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1.
Erscheinungsdatum:
10.12.2009
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Der
Osnabrücker
Stadtrat
hat
die
Erhöhung
der
Müllgeühren
beschlossen.
Überschrift:
Beschlossen: Sperrmüll kostet 29 Euro
Zwischenüberschrift:
Alle Grünabfallplätze bleiben erhalten – Rat einigt sich auf Kompromiss
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Müllabfuhr
in
Osnabrück
wird
teurer.
Für
Sperrmüll
wird
ab
2010
erstmals
eine
Gebühr
fällig
–
29
Euro
pro
Abholung.
Auch
die
allgemeinen
Gebühren
für
Rest-
und
Biomüll
steigen
(um
2,
55
beziehungsweise
9,
05
Prozent)
.
Dagegen
bleibt
die
Abgabe
von
Grünabfall
bis
zu
einem
Kubikmeter
kostenlos,
ganz
gleich
wie
das
Material
beschaffen
ist.
Alle
18
Sammelstellen
in
der
Stadt
bleiben
erhalten.
Das
sind
die
Eckpunkte
eines
Kompromisses,
den
der
Rat
Dienstagabend
verabschiedet
hat.
Darauf
hatten
sich
direkt
vor
der
Sitzung
SPD,
Grüne,
CDU
und
FDP
hinter
verschlossenen
Türen
verständigt.
Öffentlich
wurde
das
Thema
nicht
mehr
diskutiert.
Gegenstimmen
kamen
von
UWG
und
Linkspartei.
Der
Abfallwirtschaftsbetrieb
muss
kostendeckend
arbeiten.
Mit
der
alten
Gebührenordnung
wäre
das
im
kommenden
Jahr
nicht
mehr
möglich
gewesen.
Aus
diesem
Grund
ist
eine
Änderung
erforderlich
–
sprich
Kosten
runter
oder
Gebühren
rauf.
Der
Beschluss
der
Ratsmehrheit
weicht
von
dem
ab,
was
die
Stadtverwaltung
vorgeschlagen
hatte.
Der
Abfallwirtschaftsbetrieb
ist
in
erster
Linie
bestrebt,
die
Restmüllgebühr
niedrig
zu
halten.
Deshalb
hatte
die
Werksleitung
angeregt,
krautige
und
matschige
Grünabfälle
mit
10
Euro
pro
Kubikmeter
zu
berechnen.
Derzeit
werden
auf
den
18
bewachten
Plätzen
und
am
Abfallwirtschaftszentrum
auf
dem
Piesberg
Grünabfälle
bis
einen
Kubikmeter
kostenlos
angenommen.
Darüber
hinaus
wird
eine
geringe
Gebühr
von
6
Euro
pro
Kubikmeter
erhoben.
Dieses
System,
das
so
beibehalten
wird,
verursacht
Kosten
in
Höhe
von
1,
5
Millionen
Euro.
Sie
werden
durch
die
Restmüllgebühr
gedeckt
(Anteil:
12,
5
Prozent)
.
Nach
Ansicht
der
Stadtverwaltung
widerspricht
das
dem
Verursacherprinzip.
Der
Rat
lehnte
auch
einen
Alternativvorschlag
des
Abfallwirtschaftbetriebes
ab,
der
eine
Kostenreduzierung
zum
Ziel
hatte.
Die
Werksleitung
hatte
angeregt,
alle
Grünabfallsammelplätze
in
der
Stadt
aufzugeben,
stattdessen
fünf
Recyclinghöfe
auszubauen
und
ein
kostenpflichtiges
Abholsystem
einzuführen.
Aufgrund
der
Ersparnis
hätte
die
Restmüllgebühr
gesenkt
werden
können.
Das
fand
keine
Zustimmung.
Jens
Meier,
Ratsmitglied
der
Grünen,
argumentierte,
dass
mit
Blick
auf
künftige
Biomasse-
Kraftwerke
die
Stadt
die
Hoheit
über
die
komplette
Grünabfallentsorgung
behalten
müsse.
Deshalb
sei
es
richtig,
am
jetzigen
System
festzuhalten.
Björn
Meyer
(CDU)
sagte,
es
sei
aus
Servicegründen
erfreulich,
dass
alle
Sammelstellen
erhalten
blieben.
Er
lobte,
dass
die
Stadtverwaltung
mehrere
Alternativen
präsentiert
habe.
Nächstes
Jahr
werde
der
Rat
das
Thema
erneut
intensiv
diskutieren
müssen.
Der
Christdemokrat
sprach
von
einer
moderaten
Gebührenerhöhung.
Nach
dem
Ratsbeschluss
kostet
die
120-
Liter-
Restmülltonne
im
kommenden
Jahr
176,
52
Euro
(und
damit
4,
38
Euro
mehr
als
bisher)
.
Die
120-
Liter-
Biomülltonne
schlägt
mit
53
Euro
zu
Buche
(plus
4,
40
Euro)
.
Die
größte
zusätzliche
Belastung
für
die
Bürger
ist
die
neue
Sperrmüllgebühr
in
Höhe
von
29
Euro.
Derzeit
ist
die
Abfuhr
gebührenfrei,
die
Kosten
sind
in
der
Restmüllgebühr
einkalkuliert.
Im
Landkreis
Osnabrück
tritt
zum
1.
Januar
2010
keine
neue
Gebührenordnung
in
Kraft.
Die
Sperrmüllabfuhr
ist
zurzeit
gebührenfrei.
Im
Internetforum
können
Sie
uns
Ihre
Meinung
sagen:
www.neue-
oz.de
»
Bildtext:
Die
gebührenfreien
Sperrmüllzeiten
in
Osnabrück
sind
vorbei.
Ab
dem
kommenden
Jahr
sind
pro
Abholung
29
Euro
fällig.
Foto:
Archiv/
Michael
Hehmann
Autor:
jan