07.01.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Einige Bürger kritisieren den Winterdienst der Stadt.

Rutschpartie gleich um die Ecke

Bürger kritisieren Winterdienst der Stadt – Vorwurf: Räumordnung wird nicht eingehalten

Osnabrück. Eigentlich ist es ganz einfach: Die Straßenreinigungsverordnung der Stadt schreibt vor, wer bei Winterwetter was zu tun hat. Der Bürger kümmert sich um den Gehweg vor seinem Haus, der städtische Winterdienst um die Straßen. Doch gerade beim jetzigen Streusalz-Engpass regt sich beim Steuerzahler Protest gegen den Winterdienst.
df Osnabrück.
So sorgte nicht erst die gestrige Ankündigung, dass ab sofort nur noch Zuwege zu Krankenhäusern gestreut würden, in unserer Redaktion für erboste Anrufe und E-Mails. Der Tenor: Einerseits drohe die Stadt den Bürgern mit Bußgeldern, andererseits komme sie ihren eigenen Winterdienst-Verpflichtungen nicht nach.
So viel vorweg: Die Ankündigung stellte sich als " angedachte Notmaßnahme" heraus, erklärte Stadt-Sprecher Heiko Mitlewski auf Anfrage. In weiten Teilen Osnabrücks herrschte auch gestern freie Fahrt. Doch der Ärger bleibt, wenn man nicht an den großen Hauptfahrstraßen wohnt. Denn in den Wohngebieten sind die Straßen häufig reine Eispisten. Kommt die Stadt also ihren Verpflichtungen nicht nach?
" In Hasbergen waren die Straßen freier als in Osnabrück", sagt beispielsweise Herbert Heimann. In seiner Heimatgemeinde habe er sich mit seinem Pkw besser fortbewegen können als in der benachbarten Großstadt. Allerdings sieht er auch die Autofahrer in der Pflicht: " Natürlich ist das gefährlich. Aber man muss sich als Pkw-Fahrer auch darauf einstellen."
Das sieht Manfred Twickler ganz ähnlich. Er gibt zu bedenken, dass nicht zwangsläufig immer alle Wege geräumt werden müssten. " Radwege auf Straßen außerhalb von Ortschaften" führt er als Beispiel an, wo der Arbeitseinsatz seiner Auffassung nach wenig Sinn macht.
Uwe Silz hingegen übt deutliche Kritik: " Da wurde schlecht kalkuliert", so seine Meinung mit Blick auf den Streusalz-Engpass. Auf seinem Weg in die Innenstadt seien die Straßen nicht gestreut gewesen. Da andererseits aber die Bürger zur Kasse gebeten würden, wenn die Gehwege nicht frei seien, moniert er, dass mit zweierlei Maß gemessen werde.
" So soll doch der Winter sein", wirft Erika Spreckelmeyer ein, die ebenfalls die Auto- und Radfahrer in der Verantwortung sieht. Dass sie hingegen dafür zu sorgen hat, dass die Fußgänger ihre Haustür sicher passieren können, ist für sie kein Problem: " Wir haben einen Hausmeister, der kehrt."
Wer weder einen Hausmeister hat noch selbst zum Schneeschieber greift, der riskiert nicht nur die Gesundheit seiner Mitmenschen. Die Stadt kann ein Bußgeld verhängen. Bis zu 5000 Euro sind laut Räumordnung möglich. Doch das sei keinesfalls die Regel, wie Karin Heinrich vom Osnabrücker Fachbereich Bürger und Ordnung verrät. Stattdessen würden Hauseigentümer nach Beschwerden angeschrieben, notfalls werde mit einem Zwangsgeld gedroht. " Dann wird meistens geräumt." In hartnäckigen Einzelfällen werde eine Regelbuße von 40 Euro verhängt, so Heinrich.
Bürger, die dies ungerecht finden, stoßen bei der Verwaltung auf kein Verständnis. Zwei Gründe führt Sprecher Mitlewski gegen die Kritiker ins Feld: Zum einen habe der Lieferengpass beim Streusalz nicht vorhergesehen werden können. Zum anderen regele die Straßenreinigungsordnung, in welcher Reihenfolge die Straßen frei zu halten seien.
Und tatsächlich: Im Anhang der Verordnung, die auf den Internet-Seiten der Stadt eingesehen werden kann, findet sich eine Prioritätenliste, auf der vor allem die großen Ausfallstraßen sowie der Osnabrücker Ring notiert sind. Wenn es schneit, wird hier zuerst für freie Fahrt gesorgt.
Anwohner von Nebenstraßen haben hingegen schlechte Karten. Um auch diese zu räumen und ständig frei zu halten, fehlen dem Osnabrücker Servicebetrieb auch ohne den derzeitigen Streusalz-Engpass schlicht die personellen Kapazitäten.
Anlieger werden sich daher mit den Eisflächen vor ihrer Haustür anfreunden müssen, zumal es erneut schneien soll. Drohen dann auch ähnliche Verhältnisse auf den Hauptstraßen? Stadtsprecher Mitlewski will nicht ausschließen, dass " verkehrliche Behinderungen auftreten". Man werde aber alles tun, um dem Auftrag nachzukommen und für " halbwegs freie Straßen" zu sorgen.
Im Internet: Umfrage unter www.os1.tv » sowie ein Leserforum zum Thema unter www.os-nachbarn.de »
Bildtext: Erika Spreckelmeyer lässt den Hausmeister räumen.

Herbert Heimann appelliert an die Autofahrer.

Manfred Twickler hinterfragt das Räumen einiger Wege.

Uwe Silz wirft der Stadt schlechte Kalkulation vor.

Die Prioritätenliste schreibt vor, welche Straßen bei Winterwetter bevorzugt geräumt beziehungsweise gestreut werden. Das Foto zeigt die Ecke Schäferskamp/ Frankfurter Heerstraße, wo auf der einen Seite die Fahrer ins Rutschen kommen und auf der anderen fast freie Fahrt herrscht. Foto: Michael Hehmann

df