User Online: 2 |
Timeout: 07:48Uhr ⟳ |
Ihre Anmerkungen
|
NUSO
|
Info
|
Auswahl
|
Ende
|
A
A
A
Mobil →
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Themen ▾
Baumschutz (112)
Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) (360)
Die Arbeit der Stadtgaertner seit 1891 (975)
Die Hase und ihre Nebengewaesser (3007)
Gartenprojekte (22)
Klimageschichte (seit 1874) (162)
Konflikte um Kleingarten (25)
Konversionsflaechen (245)
Kooperation Baikal-Osnabrueck (25)
Umweltbildungszentrum(UBZ)1997-2018 (108)
Verein für Ökologie und Umweltbildung Osnabrueck (324)
Suche ▾
Einfache Suche
Erweiterte Suche
Listen ▾
Themenauswahllisten
Erscheinungsdatum (Index)
Ergebnis
Merkliste ▾
Merkliste zeigen
Merkliste löschen
Datensätze des Ergebnis
Suche:
Auswahl zeigen
Treffer:
1
Sortierungen:
Datum vorwärts
Datum rückwärts
1.
Erscheinungsdatum:
23.12.2009
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
Stadtverwaltung
Osnabrück
will
Geld
sparen.
Angesichts
eines
Minus
von
56
Mio.
Euro
allein
im
kommenden
Jahr,
erscheint
dies
notwendig.
Die
Neufassung
der
Sparliste
liegt
vor.
Im
Frühjahr
soll
entschieden
werden.
Überschrift:
Höhere Parkgebühren und bessere Blitzer
Zwischenüberschrift:
Die Sparvorschläge der Verwaltung – Eine Stelle weniger im Gleichstellungsbüro
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Autofahrer
sollen
einen
Beitrag
zur
Rettung
der
städtischen
Finanzen
leisten.
Auf
der
neuen
Liste
der
Verwaltung
stehen
nämlich
die
Parkgebühren:
50
Cent
mehr
für
eine
Stunde
parken
bringen
400
000
Euro
mehr
im
Jahr
ein.
Das
würde
die
Finanzen
nicht
wirklich
retten
angesichts
eines
Minus
von
56
Millionen
Euro
allein
im
kommenden
Jahr.
Die
Verwaltung
hat
aber,
wie
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
neulich
sagte,
"
jeden
Stein
umgedreht"
und
erreicht
ein
Einsparpotenzial
von
4,
7
Millionen
Euro.
Hinzu
kommen
1,
1
Millionen
Ersparnis
bei
Investitionen,
die
nach
Meinung
der
Verwaltung
um
mindestens
ein
Jahr
verschoben
werden
können.
Eine
erste
Sparliste
hatte
die
Verwaltung
Anfang
Dezember
an
die
Fraktionen
verschickt.
Jetzt
liegt
eine
neue
Fassung
vor.
Hier
die
interessantesten
Positionen,
die
zum
Teil
hochexplosiven
politischen
Zündstoff
bergen.
Der
Stadtrat
wird
im
Frühjahr
entscheiden.
Parkgebühren:
In
den
Parkhäusern
Kollegienwall,
Altstadt,
Stadthaus
und
auf
dem
Parkplatz
am
Haarmannsbrunnen
soll
die
Stundengebühr
um
50
Cent
erhöht
werden.
Die
Zusatzeinnahme
von
400
000
Euro
würde
auch
die
vorübergehenden
Einbußen
durch
die
Renovierung
der
Nikolaigarage
auffangen.
Das
Handyparken,
das
die
Stadt
5000
Euro
im
Jahr
kostet,
soll
abgeschafft
werden.
Die
Erwartungen
haben
sich
nicht
erfüllt.
Nur
0,
5
Prozent
der
Parker
nutzen
das
mobile
Bezahlen.
Der
Jahresumsatz
liegt
bei
1300
Euro.
Gleichstellungsbüro:
Der
meiste
Zündstoff
steckt
in
dem
Vorschlag,
eine
Stelle
im
Gleichstellungsbüro
zu
streichen.
Der
Stellenplan
der
Stadt
sieht
2,
5
Stellen
vor,
gesetzlich
vorgeschrieben
ist
nur
eine.
Die
Stadt
würde
etwa
60
000
Euro
im
Jahr
einsparen.
Die
Gleichstellungsbeauftragte
Anna
Maria
Schmitz-
Hülsmann
warnt
in
einer
ausführlichen
Stellungnahme
für
die
Ratsmitglieder
vor
einer
Kürzung:
Die
Kommune
könnte
"
unter
den
dann
bestehenden
personellen
Rahmenbedingungen
ihre
gesetzliche
Aufgabe
,
Förderung
der
Gleichstellung
von
Frauen
und
Männern′
nicht
mehr
wirksam
und
ernsthaft
wahrnehmen"
.
Das
Osnabrücker
Gleichstellungsbüro
sei
mit
2,
5
Stellen
ähnlich
ausgestattet
wie
die
Büros
vergleichbarer
Städte.
Stadtteilbibliotheken:
Ein
erster
Vorschlag,
die
Stadtteilbibliothek
Neustadt
zu
schließen,
hatte
Anfang
2008
eine
Protestwelle
ausgelöst.
Binnen
zwei
Wochen
waren
1495
Unterschriften
gesammelt.
Der
Plan
wurde
kassiert,
aber
immerhin
gelang
es,
die
Kosten
zu
senken.
Jetzt
kommt
der
Plan
viel
radikaler
zurück:
Die
Bibliotheken
Neustadt,
Haste,
Eversburg
und
Schinkel
sollen
aufgegeben
werden.
Ab
2013
würden
jährlich
220
000
Euro
gespart.
Blitzer:
Die
Radarfallen
sollen
früher
als
geplant
digitale
Technik
erhalten.
Die
Investition
von
180
000
Euro
macht
sich
schnell
bezahlt:
170
000
Euro
wird
die
Stadt
dann
jährlich
weniger
ausgeben,
weil
keine
Filme
mehr
entwickelt
werden
müssen.
Sportvereine:
Die
Vereine
sollen
pauschal
650
000
Euro
und
damit
35
000
Euro
weniger
als
im
Vorjahr
für
die
Pflege
der
Anlagen
erhalten.
Rat
verkleinern:
50
Mitglieder
zählt
der
Stadtrat
heute.
Rechtlich
möglich
wäre
es,
den
Rat
um
sechs
Sitze
zu
verkleinern.
Das
wäre
ab
der
nächsten
Wahlperiode
2011
möglich
und
würde
24
800
Euro
sparen.
Weihnachtsbeleuchtung:
Derzeit
werden
zwölf
Großbäume
in
der
Weihnachtszeit
beleuchtet.
Das
sind
nach
Meiung
des
Stadtmarketings
zu
wenige,
um
einen
nachhaltigen
Effekt
zu
erzielen.
Dafür
müssten
27
Bäume
im
Licht
erstrahlen.
Die
Konsequenz:
Ab
2012
keine
Beleuchtung
der
Bäume
am
Wall
mehr.
Ersparnis:
17
000
Euro.
Das
Stadtmarketing
soll
keinen
Zuschuss
mehr
(bisher
10
000
Euro)
für
die
Durchführung
der
Maiwoche
bekommen.
Zuschüsse:
Viele
Einrichtungen
werden
sich
auf
eine
Kürzung
der
öffentlichen
Mittel
einstellen
müssen.
Über
die
Streichung
von
73
000
Euro
für
das
Figurentheater
(Gesamtetat
rund
90
000
Euro)
tobt
der
Streit
seit
einigen
Wochen.
Auf
der
Liste
stehen
außerdem
die
Verbraucherzentrale
(14
100
Euro)
,
Exil
e.V.
(11
200
Euro)
,
Lernstandort
Nackte
Mühle
(15
000
Euro)
,
Verband
alleinerziehender
Mütter
und
Väter
VAMV
(61
300
Euro)
,
CVJM
(19
700
Euro)
,
Jugendcamps
mit
Partnerstädten
(6500
Euro)
,
Krebsberatungsstelle
(Betrag
offen)
,
Aktionszentrum
Dritte
Welt
(34
800
Euro)
,
Osnabrücker
Jugendchor
(17
800
Euro)
,
Unordentliches
Zimmertheater
(10
000
Euro)
.
Schließungen:
Das
Frauennachttaxi
(5000
Euro
jährliche
Kosten)
wird
wegen
sinkender
Nachfrage
eingestellt.
Die
Aufgabe
des
Landfahrerplatzes
würde
10
700
Euro
pro
Jahr
sparen.
Der
mit
15
000
Euro
dotierte
Umweltpreis
wird
vorerst
nicht
mehr
vergeben.
Lehrschwimmbad
Atter:
Das
Lehrschwimmbecken
in
der
Grundschule
Atter
müsste
dringend
für
eine
Million
Euro
saniert
werden.
Die
Alternative:
Abriss.
Die
Stadt
würde
einmalig
70
000
Euro
für
den
Abriss
aufwenden
und
danach
jährlich
34
500
Euro
sparen.
Kita-
Gebühren:
Für
das
erste
Kind
wird
der
volle
Beitrag
fällig,
für
das
zweite
Kind
der
halbe.
Das
dritte
und
alle
weiteren
Kinder
sind
beitragsbefreit.
Das
würde
die
Rückkehr
zur
alten
Regelung
bedeuten
und
189
000
Euro
jährlich
für
die
Stadtkasse
ergeben.
Tochtergesellschaften:
Die
Stadtwerke
sollen
fünf
Millionen
Euro
aus
dem
Osnatel-
Verkauf
an
die
Stadt
ausschütten,
die
damit
Schulden
abbauen
und
jährlich
150
000
Euro
Zinsen
sparen
will.
Die
Dividende
wird
der
Liste
zufolge
um
eine
halbe
Million
Euro
erhöht.
Die
OGE
(Grundstücks-
und
Erschließungsgesellschaft)
wird
in
eine
zu
gründende
Holding
eingegliedert.
Das
spart
220
000
Euro
Steuern.
Grundsteuern:
Die
Erhöhung
der
Grundsteuer
B
für
Hausbesitzer
um
4,
65
Prozent
würde
Mehreinnahnmen
von
1,
2
Millionen
Euro
erbringen.
Mit
einem
Hebesatz
von
dann
450
Prozentpunkten
läge
Osnabrück
im
Mittelfeld
vergleichbarer
Städte.
Schülerverkehr:
Der
kostenlose
Schulbus
für
alle
Schüler
soll
abgeschafft
werden.
Freifahrten
werden
nach
dem
Vorschlag
der
Verwaltung
nur
noch
Grundschüler
erhalten,
die
mehr
als
einen
Kilometer
von
der
Schule
entfernt
wohnen.
Für
die
Sekundarstufe
I
gilt
eine
Mindestentfernung
von
1,
5
Kilometern.
Knapp
1,
8
Millionen
Euro
würde
die
Stadt
sparen.
Bildtext:
Auf
der
Sparliste:
Die
Stadtteilbibliotheken
sollen
geschlossen
werden,
die
Parkgebühren
in
einigen
Garagen
steigen.
Eine
Stelle
im
Gleichstellungsbüro
steht
zur
Disposition,
und
die
Radarfallen
sollen
auf
digitale
Technik
umgestellt
werden,
um
die
Kosten
der
Filmentwicklung
zu
sparen.
Fotos:
Michael
Hehmann,
Jörn
Martens,
Moritz
Münch,
Gert
Westdörp,
Colourbox
Autor:
Wilfried Hinrichs