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1.
Erscheinungsdatum:
18.02.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
Festsetzung
des
Haushaltes
2010
ruft
bei
den
Betroffenen
Ärger
und
Erleichterung
hervor.
Überschrift:
Haushalt 2010: Alle beißen die Zähne zusammen
Zwischenüberschrift:
Zwischen Ärger und Erleichterung – 500 000 Euro für Schultoiletten
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Hinter
den
Kulissen
der
wochenlangen
Haushaltsberatungen
grummelte
es.
Während
die
Fraktionsspitzen
berieten
(und
schwiegen)
,
fühlten
sich
manche
Ratsmitglieder
vom
Informationsfluss
abgeschnitten.
Am
Dienstagabend
durften
sie
endlich
auch
etwas
zum
Haushalt
sagen
–
und
bei
den
meisten
mischten
sich
Ärger
und
Erleichterung.
Jeder
müsse
"
die
Zähne
zusammenbeißen,
um
diesem
Haushalt
zuzustimmen"
,
sagte
Birgit
Strangmann
(Grüne)
.
Ihr
fiel
es
besonders
schwer,
das
Ende
der
Stadtteilbibliotheken
abzusegnen.
Doch
sie
sieht
eine
Hoffnung
in
dem
Alternativ-
Konzept,
das
im
Wesentlichen
die
Stärkung
die
Schulbibliotheken
und
Ausweitung
der
mobilen
Bücherversorgung
vorsieht.
"
Wir
müssen
auch
abwarten,
wie
sich
die
Ganztagsschulen
auf
das
Zeitbudget
der
Kinder
auswirkt"
,
sagte
Strangmann.
Erleichtert
zeigte
sich
die
Grünen-
Ratsfrau
über
den
Erhalt
der
zweiten
Stelle
im
Gleichstellungsbüro.
Genau
das
spießte
Uwe
Twent
(CDU)
als
ein
Symbol
für
das
"
Kernproblem"
aller
Haushaltsdebatten
auf:
"
Wenn
es
um
globale
Streichungen
geht,
sind
alle
dabei.
Sobald
es
konkret
wird,
heißt
es:
Das
aber
bitte
nicht."
Die
Stadt
leistet
sich
im
Gleichstellungsbüro
eine
Stelle
mehr
als
gesetzlich
vorgeschrieben.
Der
Haushaltskompromiss
sieht
vor,
dass
die
Stelle
erhalten
bleibt,
die
60
000
Euro
Personalkosten
aber
an
anderer
Stelle
im
Personalbereich
eingespart
werden.
Darüber
hinaus
haben
die
Fraktionen
der
Verwaltung
ins
Haushaltsbuch
geschrieben,
dass
sie
in
diesem
Jahr
500
000
Euro
und
in
den
kommenden
Jahren
jeweils
über
eine
Million
an
Personalkosten
einsparen
muss.
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
kündigte
im
Rat
schon
an,
dass
die
Gleichstellungsstelle
erneut
auf
die
Streichliste
gesetzt
werde.
Alice
Graschtat
(SPD)
mahnte,
in
der
Debatte
um
die
Personalkosten
nicht
den
Eindruck
zu
erwecken,
"
die
städtischen
Mitarbeiter
würden
nur
Däumchen
drehen"
.
Auch
wer
die
Devise
ausgebe:
"
Wir
müssen
bei
uns
sparen,
bevor
wir
die
Bürger
belasten"
,
verkenne
einen
wichtigen
Umstand:
"
Die
Verwaltungsmitarbeiter
arbeiten
für
die
Bürger."
Stellenstreichungen
wären
mit
Nachteilen
für
die
Bürger
verbunden,
mit
schlechterem
Service,
kürzeren
Öffnungs-
oder
längeren
Bearbeitungszeiten.
Burkhard
Jasper
(CDU)
wies
auf
die
"
guten
Dinge"
im
Haushalt
hin.
Dass
die
Stadt
in
diesem
Jahr
500
000
Euro
für
die
Sanierung
von
Schultoiletten
und
zwei
Millionen
für
Turnhallen
bereitstelle,
werde
im
Streit
um
die
Kürzungen
leicht
übersehen.
Und
dass
die
Grundsteuer
B
erst
2011
erhöht
werde,
mache
ihn
"
froh"
,
denn
das
hätte
auch
die
Mieter
belastet.
Zur
Kulturförderabgabe,
die
die
Hotels
nach
den
Vorstellungen
von
SPD
und
Grünen
aus
der
Mehrwertsteuerersparnis
an
die
Stadt
abführen
sollen,
sagte
er
klar
Nein.
"
Ich
finde
auch
nicht
unbedingt
richtig,
was
da
in
Berlin
geschieht,
aber
die
Hotelabgabe
würde
zu
einer
Wettbewerbsverzerrung
gegenüber
den
Hotels
im
Umland
führen"
,
sagte
Jasper.
Herbert
Staben
(FDP)
gewann
der
lebhaften
Debatte
um
die
Kulturkürzungen
etwas
Positives
ab:
"
Das
hat
alle
aufgescheucht
und
aufgeschreckt,
viele
haben
sich
Gedanken
gemacht,
ob
das
alles
immer
so
weitergehen
kann."
Autor:
hin