02.02.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

OB Pistorius wirbt in einem Rundschreiben an die Genossen für die Beibehaltung der Westumgehung.

Pistorius redet Genossen ins Gewissen

Entlastungsstraße nicht aufgeben

Osnabrück. Oberbürgermeister Boris Pistorius hat schriftlich an alle SPD-Mitglieder appelliert, die Planungen für den Bau der Entlastungsstraße West in diesem Jahr nicht aufzugeben.
Den Appell richtet Pistorius " an alle, die in unserer Partei Verantwortung tragen: Lasst uns dieses Problem mit kühlem Kopf, Sachverstand und unter Berücksichtigung der jetzt notwendigen Weichenstellungen lösen." Anlass des Schreibens ist das Nein der SPD-Fraktion, in diesem Jahr zusätzlich 100 000 Euro für die weitere Planung der Entlastungsstraße auf dem Westerberg zur Verfügung zu stellen. Der Grund: Weil die Stadt ohnehin kein Geld für die Straße hat, soll jetzt auch keines für die Planungen ausgegeben werden. Dahinter steckt aber mehr – die Kooperationsvereinbarung der SPD mit den Grünen, die die Straße (wie die FDP) kategorisch ablehnen.
Pistorius weist darauf hin, dass nicht er sich gegen die SPD-Fraktion gestellt habe, sondern die Fraktion eine " kurz zuvor anders getroffene Entscheidung geändert hat". Es gehe nicht um den Bau, sondern darum, die für 2011 eingeplanten Mittel für die Planung vorzuziehen. Die Entlastungsstraße sei für den künftigen Wissenschaftspark unerlässlich. Falls die Planungen eingestellt würden, seien die für die Stadtentwicklung " außerordentlich wichtigen Projekte" gefährdet. Wegen der Kommunalwahlen im nächsten Jahr drohe ein Stillstand bis mindestens 2012. Die Stadtentwicklung wäre " auf längere Zeit irreparabel beschädigt". Er glaube nicht, dass die Grünen an dieser Frage die Kooperation mit der SPD im Rat platzen lassen würden. Grünen-Sprecher Michael Hagedorn kommentierte das gestern mit einem Satz: " Das ist eine subjektive Einschätzung des OB."

hin