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1
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1.
Erscheinungsdatum:
03.09.2009
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Ein
Antrag
der
FDP
gegen
die
Einführung
einer
Umweltzone
fand
im
Stadtrat
keine
Mehrheit.
Überschrift:
Knappe Mehrheit für Umweltzone
Zwischenüberschrift:
FDP-Antrag fehlten zwei Stimmen – Start am 4. Januar
Artikel:
Originaltext:
Das
war
knapp:
Mit
25
zu
24
Stimmen
hat
der
Stadtrat
einen
Antrag
der
FDP
abgelehnt,
auf
die
geplante
Umweltzone
zu
verzichten.
Zwei
Stimmen
mehr
auf
der
Seite
von
FDP
und
CDU
–
und
die
Stadt
hätte
die
Pläne
für
die
ab
4.
Januar
geltende
Schutzzone
in
der
Innenstadt
stoppen
müssen.
FDP-
Fraktionschef
Thomas
Thiele
hatte
das
Thema
erneut
auf
die
Tagesordnung
des
Rates
gebracht.
Er
verwies
auf
eine
Stellungnahme
des
Gewerbeaufsichtsamtes
Hildesheim,
wonach
die
Umweltzone
in
Hannover
die
Luft
bislang
nicht
messbar
verbessert
habe.
Als
weitere
Kronzeugen
zitierte
Thiele
den
ADAC
und
das
Umweltministerium
der
Niederlande.
In
Amsterdam
werde
die
Umweltzone
gestoppt,
weil
sie
keine
Feinstaubreduzierung
bewirken
würde.
Volker
Bajus
(Grüne)
riet
den
Liberalen,
sich
über
die
Hintergründe
genauer
zu
informieren.
Es
gehe
um
Stickstoffdioxid
und
weniger
um
Feinstaub.
In
Osnabrück
liegt
die
Stickstoffdioxid-
Last
im
Schnitt
deutlich
über
dem
EU-
Grenzwert.
Die
Umweltzone
sei
ein
notwendiges
Übel,
sagte
Bajus.
Er
verwies
auf
das
Gutachten
der
Gewerbeaufsicht
Hildesheim
für
Osnabrück,
wonach
die
Zone
das
wirksamste
Mittel
zur
Luftreinhaltung
wäre.
Fritz
Brickwedde
erneuerte
seine
Kritik
an
dem
"
bürokratischen
Monstrum"
und
forderte
die
Stadtverwaltung
auf,
die
neuesten
Forschungsergebnisse
über
intelligente
Ampelschaltungen
auszuwerten,
um
den
Verkehr
flüssiger
zu
machen.
"
Jede
Ameisenstraße
im
Wiehengebirge
ist
intelligenter
organisiert
als
der
Straßenverkehr
in
Osnabrück"
,
sagte
Brickwedde.
Eine
Luftverbesserung
sei
sicher
auch
durch
ein
Durchfahrverbot
für
Lastwagen
zu
erreichen.
Wulf-
Siegmar
Mierke
(UWG)
sagte,
er
habe
sich
intensiv
mit
der
Umweltzone
in
Hannover
befasst
und
seine
Meinung
geändert.
Statt
einer
Umweltzone
sollte
die
Stadt
den
Transit
von
Lastwagen
ab
3,
5
Tonnen
verhindern.
Stadtbaurat
Wolfgang
Griesert
erwiderte,
ein
Lkw-
Verbot
in
der
Umweltzone
werde
zurzeit
geprüft.
"
Das
ist
aber
nicht
so
einfach."