06.01.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Grünen-Ratsfraktion kritisiert die von der Verwaltungsspitze unterbreiteten Konsolidierungsvorschläge.

Grüne kritisieren Pistorius

Osnabrück. Die Grünen-Ratsfraktion kritisiert die von der Verwaltungsspitze unterbreiteten Konsolidierungsvorschläge. " Entgegen den Ankündigungen des Oberbürgermeisters vermissen wir bei den Einsparvorschlägen eine nachvollziehbare Prioritätensetzung", reagiert der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn auf Pistorius′ Aussagen in der Neuen OZ vom 2. Januar.
Selbst mit dem von der Verwaltung entwickelten Strategiepapier zur Kulturentwicklung seien die Vorschläge nicht in Einklang zu bringen. " Wer Bildung fördern will und gleichzeitig keine Gelegenheit verstreichen lässt, bürgerschaftliches Engagement in und für die Friedensstadt Osnabrück einzufordern, der muss sich fragen lassen, wieso er ausgerechnet Angebote der Umweltbildung und der Kinder-, Bildungs- und Friedensarbeit beseitigen will, die ganz wesentlich von großem freiwilligen Engagement getragen werden", so Michael Hagedorn.
Ohnehin sei es ein Armutszeugnis, dass sich die Vorschläge in wesentlichen Teilen auf das Angebot freier Träger beziehen, während die 80 Millionen Personalkosten der Verwaltung oder der 16-Millionen-Etat des Theaters nicht einmal hinterfragt würden. " Obwohl der Oberbürgermeister beim Sparen ein tabuloses Herangehen an alle Bereiche fordert, ist er der Erste, der bei den größten Kostenblöcken Tabus aufbaut", bemängelt Michael Hagedorn. Die Grünen fordern angesichts der finanziellen Situation eine nachhaltige Konzentration der Kräfte. " Wer Bildungs- und Kulturangebote abschafft, gleichzeitig aber an dauersubventionierten Millionenprojekten wie dem Flughafenausbau oder der Westumgehung festhält, der setzt die falschen Prioritäten für die Zukunftsfähigkeit der Stadt", betont der Fraktionsvorsitzende.