02.09.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Debatten der gestrigen Sitzung des Stadtrates drehten sich um die Themen Umweltzone, Ausbau des Flughafens Münster/ Osnabrück und die geplante zweite Gesamtschule.

Debatten der Vergangenheit

Flughafen, Gesamtschule, Umweltzone: Alte Entscheidungen neu diskutiert

Die Grünen kochen das Thema Flughafenausbau wieder auf, CDU und FDP eröffnen die Gesamtschul-Diskussion neu, und die Liberalen stellen die Umweltzone wieder einmal infrage: Der Stadtrat führte gestern Abend über weite Strecken eine rückwärtsgewandte Debatte. " Man merkt, dass Wahlkampf ist", sagte Frank Henning (SPD).
Flughafen: Die Grünen lassen nicht locker: Seit Jahren kritisieren sie die Pläne, Millionen in die Verlängerung der Startbahn zu investieren. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und deutlich sinkender Fluggastzahlen sei es " purer Unverstand", den Flughafen Münster/ Osnabrück auszubauen, sagte Michael Hagedorn. Dass jetzt in Twente ein weiterer Flughafen aus dem Boden gestampft werden solle, sei genauso irrwitzig. Der Antrag der Grünen, die Stadt möge sich für eine Überprüfung der FMO-Ausbaupläne einsetzen, lehnte der Rat mit der Mehrheit von CDU, SPD und FDP ab. Einig war sich der Rat, in den Niederlanden die Bedenken der Stadt zum Ausbau des dortigen Flughafens deutlich zum Ausdruck zu bringen.
Gesamtschule: Der Versuch von FDP und CDU, die evangelische Kirche als Träger einer Kooperativen Gesamtschule in Eversburg wieder ins Boot zu holen, ist an der linken Mehrheit im Rat gescheitert. Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) blieb ungehört mit seinem Appell, " die Debatten der Siebzigerjahre nicht zu wiederholen". Alle Argumente seien ausgetauscht, sagte Pistorius. Jetzt sollte die Elternbefragung durchgeführt und das Ergebnis abgewartet werden. Dennoch: Es entspann sich eine gut einstündige Grundsatzdebatte über die Gesamtschule und die Neutralität der Verwaltung bei der Elternbefragung.
Umweltzone: Eine Stimme zu wenig bekam ein Antrag der FDP, die für 2010 geplante Umweltzone zu stoppen. Thomas Thiele verwies auf eine Stellungnahme des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim, wonach die Umweltzone in Hannover keine Luftverbesserung gebracht habe. Fritz Brickwedde (CDU) forderte, die neuesten Erkenntnisse über intelligente Ampelschaltungen genauer zu prüfen.
Ausführlich berichten wir in der morgigen Ausgabe

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