08.12.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Heute findet die letzte Ratssitzung im Jahr 2009 statt.

Müll und Kultur

Heute letzte Ratssitzung 2009

Osnabrück. Der Stadtrat kommt heute Abend zur letzten öffentlichen Sitzung des Jahres zusammen. Beginn ist um 17 Uhr im Rathaus. Die Kommunalpolitiker wollen erste Weichen für die künftige Kulturförderung in Osnabrück stellen und höhere Abfallbeseitigungsgebühren auf den Weg bringen.
Beim Thema Müll (Tagesordnungspunkt 17 a) geht es im Kern um eine neue Grünabfallgebühr für die krautigen und matschigen Bestandteile. Ab dem ersten Kubikmeter sollen dafür künftig 10 Euro pro Kubikmeter an den Sammelstellen entrichtet werden. Derzeit ist der erste Kubikmeter frei, darüber hinaus werden 6 Euro pro Kubikmeter fällig. Die Stadtverwaltung hat außerdem die Einführung einer Sperrmüllgebühr vorgeschlagen. Sie soll 29 Euro pro Abfuhr betragen. Derzeit entstehen für die Abholung von Sperrmüll keine zusätzlichen Kosten (sie sind in den normalen Müllgebühren mit einkalkuliert). Die Verwaltung begründet die Erhöhungen mit allgemeinen Kostensteigerungen. Da der Abfallwirtschaftsbetrieb kostendeckend arbeiten muss, sei eine Anpassung erforderlich.
Bei der Kultur ist die Ausgangslage eine andere. Zuschüsse gehören zu den freiwilligen Leistungen, die sich die Stadt aufgrund des hohen Haushaltsdefizits eigentlich nicht mehr leisten kann. Neue Strategie ist, sich auf Schwerpunkte zu konzentrieren, die zum Profil der Friedensstadt passen. Deshalb soll der Rat heute für das Morgenlandfestival 2010 eine 100 000-Euro-Förderung bewilligen – 30 000 Euro mehr als in diesem Jahr.

jan