21.07.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Ein 73-jähriger Kleingärtner hatte sein Auto 40 Jahre lang auf der Weberstraße abgestellt, doch kürzlich erhielt er einen Strafzettel wegen unerlaubten Parkens an einer engen Straßenstelle. Eine Vermessung der Engstelle kam zu dem Ergebnis, dass der Platz zwischen parkenden Autos und dem Rest der Fahrbahn ausreichend sei, und die Stadtverwaltung gestand ihren Irrtum ein.

Doch kein Knöllchen für Kleingärtner

Stadtverwaltung gesteht Irrtum ein

Günter Zachows Ärger ist verflogen. Die Osnabrücker Stadtverwaltung teilte ihm jetzt vorab telefonisch mit, dass er für sein angebliches Falschparken nicht zu zahlen braucht.
Der 73-jährige Kleingärtner hatte sein Auto an der Weberstraße abgestellt – so wie er es bereits seit 40 Jahren macht. Doch die Stadtverwaltung verpasste ihm neulich ein Knöllchen dafür. Der Grund: Verstoß gegen Paragraf 12 der Straßenverkehrsordnung, der Parken an einer engen Straßenstelle nicht zulässt. Zachow hatte sich daraufhin persönlich beim zuständigen Fachbereich für Bürger und Ordnung beschwert. Man wolle die Sache prüfen, beschied man ihm dort.
Doch Zachow wurde auch selbst aktiv. Sein Anwalt schickte einen schriftlichen Widerspruch an das Amt, da für das Strafmandat keine Rechtsgrundlage vorhanden sei. Weder würden Schilder das Parken verbieten noch eine enge Straßenstelle von weniger als 3, 05 Meter den Verkehr behindern, schrieb der Anwalt.
Mit dem Maßband untersuchte man derweil vonseiten des Amtes den Abstand von parkenden Autos zum Rest der Fahrbahn. Dabei stellte man fest, dass der Zwischenraum für den Verkehr ausreichend ist, die Politesse sich also geirrt haben muss. " Wir gehen davon aus, dass der Mindestabstand auch damals gegeben war", schildert Fachbereichsleiterin Karin Heinrich den Vorgang. Dennoch: " Wir sehen dort weiterhin Handlungsbedarf und behalten uns zukünftige Möglichkeiten der Verkehrslenkung vor."
Günter Zachow indes ist glücklich: " Ich freue mich, dass der kleine Mann auch einmal recht bekommen hat."

steb