03.02.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die SPD Lüstringen hörte Bürger an.

Erleichterung über Erhalt der Grünabfallplätze

Bürgeranhörung der SPD Lüstringen

Osnabrück. Die städtischen Grünabfallsammelplätze sollen nach dem Wunsch der Bürger in Darum, Gretesch und Lüstringen erhalten bleiben.
Die Sparbemühungen der Stadt angesichts eines dramatischen Haushaltsdefizits von 56 Millionen Euro werden von den Bürgern anerkannt, sofern die Sparbeschlüsse mit Augenmaß und nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger erfolgen. So lautete das Fazit, das der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr Frank Henning nach einer gut zweistündigen Debatte mit Bürgern im Restaurant Altes Berghaus am Lüstringer Berg zog.
Trotz eisiger Kälte waren gut 25 Lüstringer und Gretescher Bürger der Einladung des SPD-Ortsvereins Darum-Gretesch-Lüstringen zur 10. Bürgeranhörung in der Veranstaltungsreihe " Was ich im Rathaus immer schon einmal loswerden wollte . . ." gefolgt. Außer den Anregungen und Fragen der Bürger zu den Problemen des Stadtteils stand das Referat von Ratsherr Frank Henning über die aktuelle Finanzsituation der Stadt und die Beratungen des Stadtrates zum Haushalt 2010 im Mittelpunkt der Bürgerinformationsveranstaltung, die der SPD-Ortsverein an jedem zweiten Dienstag im Quartal anbietet. Einig waren sich die Teilnehmer in der Forderung, dass die Kommunen finanziell gestärkt werden müssen und nicht, wie gerade erst durch die Bundesregierung geschehen, die Steuersenkungsversprechen am Ende die kommunalen Haushalte weiter belasten.
Bund belastet Kommunen
Am Beispiel der sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und diverser auf Bundes- und Landesebene beschlossener Leistungsgesetze, die am Ende aber wieder die Kommunen und damit alle Bürger bezahlen müssten, machte Frank Henning deutlich, dass die Probleme im städtischen Haushalt keineswegs hausgemacht, sondern durch den Bundes- und Landesgesetzgeber zumindest mitverschuldet sind.
Zukünftig müsse gelten: " Wer die Musik bestellt, bezahlt sie auch", so Frank Henning abschließend zum kommunalen Haushalt.
Weiteres Schwerpunktthema der Versammlung waren die Müllgebühren. Mit Erleichterung nahmen die Bürger die Mitteilung auf, dass die Grünabfallsammelplätze erhalten bleiben, denn " wo sollen wir mit dem Rasenschnitt hin?", fragte eine Teilnehmerin, wenn die Stadt ernsthaft erwägt, diese zu schließen. Gerade für einen Stadtteil wie Darum-Gretesch-Lüstringen, in dem viele Menschen in Häusern mit großen Gärten wohnen, wäre eine Aufgabe der Grünabfallsammelplätze nicht zu verantworten, waren sich die Teilnehmer weitgehend einig.
Keine große Rolle spielte überraschenderweise die zukünftige Sperrmüllgebühr von 29 Euro. Diese Gebühr nahmen die Gretescher und Lüstringer sehr gelassen, denn schließlich " hat man Sperrmüll doch höchstens einmal im Jahr oder wenn man umzieht", so das Fazit eines Teilnehmers.