05.12.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich festgelegt: Zugelassen werden künftig nur noch öffentliche " Brauchtumsfeuer", private Osterfeuer sind in Osnabrück verboten.

Osterfeuer bald nur noch im Ausnahmefall

Brauchtum statt Abfallbeseitigung

Osnabrück. Im kommenden Jahr wird es in Osnabrück keine privaten Osterfeuer mehr geben. Das ist die Konsequenz aus dem verräucherten Osterfest 2009, als eine Inversionswetterlage tagelang den Qualm über der Stadt festhielt. Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich festgelegt: Zugelassen werden künftig nur noch öffentliche " Brauchtumsfeuer", veranstaltet zum Beispiel von Kirchengemeinden oder Vereinen.
Im Mai hatte der Rat noch unter dem Eindruck des Osterfestes, bei dem alle Feinstaub-Grenzwerte um mehr als das Dreifache überschritten worden waren, einmütig und einstimmig ein Machtwort gesprochen: Danach sollte die Verwaltung Wege finden, damit sich eine solche die Gesundheit gefährdende Luftbelastung nicht wiederholen dürfen.
In anderen niedersächsischen Städten sei die Zahl solcher Osterfeuer erheblich geringer, berichtete Umweltexperte Detlef Gerdts dem Ausschuss. Und die Umlandgemeinden seien zwar ebenfalls betroffen, warteten aber derzeit die Entwicklung in der Stadt ab.
Vor diesem Hintergrund gebe es nur zwei Alternativen, sagte Gerdts weiter: Entweder die bisherige Regelung beizubehalten oder eben die bisher pauschal zugelassenen " Brenntage" am Ostersonntag und Ostermontag zu streichen. Dann könne die Stadt immer noch das Verbrennen pflanzlicher Abfälle im Einzelfall genehmigen, wenn das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird und ein solches Feuer als " Brauchtumspflege" anerkannt wird. Träger der Veranstaltung könnten zum Beispiel Kirchengemeinden oder Sport- und Bürgervereine sein. " Entscheidend ist der öffentliche Charakter", so Gerdts weiter.
Kurzfristige Verbote je nach Wetterlage seien dagegen nicht praktikabel. Und weitere Einschränkungen des erlaubten Brennmaterials, vor allem des problematischen Grünschnitts und belaubter Zweige, könnten angesichts der Vielzahl der bisher angemeldeten Feuer gar nicht überwacht werden, stellte die Umweltverwaltung dar.
Allerdings gibt es auch dann noch ein Schlupfloch im Paragrafenwerk: " Lagerfeuer", bei denen, wie in der Vergangenheit geschehen, nur abgelagertes Kaminholz verbrannt wird, würden damit nicht erfasst, räumte Gerdts ein: " Wenn ein Veranstalter das tun will, kann er das weiterhin machen."
SPD und Grüne sowie Wulf-Siegmar Mierke (UWG) sprachen sich vorbehaltlos für das generelle Osterfeuer-Verbot aus. Die FDP will dagegen die bisherige Regelung beibehalten, weil die ursächliche Wetterlage zu Ostern 2009 eine Ausnahmesituation gewesen sei, so Marita Sliwka. Die CDU neigte ebenfalls dem Verbot zu, wünscht sich jedoch Kriterien für die zugelassenen Ausnahmen.
Allerdings drängt nun die Zeit, wenn noch rechtzeitig zu Ostern eine neue Regelung gefunden werden soll. Deshalb kürzte der Fachausschuss den Instanzenzug ab: Der Verwaltungsausschuss wird eine entsprechende Beschlussvorlage für eine neue Brennverordnung vorbereiten und dem Stadtrat vorlegen.

fhv