16.02.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Haushalt 2010 wird heute im Stadtrat entschieden.

Rat entscheidet heute über Haushalt 2010

Osnabrück. Nach wochenlangem Ringen fällt heute Abend im Rathaus die Entscheidung über den Haushalt 2010. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Zunächst haben die finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen das Wort, anschließend ist eine zweistündige Aussprache vorgesehen. Besonders umstritten sind Kürzungen in der Kultur, die Streichung einer Stelle im Gleichstellungsbüro, die Erhöhung von Kindergartengebühren, Grundsteuer und Parkgebühren, die Schließung des Lehrschwimmbades in Atter und die Einführung einer Bettensteuer für Hotels zur Förderung der Kultur. Gestern Abend berieten die Fraktionen getrennt über das Kompromisspaket, das die Fraktionsspitzen am Freitag ausgehandelt hatten. Mit dem Haushaltsbeschluss entscheidet der Stadtrat auch über die Entlastungsstraße-West. Bewilligt der Rat kein Geld für die weiteren Planungen, wird das Projekt auf die lange Bank geschoben.