04.12.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Jugendhilfeausschuss bleibt besorgt angesichts des städtischen Sparzwangs.

"Nur an der Bildung wird nicht gespart"

Jugendhilfeausschuss skeptisch

Osnabrück. Auch der Jugendhilfeausschuss beschäftigt sich mit dem Haushalt. Denn die Stadt muss sparen. Davon bleibt der Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien nicht verschont. Die Umsetzung der Vorgaben des Kinderförderungsgesetzes sowie erhöhte Personalkosten aufgrund von Tarifsteigerungen lassen den Zuschussbedarf im Vergleich zum Vorjahr um 4, 86 Millionen Euro ansteigen.

" Alles, was mit Bildung zu tun hat, hat Vorrang", sagte die für Kultur zuständige Stadträtin Rita Maria Rzyski während des Jugendhilfeausschusses am Mittwochabend. In diesem Bereich wolle man daher nicht den Rotstift ansetzen. " Bei unseren Konsolidierungsvorschlägen haben wir uns bemüht, die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu erhalten." Viele Sparvorschläge seien bereits in früheren Listen genannt worden:
Der CVJM: Ab 2011 soll der Zuschuss für die Stelle des hauptamtlichen Jugendgruppenleiters gestrichen werden. 19 700 Euro könnten so jährlich gespart werden. Der CVJM sei der einzige freie Träger, dem seit Jahrzehnten solch ein Zuschuss gewährt werde, erläuterte Fachdienstleiter Hans-Georg Weisleder. " Der Zuschuss soll auch nicht plötzlich weggenommen werden", sagte Rzyski. So bleibe ein Jahr Zeit, das man beispielsweise für strukturelle Veränderungen nutzen könne.
Jugendaustausch mit Russland: Künftig wolle man nur noch im Vier-Jahres-Rhythmus in die russische Partnerstadt Twer fahren. " Das Interesse an Twer hat spürbar abgenommen", berichtete Weisleder. Man habe teilweise Probleme, eine Gruppe mit 20 Personen zu füllen. Ersparnis ab 2011: 18 200 Euro.
Kindergärten: Zurück zur alten Regelung für Geschwisterkinder: Künftig zahlt das erste Kind den vollen, das zweite Kind den halben Beitrag. Ab dem dritten Kind entfällt der Beitrag. So können im kommenden Jahr knapp 80 000 Euro, ab 2011 rund 190 000 Euro im Jahr gespart werden.
Zudem ist eine Erhöhung der Beiträge für das gesamte Betreuungsangebot für Kinder vorgesehen. Sollten die Beiträge um ein Prozent angehoben werden, könnte der Zuschussbedarf um rund 34 000 Euro gesenkt werden. Was bedeutet dies für Eltern? Rzyski nannte ein Rechenbeispiel: Bei einer Erhöhung um fünf Prozent für einen Halbtagsplatz würde dieser 90, 30 Euro statt 86 Euro kosten.
Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV): Ab 2011 sollen Zuschüsse an den VAMV entfallen, sodass 61 300 Euro eingespart werden könnten. " Wir haben uns gefragt, wie die Infrastruktur der Stadt insgesamt ausgestattet ist. Bricht für die Zielgruppe etwas weg, wenn wir den Zuschuss streichen?", sagte Rzyski.
Damit wolle sie auf keinen Fall sagen, dass die Arbeit des Verbandes überflüssig sei, doch häufig seien die Probleme und Bedürfnisse Alleinerziehender an andere Themen gebunden, für die es in der Stadt zahlreiche Angebote gebe: die Erziehungsberatungsstelle, das Mütterzentrum, die katholische Erwachsenenbildung, die katholische und evangelische Fabi – die Liste, die Rzyski nannte, war lang.
Doch die Ausschussmitglieder zeigten sich skeptisch. " Wenn die Tätigkeit des VAMV verteilt werden soll, erhöht das vielleicht den Mehrbedarf anderer Einrichtungen", sagte Eva-Maria Westermann (CDU). So müssten womöglich an anderer Stelle die Zuschüsse wieder erhöht werden. Auch der Ausschussvorsitzende Uli Sommer (SPD) befürchtete, dass es bei anderen Angeboten längere Wartezeiten geben könne.

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