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Datum rückwärts
1.
Erscheinungsdatum:
15.08.2009
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
In
einem
zweiseitigen
Artikel
nimmt
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
Stellung
zu
den
Themen
zweite
Gesamtschule
in
Osnabrück,
Haushalt
2010,
Zusammenarbeit
zwischen
Stadt
und
Landkreis,
Verlegung
des
Ossensamstags,
Zustand
des
Neumarkts
und
Arena.
Überschrift:
Gesamtschule, Haushalt, Karneval – wie geht es weiter, Herr Pistorius ?
Zwischenüberschrift:
Konfrontation statt Sommerinterview – Neue OZ bewertet, Pistorius kontert: Der Oberbürgermeister hat nicht die alleinige Entscheidungsgewalt
Artikel:
Originaltext:
Die
Ferien
sind
vorbei,
die
politische
Sommerpause
auch.
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
steht
zum
Start
ins
zweite
Halbjahr
vor
schwierigen
Aufgaben.
Wir
haben
die
wichtigen
Projekte
durchleuchtet,
dazu
Thesen
aufgestellt
und
den
Oberbürgermeister
zur
Gegenrede
aufgefordert.
Gesamtschule
Enttäuschend
Neue
OZ:
Ein
Desaster.
Es
ist
müßig,
die
einzelnen
Etappen
der
Gesamtschul-
Diskussion
in
der
Stadt
aufzufächern
und
nach
Ursachen
zu
forschen.
Es
ist
der
schlimmste
Fall
eingetreten:
Die
Landesschulbehörde
hat
die
Pläne
für
Eversburg
gestoppt,
weil
die
Elternbefragung
keinen
ausreichenden
Bedarf
nachgewiesen
hat.
Es
gibt
vorerst
keine
zweite
Gesamtschule
in
Osnabrück.
Eltern,
Lehrer
und
Schüler
sind
irritiert.
Im
Schulzentrum
Eversburg
und
an
der
Käthe-
Kollwitz-
Schule
herrscht
Ratlosigkeit.
In
der
entscheidenden
Ratssitzung
begründete
Pistorius
die
Wende
der
Verwaltung
hin
zur
Gesamtschule
in
Eversburg
und
bat
die
evangelische
Kirche
für
etwaige
Verstimmungen
um
Entschuldigung.
Das
war
ein
starker
Auftritt,
aber
das
Endergebnis
ist
enttäuschend
und
indiskutabel.
Dabei
war
er
im
ersten
Leben
Leiter
der
Landesschulbehörde
in
Osnabrück.
In
der
Schulpolitik
ist
er
zu
Hause.
Während
Pistorius
jetzt
die
Scherben
aufkehrt,
beginnt
die
Diskussion
von
vorn.
Die
Käthe-
Kollwitz-
Schule
erhebt
erneut
Anspruch
auf
eine
Gesamtschule,
CDU
und
FDP
fordern
eine
Wiederaufnahme
der
Gespräche
mit
der
evangelischen
Kirche.
Legendenbildung
Pistorius:
Es
ist
in
der
Tat
ein
Desaster,
und
zwar
für
die,
um
die
es
wirklich
geht,
nämlich
die
Kinder,
die
Eltern
und
die
Schulen
selbst.
Zwischen
100
und
200
Ablehnungen
in
den
vergangenen
Jahren
an
der
Gesamtschule
Schinkel
(in
diesem
Jahr
aktuell
159)
sprechen
eine
mehr
als
deutliche
Sprache.
Die
Landesschulbehörde
hat
angekündigt,
die
Genehmigung
für
die
Gesamtschule
nicht
zu
erteilen.
Bevor
sie
einen
ablehnenden
Bescheid
erlässt,
hat
sie
uns
Gelegenheit
gegeben,
noch
einmal
Stellung
zu
nehmen.
Dies
ist
im
Verwaltungsverfahren
so
üblich.
Wir
haben
dieses
getan
und
den
Verantwortlichen
mit
deutlichen
Worten
klargemacht,
wie
wir
den
Vorgang
beurteilen.
Am
Dienstag
habe
ich
zusammen
mit
meiner
Vorstandskollegin
Frau
Rzyski
dem
zuständigen
Staatssekretär
Dr.
Althusmann
im
Kulturministerium
den
Inhalt
dieser
Stellungnahme
und
weitere
Argumente
dargelegt.
Die
Stellungnahme
selbst
ist
am
Mittwoch
offiziell
abgeschickt
worden.
Übrigens:
Alle
vergleichbaren
Städte
in
Niedersachsen
haben
bereits
mehrere
Gesamtschulen,
Oldenburg
ist
gerade
auf
dem
Weg,
eine
dritte
einzurichten.
Was
die
Gespräche
und
Verhandlungen
mit
der
Evangelischen
Kirche
angeht,
möchte
ich
an
dieser
Stelle
noch
einmal
deutlich
sagen:
Die
Verhandlungen
sind
im
Zusammenhang
mit
dem
Ratsbeschluss
zur
Einrichtung
einer
weiteren
Gesamtschule
in
Osnabrück
beendet
worden.
Die
Landeskirche
hat
kein
Interesse,
erneut
in
die
Verhandlungen
über
eine
Gesamtschule
in
kirchlicher
Trägerschaft
einzusteigen.
Alles
andere
sind
Legendenbildungen
aus
interessierten
politischen
Kreisen.
Haushalt
2010
Prinzip
Hoffnung
Neue
OZ:
Im
nächsten
Jahr
werden
voraussichtlich
30
bis
40
Millionen
Euro
fehlen,
um
die
laufenden
Ausgaben
zu
bezahlen.
Die
Stadt
muss
ihr
Girokonto
mit
über
120
Millionen
Euro
überziehen.
Als
ehemaliger
finanzpolitischer
Sprecher
der
SPD-
Fraktion
ist
Pistorius
nicht
nur
mit
den
Zahlen
und
Mechanismen
des
kommunalen
Haushalts
vertraut,
sondern
auch
mit
den
politischen
Zwängen,
denen
Kommunalpolitiker
ausgesetzt
sind.
Wer
sagt
schon
gerne
Nein?
Aber
genau
das
müssen
Pistorius
und
der
Rat
öfter
tun,
um
Einnahmen
und
Ausgaben
in
Einklang
zu
bringen.
Die
Ankündigung,
den
Haushalt
strukturell
zu
reformieren,
ist
bislang
nicht
umgesetzt.
Die
Stadt
hangelt
sich
weiter
von
Jahr
zu
Jahr
durch
und
hofft
auf
Sondereffekte
wie
2008,
als
plötzlich
20
Millionen
Euro
mehr
an
Gewerbesteuer
in
die
Kasse
flossen.
Pistorius
arbeitet
sich
auf
diesem
Feld
ab,
ein
Durchbruch
ist
ihm
nicht
gelungen.
Auch
weil
die
SPD
ihm
nicht
folgte,
als
er
den
Verkauf
der
OPG
vorantreiben
wollte.
Gebühren
erhöhen
Pistorius:
Aber
die
CDU
ist
mir
in
dieser
Frage
auch
nicht
gefolgt,
sondern
hat
ihre
Zustimmung
von
der
der
SPD
abhängig
gemacht.
Aber
selbst
wenn
der
Verkauf
der
OPG
möglich
gewesen
wäre,
hätte
uns
das
zwar
eine
Atempause
verschafft,
aber
eine
Strukturreform
eben
auch
nicht
ersetzt.
Und
was
glauben
Sie,
was
wir
für
Probleme
hätten,
wenn
wir
noch
die
Bundesgartenschau
zu
stemmen
hätten?
Ich
bin
heute
noch
froh
darüber,
dass
der
Rat
seinerzeit
auf
meinen
Vorschlag
hin
mehrheitlich
noch
rechtzeitig
der
schönen
Versuchung
dieser
Veranstaltung
widerstanden
hat.
Das
Ziel
ist
klar,
aber
ein
Durchbruch
ist
angesichts
der
Rahmenbedingungen,
die
sich
im
vergangenen
Jahr
bekanntlich
dramatisch
geändert
haben,
nicht
möglich.
Den
Haushalt
zu
sanieren
und
zu
konsolidieren
bleibt
eine
ganz
zentrale
Aufgabe
der
nächsten
Zeit.
In
den
vergangenen
Jahren
ist
der
Haushalt
jeweils
fast
einstimmig
oder
mit
großer
Mehrheit
vom
Rat
verabschiedet
worden.
Dabei
sind
nicht
alle
Vorschläge
der
Verwaltung
aufgegriffen
worden.
Die
Beispiele
sind
bekannt.
Wie
schwierig
dieses
Feld
ist,
kann
man
sehr
gut
beim
diesjährigen
Haushalt
erkennen:
Infolge
der
Wirtschafts-
und
Finanzkrise
mussten
wir
unseren
ersten
Haushaltsentwurf,
der
ausgeglichen
war,
revidieren
und
ihn
dann
mit
etwas
mehr
als
fünf
Millionen
Euro
Defizit
in
die
Beratungen
geben.
Kurz
nach
der
Beschlussfassung
und
der
unter
größten
Anstrengungen
von
Rat
und
Verwaltung
gemeinsam
auf
den
Weg
gebrachten
weiteren
Einsparungen
in
Höhe
von
4,
7
Millionen
Euro
kam
ein
neuer
Bescheid
aus
Hannover,
der
uns
bei
den
kommunalen
Finanzzuweisungen
mal
eben
ein
zusätzliches
Defizit
von
3,
6
Millionen
Euro
bescherte.
Dagegen
können
sie
strukturell
nicht
sparen.
Das
kann
niemand
auffangen,
wenn
nur
rund
30
Millionen
des
gesamten
Haushalts
für
freiwillige
Leistungen
ausgegeben
werden
und
damit
theoretisch
für
Einsparungen
zur
Verfügung
stehen.
Jede
weitere
Personaleinsparung
zum
Beispiel
kann
nur
umgesetzt
werden,
wenn
dafür
Leistungen
und
Aufgaben
für
den
Bürger
wegfallen.
Wenn
aber
gleichzeitig,
was
allgemeiner
Konsens
ist,
beispielsweise
neue
Kitas
geschaffen
werden,
entstehen
dort
sofort
wieder
neue
Stellen,
die
bezahlt
werden
müssen.
Aber
es
bleibt
dabei:
Die
Finanzausstattung
in
den
Kommunen
ist
zu
abhängig
von
der
Gewerbesteuer
und
ihren
Schwankungen.
Sie
ist
schlicht
unzureichend
bei
gleichzeitig
ständig
neu
hinzukommenden
neuen
teuren
Aufgaben.
Und:
Ich
bin
nicht
bereit,
unsere
Stadt
kaputtzusparen
und
sie
als
Standort
für
Familien,
Arbeitnehmer,
Unternehmen,
Sport
und
Kultur
unattraktiv
zu
machen.
Dennoch
will
ich
nicht
verhehlen,
dass
wir
in
den
kommenden
Haushaltsberatungen
auch
über
Gebührenerhöhungen
und
Leistungskürzungen
nachdenken
müssen.
Hier
müssen
wir
den
Bürgern
reinen
Wein
einschenken.
Aber
ich
möchte
auch
daran
erinnern,
dass
die
Aufstellung
und
Verabschiedung
des
Haushaltes
eines
der
ureigensten
Rechte
des
Rates
ist.
Die
Verwaltung
kann
Vorschläge
machen,
aber
der
Rat
muss
entscheiden.
Auf
der
nächsten
Seite
geht
es
weiter
Partner
Landkreis
Voller
Argwohn
Neue
OZ:
Traditionell
beäugen
sich
Stadt
und
Landkreis
Osnabrück
argwöhnisch.
Man
arbeitet
pflichtgemäß
in
einigen
Bereichen
wie
im
Gesundheitsdienst
und
bei
der
Kfz-
Zulassung
zusammen,
aber
wahre
Liebe
ist
das
nicht.
An
den
Spitzen
liegt
es
nicht,
Pistorius
und
Landrat
Manfred
Hugo
sind
vernunftbegabte
Politiker,
die
im
Interesse
der
Region
über
ihren
jeweiligen
Schatten
springen
könnten.
Es
hakt
auf
politischer
Ebene.
Beispiel
Hafen:
Der
Landkreis
will
den
Hafen
in
Bohmte
ausbauen,
die
Stadt
(vor
allem
die
CDU)
verteidigt
den
Stadthafen.
Beispiel
Gastschulgeld,
das
der
Landkreis
an
die
Stadt
zahlen
muss
für
Kinder
aus
dem
Umland,
die
in
Osnabrück
zur
Schule
gehen:
keine
Einigung
in
Sicht.
Beispiel
Volkshochschule:
Fusion
gescheitert.
Pistorius
ist
als
Brückenbauer
gefragt.
Keiner
bezweifelt
heute
mehr,
dass
die
Stadt
bei
der
Gebietsreform
vor
37
Jahren
zu
klein
geschnitten
wurde.
Das
ist
wohl
nicht
rückgängig
zu
machen.
Die
Nachteile
sind
nur
durch
eine
bessere
Kooperation
und
ein
wachsendes
Bewusstsein
für
die
Region
auszugleichen.
Herr
Pistorius,
gehen
Sie
voran.
Völlig
unbelastet
Pistorius:
Vorangehen
ist
nur
dann
wirklich
einfach,
wenn
Ihnen
keiner
folgen
muss.
Und
völlig
sinnlos
ist
der
Versuch,
"
über
seinen
Schatten
zu
springen"
.
Das
ist
nun
wirklich
eine
zu
triviale
Beschreibung
des
Verhältnisses.
Wir
kooperieren,
wo
wir
können,
und
wir
konkurrieren,
wo
wir
müssen.
Vermeintliche
Schatten
spielen
da
keine
Rolle.
Aber
nun
zur
Sache:
Sind
Sie
schon
mal
mit
einem
Hafen
umgezogen?
Selbst
playmobil-
erfahrene
Kinder
wissen,
dass
das
eine
nicht
ganz
einfache
Aufgabe
ist.
Vor
allem
auch
deswegen,
weil
keiner
mit
Sicherheit
vorhersagen
kann,
wie
sich
die
Binnenschifffahrt
in
den
kommenden
20
bis
40
Jahren
entwickeln
wird.
Wir
machen
also
gerade
eine
Rechnung
mit
zahlreichen
Unbekannten
auf
und
erwägen
ergebnisoffen
das
Für
und
Wider.
Daher
gab
es
zunächst
eine
Untersuchung
der
technischen
Machbarkeit
für
einen
gemeinsamen
Hafen
am
Mittellandkanal
in
Bohmte.
Aus
den
sich
daraus
ergebenden
Diskussionen
folgte
dann
der
Auftrag
für
eine
Potenzialanalyse
für
den
Stichkanalhafen
in
Osnabrück,
die
dessen
Perspektiven
untersuchen
soll.
All
das
ist
ergebnisoffen
und
muss
es
auch
sein,
um
eine
ernsthafte
Entscheidung
in
einer
so
wichtigen
Frage
treffen
zu
können.
Und
was
die
Frage
des
Gastschulgeldes
angeht,
möchte
ich
daran
erinnern,
dass
die
Verwaltung
einen
Vertrag
mit
dem
Landkreis
ausgehandelt
hatte,
der
uns
über
100
000
Euro
mehr
gebracht
hätte.
Den
hat
der
Rat
der
Stadt
–
aus
meiner
Sicht
leider
–
abgelehnt,
weil
er
damit
nicht
zufrieden
gewesen
ist.
Unabhängig
von
solchen
Schwierigkeiten,
ist
das
Verhältnis
von
Landrat
Hugo
und
mir
völlig
unbelastet.
Aber
wir
wissen
eben
auch,
dass
wir
keine
Geschäftsführer
von
Unternehmen
sind
und
dass
die
Zeit
des
Absolutismus
in
Deutschland
vorbei
ist.
Ossensamstag
Gute
Gründe
Neue
OZ:
Es
ist
nur
ein
Randthema.
Aber
es
ist
hochemotional
und
kann
zum
Symbol
für
Gestaltungskraft,
Integrations-
und
Durchsetzungsfähigkeit
des
Oberbürgermeisters
werden.
Es
gibt
gute
Gründe
für
eine
Neuausrichtung
des
Straßenkarnevals,
die
mit
einer
Verlegung
auf
den
Sonntag
verbunden
wäre.
Pistorius
hat
zwei
Jahre
die
Strippen
gezogen
und
Überzeugungsarbeit
geleistet.
Jetzt
geht′s
auf
die
Zielgerade.
Pistorius
muss
Fingerspitzengefühl
beweisen,
um
das
Erreichte
nicht
zu
gefährden.
Immerhin:
Der
neue
Karneval
wäre
etwas,
was
der
OB
als
Erfolg
für
sich
verbuchen
könnte.
Purer
Unsinn
Pistorius:
Das
ist
doch
Unsinn.
Es
geht
bei
diesem
Thema
nicht
um
meinen
persönlichen
Erfolg,
sondern
wir
wollen
und
müssen
etwas
gegen
das
Komasaufen
und
die
von
allen
bedauerten
Auswüchse
am
Ossensamstag
tun.
Ich
persönlich
glaube,
dass
wir
mit
einem
Ossensonntag
besser
klarkommen.
Aber
ohne
die
Karnevalisten
geht
es
weder
am
Samstag
noch
am
Sonntag.
Aber
noch
einmal:
So
wie
es
ist,
kann
es
nicht
bleiben.
Das
schadet
dem
Ansehen
des
Karnevals
und
dem
unserer
Stadt,
und
darin
sind
sich
alle
einig.
Deshalb
sollten
wir
gemeinsam
versuchen,
dem
entgegenzuwirken.
Das
ist
für
mich
kein
Prestigeobjekt,
sondern
ein
besonderes
Anliegen,
und
ich
würde
mich
sehr
freuen,
auch
die
Skeptiker
in
den
Karnevalsvereinen
in
der
Stadt
und
der
Regionüberzeugen
zu
können.
Demnächst
wird
es
in
dieser
Sache
weitere
Gespräche
geben.
Neumarkt
Problemgebiet
Neue
OZ:
Zuerst
Stillstand,
jetzt
erste
Verfallserscheinungen.
Der
ehemalige
Wöhrl-
Komplex
ist
ein
städtebauliches
Problemgebiet
geworden.
Alle
Versuche
des
Oberbürgermeisters,
den
Chefs
der
Immobilienfonds
die
Bedeutung
dieses
Platzes
für
Osnabrück
bewusst
zu
machen
und
die
Vermarktung
voranzutreiben,
sind
ohne
erkennbare
Ergebnisse
geblieben.
Und
dann
kam
auch
noch
die
Finanzkrise
dazu.
Osnabrück
spielt
im
Konzert
der
Großen
keine
Rolle.
Der
Neumarkt
ist
eine
ewige
Baustelle,
auf
der
sich
auch
Pistorius
bislang
erfolglos
abmüht.
Bohren
und
drängen
Pistorius:
Und
als
Nächstes
machen
Sie
mich
noch
für
den
Abstieg
des
VfL
verantwortlich?
!
Der
Schutz
des
Privateigentums
ist
ein
hohes
Gut
in
unserer
Gesellschaft.
Daher
können
wir
die
Eigentümer
dieser
Immobilien
nicht
einfach
enteignen.
Gerade
am
Neumarkt
können
Sie
aber
die
schwierigen
Seiten
der
Globalisierung
erleben:
Für
uns
ist
der
Neumarkt
ein
zentraler
Baustein
der
Stadtentwicklung,
für
die
international
operierenden
Eigentümer
aber
eine
kleine
Immobilie
unter
vielen
anderen.
Trotzdem
haben
Rat,
Verwaltung
und
ich
alles
getan,
was
von
uns
getan
werden
konnte.
Gerade
aktuell
laufenwieder
Gespräche
zwischen
Eigentümern
und
möglichen
Investoren,
die
hoffentlich
schon
bald
zu
einem
erfolgreichen
Abschluss
geführt
werden
können.
Ich
bohre
und
dränge
und
mache
das
städtische
Interesse
dabei
immer
wieder
deutlich.
Arena
Nicht
nachlassen
Neue
OZ:
Pistorius
stoppte
das
Projekt,
als
das
Land
Nein
sagte
zur
Übernahme
der
Stadthalle.
Das
hatte
er
von
Anfang
an
so
angekündigt,
das
war
konsequent.
Und
trotzdem
wird
ihm
das
Aus
für
die
Arena
in
der
öffentlichen
Wahrnehmung
als
Niederlage
angekreidet.
Nachlassen
darf
Pistorius
in
der
Sache
nicht,
denn
Osnabrück
braucht
eine
moderne
Halle
für
hochklassigen
Sport
mit
vielen
Zuschauern.
Die
Schlosswallhalle
ist
schlicht
veraltet.
Keine
Niederlage
Pistorius:
Für
mich
ist
völlig
neu,
dass
das
"
Nein"
der
niedersächsischen
Landesregierung
zum
Kauf
der
Stadthalle
für
die
Universität
eine
Niederlage
für
mich
bedeutet.
Ich
kenne
nur
einen,
der
das
macht,
und
das
sind
Sie,
lieber
Herr
Hinrichs.
Ich
höre
in
der
Stadt
nur
Stimmen,
die
sagen,
wenn
es
nicht
geht,
dann
geht
es
nicht,
schade!
Außerdem
sitzen
Sie
jetzt
selbst
in
der
Falle:
Sie
drängen
einerseits
auf
einen
ausgeglichenen
Haushalt,
fordern
aber
andererseits
die
Investition
für
eine
neue
Arena.
Wie
soll
das
funktionieren?
Sie
können
schlecht
einerseits
meine
konsequente
Haltung
loben,
um
sie
andererseits
zu
kritisieren.
Wir
haben
die
Machbarkeit
prüfen
lassen
und
haben
ein
Ergebnis
erhalten,
das
uns
aufzeigt,
unter
welchen
Umständen
eine
solche
Halle
in
Osnabrück
betrieben
werden
kann.
Wir
können
aber
unmöglich
eine
Arena
und
eine
Stadthalle
verkraften
–
da
beide
auf
einen
Zuschuss
aus
städtischen
Mitteln
angewiesen
wären
und
wir
uns
das
nicht
leisten
können.
Da
das
Land
Niedersachsen
die
Stadthalle
nicht
kaufen
wollte,
können
wir
eine
neue
Arena
nicht
bauen.
Das
Ergebnis
gefällt
auch
mir
nicht,
lässt
sich
im
Moment
aber
nicht
ändern.
Ich
darf
daran
erinnern,
dass
alle
Fraktionen
im
Stadtrat
den
von
mir
vorgeschlagenen
Weg
mitgetragen
haben.
Völlig
unabhängig
davon
überlegen
wir
verwaltungsintern,
ob
und
wie
eine
größere
Sporthalle
in
Osnabrück
realisiert
werden
kann,
da
ein
Bedarf
unumstritten
ist.
Lassen
Sie
mich
abschließend
eine
grundsätzliche
Bemerkung
machen:
Ihre
Fragestellungen
erwecken
den
Eindruck,
als
sei
ich
als
Oberbürgermeister
quasi
alleinverantwortlich
und
hätte
die
alleinige
Entscheidungsgewalt.
Dabei
leben
wir
in
einer
sehr
lebendigen
Demokratie,
in
der
der
demokratisch
legitimierte
Rat
unserer
Stadt
das
letzte
Wort
hat
und
die
entsprechenden
Entscheidungen
trifft.
Und
hier
bin
ich
nur
einer
von
51
Ratsmitgliedern.
Ich
bin
auch
nicht
von
einer
Partei
gewählt,
sondern
von
einer
großen
Mehrheit
der
Osnabrücker
Bürgerinnen
und
Bürger,
und
nur
diesen
–
und
nicht
einer
Partei
–
fühle
ich
mich
als
direkt
gewählter
Oberbürgermeister
verantwortlich.
Und
dieser
Verantwortung
stelle
ich
mich
täglich
gern
mit
viel
Leidenschaft
–
und
dies
umso
mehr,
als
dass
wir
in
den
vergangenen
Jahren
unter
schwierigen
Rahmenbedingungen
die
Stadt
gemeinsam
erfolgreich
weiterentwickelt
haben.
Bildtext:
Ossensamstag
–
bald
mit
neuem
Konzept?
Gesamtschule
–
ja
oder
nein?
Der
Haushalt
2010
–
über
30
Millionen
minus?
Region
–
nur
hohle
Worte?
Neumarkt
–
weiter
so?
Fotos:
MichaelHehmann,
Gert
Westdörp,
AP
Autor:
Wilfried Hinrichs