18.02.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Alle weiteren Planungen für die Westumgehung sind verworfen worden.

West-Straße: Ampel steht auf Rot

SPD, Grüne und FDP stoppen alle weiteren Planungen

Osnabrück. Die Pläne für die Entlastungsstraße- West sind vorerst vom Tisch. Der Stadtrat stoppte mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP die weiteren Planungen.
Der Appell von Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD), dieses für die Stadtentwicklung der " nächsten 20 bis 30 Jahre" so wichtige Projekt voranzutreiben, blieb ungehört. Der OB stimmte mit der CDU und Uwe Korte (SPD) für den Fortgang der Planungen. Das waren zusammen 19 Stimmen. Dagegen standen im Rat die 26 Stimmen von SPD, Grünen und FDP.
Die Entlastungsstraße-West ist als zweispurige Stadtstraße mit mehreren Kreuzungspunkten geplant. Sie soll den Wissenschaftspark in der ehemaligen Briten-Kaserne an der Sedanstraße und die Hochschule am Westerberg erschließen. Im Masterplan Mobilität, den der Rat am Dienstagabend ebenfalls verabschiedete und der die langfristigen Ziele der Verkehrsentwicklung darstellt, nimmt die West-Straße eine herausragende Rolle ein. Die Straße soll außerdem den Westerberg, die Lotter Straße und die Martinistraße entlasten. Die Kosten werden auf sechs bis sieben Millionen Euro geschätzt.
Weil die Zeit drängt, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Kosten für ökologische und verkehrstechnische Langzeitstudien schon in den Haushalt 2010 (statt 2011) einzusetzen. Das lehnte der Rat ab. Die Kostenstelle wird auf null gesetzt. Auch ein zweiter Vorschlag der Verwaltung, die Studien vor dem Hintergrund einer möglichen Wohnbebauung auf der Trasse einzuleiten, fand keine Mehrheit
Katharina Pötter (CDU) sagte, die Straße sei für die Anbindung des Hochschulcampus und zur Entlastung des Westerberges " zwingend erforderlich". Das finanzielle Argument der SPD könne sie nicht akzeptieren: " Wer von einer Stadtbahn für über 200 Millionen Euro fantasiert, kann nicht glaubhaft mit sechs bis sieben Millionen für die Entlastungsstraße argumentieren."
Frank Henning (SPD) hält die Straße für verkehrspolitisch notwendig, finanzpolitisch zurzeit aber nicht darstellbar. Es müssten außerdem mehrere Bedingungen erfüllt sein: Klarheit über die Belastung an den schwierigen Knotenpunkten An der Blankenburg und Natruper Straße, der Verzicht auf ein Lkw-Verbot und natürlich die Finanzierung. Henning bezweifelte, dass nach Auslaufen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Zuschüsse zu erwarten seien. Oliver Hasskamp (FDP) warnte vor einem Zweiteilen des Grünen Fingers. An der Blankenburg sei mit " Megastaus" zu rechnen. Die Käufer der Britenhäuser müssten sich " verschaukelt" vorkommen, wenn die Straße gebaut würde. Jens Meier (Grüne) forderte, zur Erschließung von Wissenschaftspark und Hochschulcampus moderne Nahverkehrskonzepte zu entwickeln. Es müsste nicht zwingend der motorisierte Individualverkehr Vorrang haben.

hin

L.05.22SL. Lotterstr « L.05.22K. Katharinenviertel allgemein
L.05.22SM. Martinistr « L.05.22K. Katharinenviertel allgemein