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1.
Erscheinungsdatum:
03.12.2009
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Drei
Artikel
zum
Sparzwang
der
Stadt
Osnabrück
und
dazu
ein
Kommentar
von
Michael
Schwager.
Überschrift:
"Wir haben jeden Stein umgedreht"
Rotstift-Strategen bitten zur Kasse
Miete treibt Sozialkosten
Zwischenüberschrift:
Haushaltsvorschläge der Verwaltungsspitze zwischen Sparzwang und Bürgerwünschen
Die Sparvorschläge der Sadt
Mehrkosten im Stadthaushalt
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
"
Wir
haben
jeden
Stein
umgedreht"
,
sagte
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius.
Beim
Zusammenstellen
der
aktuellen
Sparliste,
die
die
Stadtspitze
gestern
vorlegte,
sei
jeder
Kostenfaktor
geprüft
worden.
Geschont
habe
man
lediglich
den
Bildungssektor.
Das
Ziel,
das
ursprünglich
für
2010
erwartete
Defizit
von
56
Millionen
Euro
auf
46
Millionen
zu
drücken,
wurde
dennoch
nicht
erreicht.
Wenn
der
Rat
nicht
neue
Sparpotenziale
entdeckt,
was
keiner
erwartet,
wird
der
Haushalt
2010
mit
einem
Defizit
von
gut
50
Millionen
Euro
verabschiedet.
Die
Finanzlage
der
Stadt
sei
mit
dem
größten
jährlichen
Defizit
aller
Zeiten
katastrophal.
Pistorius:
"
Wir
können
so
nicht
weitermachen."
Die
Schwierigkeit
allerdings,
wirkungsvoll
zu
sparen,
liege
daran,
dass
das
Minus
im
Wesentlichen
durch
Entwicklungen
in
der
Wirtschaft
und
auf
dem
Arbeitsmarkt
sowie
durch
Entscheidungen
der
Bundesregierung
verursacht
werde.
Darauf
habe
die
Stadt
gar
keinen
Einfluss.
Einnahmeausfälle
durch
Steuergesetzgebung
oder
Mehrkosten
zum
Beispiel
durch
die
Sozialgesetze
beschließe
der
Bund,
ohne
irgendeinen
finanziellen
Ausgleich
für
die
Kommunen.
Überdies
sei
eigenes
Personal
bei
der
Stadt
auch
nicht
beliebig
abbaubar.
Es
gebe
erstens
einen
Ratsbeschluss,
keine
betriebsbedingten
Kündigungen
auszusprechen.
Zweitens
sei
weiterer
Personalabbau
bei
der
Stadt
nur
möglich,
wenn
gleichzeitig
alle
derzeit
von
städtischen
Mitarbeitern
erfüllten
Aufgaben
auf
den
Prüfstand
kämen.
Zu
den
kritischen
Reaktionen
aus
der
Bürgerschaft
sagte
Pistorius:
"
Wir
haben
uns
da
nicht
beim
Murmelspielen
gelangweilt
gefragt:
Welches
Projekt
können
wir
denn
jetzt
mal
niedermachen?
"
Man
habe
versucht,
unumkehrbare
Schäden
zu
vermeiden.
Pistorius:
"
Wir
sagen
nicht:
Das
ist
nicht
förderungswürdig.
Wir
sagen:
Förderung
ist
angesichts
der
Haushaltslage
und
angesichts
des
Vorrangs
der
Bildung
im
Moment
nicht
möglich."
Diese
Entscheidung
bedeute
nicht,
dass
man
ein
Angebot
wie
zum
Beispiel
das
Figurentheater
nicht
wertschätze.
Der
OB:
"
Wir
würden
uns
freuen,
wenn
diese
Projekte
durch
Initiativen
oder
Sponsoren
erhalten
würden."
Dass
nicht
mit
dem
Rasenmäher
gespart
werde,
zeigten
auch
die
Sparideen,
die
nicht
umgesetzt
wurden:
Eine
Gewerbesteuererhöhung
sei
derzeit
das
falsche
Signal.
Die
Preise
fürs
Schüler-
Mittagessen
in
Ganztagsschulen
bleiben
bei
2,
20
Euro,
um
die
Familien
nicht
weiter
zu
belasten,
deren
Einkünfte
nur
knapp
über
Hartz-
IV-
Niveau
liegen.
Weitere
nicht
realisierte
Ideen:
die
Abschaffung
des
OS-
Teams,
Kürzung
bei
der
Hausaufgabenhilfe,
Abschaffung
der
Stadtteilzentren
oder
des
Kinder-
und
Jugendbüros.
Die
für
Kultur
zuständige
Stadträtin
Rita
Rzyski
betonte
gestern,
dass
das
derzeit
diskutierte
Strategiepapier
für
die
Kultur
kein
Sparpapier
sei.
Es
sei
vielmehr
ein
Bekenntnis
zur
kommunalen
Kulturförderung,
es
erhalte
ein
Angebot
für
die
Bürger,
setze
auf
herausragende
und
über
die
Stadtgrenzen
wirksame
Großereignisse
und
fördere
auch
Künstler
in
der
Stadt.
Finanzstadtrat
Dr.
Horst
Baier
betonte,
dass
der
Kulturetat
gut
ausgestattet
sei.
Trotz
der
Schwierigkeiten
stelle
man
sich
auch
weiter
der
Aufgabe,
Personalkosten
zu
reduzieren.
Städtisches
Vermögen,
speziell
Klinikum
und
Stadtwerke,
werde
nicht
verkauft.
Stadtbaurat
Wolfgang
Griesert
ergänzte,
dass
die
Stadt
auch
bei
Straßen
und
Gebäuden
spare.
Prinzip
bei
den
jetzt
noch
möglichen
Investitionen
sei,
dass
Schäden
vermieden
werden,
die
die
Stadt
nachher
noch
teurer
zu
stehen
kämen.
Überdies
dürften
keine
Sicherheitsrisiken
entstehen.
Bildtext:
Sparen
im
Stadtetat
ist
keine
leichte
Aufgabe.
Personalkosten
sind
kaum
zu
senken.
Wer
Stellenabbau
will,
müsse
sich
gleichzeitig
Gedanken
darüber
machen,
Aufgaben
zu
streichen,
sagt
die
Verwaltungsspitze.
Archivfoto:
Gert
Westdörp
Autor:
swa, rll, fhv