10.03.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Osnabrücker Stadtrat diskutiert die Google-Straßenbilder für Google Street View.

Osnabrück setzt Google Grenzen

Rat diskutiert über Straßenbilder

Osnabrück. Die Stadt will Bürgern helfen, die sich gegen die Straßenaufnahmen von Google Street View wehren. Zu einer Missbilligung der Google-Aufnahmen, wie von den Grünen gewünscht, konnte sich der Rat gestern Abend nicht entschließen.
Google will mit Street View die Welt im Internet abbilden. Das Auto mit der markanten Rundum-Kamera auf dem Dach ist im vergangenen Jahr auch in Osnabrück unterwegs gewesen. Im März und April wird es die Kommunen in der Region erfassen. Die Panoramabilder lassen den Nutzer wie einen Spaziergänger durch die Straßen wandeln und geben ein realistisches Abbild der Häuser wieder. In 19 Ländern der Welt ist das Programm aktiv. Deutschland soll in diesem Jahr hinzukommen. Daten- und Verbraucherschützer warnen vor der ungeheuren Datensammlung und befürchten eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten.
Die Grünen haben deshalb gestern im Rat beantragt, dass die Stadt Osnabrück dem amerikanischen Internetriesen ihre Missbilligung zum Ausdruck bringt. Osnabrück möge Google mitteilen, dass es eine Veröffentlichung der Bilder im Internet nicht wünsche. Dem wollten sich CDU und FDP nicht anschließen. Schließlich böten die Bilder auch Chancen für Stadtmarketing und Tourismus, sagte Christoph Bertels (CDU). Osnabrück dürfe nicht " der letzte weiße Fleck" auf der Weltkarte werden.
Die Fraktionen fanden eine gemeinsame Linie: Die Stadtverwaltung soll die Bürger bei der Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte gegenüber " Google Street View" unterstützen, indem auf der Homepage der Stadt über Rechte und Pflichten von Google informiert und auf die Internetseite des Bundesverbraucherministeriums verwiesen wird.
Außerdem soll es den Bürgern erleichtert werden, eine Veröffentlichung von Bildern ihres Hauses zu verhindern. Dazu werden im Internetportal der Stadt und in Infoheften Widerspruchsformulare bereitgestellt. Die Rechtslage macht es Google im Moment einfach. Das Unternehmen darf die Bilder ohne Weiteres ins Internet stellen. Wer sein Haus nicht abgebildet sehen will, muss bei Google Widerspruch einlegen. Das Verbraucherministerium stellt entsprechende Formulare zur Verfügung.
Grünen-Fraktionschef Michael Hagedorn warnte vor dem " Datenmonster" Google. Nils Peters (SPD) warf CDU und FDP vor, die kommerzielle Datensammlung auf die leichte Schulter zu nehmen.
Bildtext: 2009 war das Google-Auto mit der Panoramakamera in Osnabrück unterwegs. Dieses Foto entstand in Berlin. Foto: Archiv

hin