27.06.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Seit zwei Monaten wird in Lüneburg der Osnabrücker Antrag für eine Gesamtschule in Eversburg geprüft. Die Junge Union rechnet mit einer Ablehnung und behauptet in einer Pressemitteilung, die SPD stehe vor einem " schulpolitischen Scherbenhaufen", und die Ablehnung bedeute eine " schwere Niederlage für SPD-Oberbürgermeister Pistorius".

Gesamtschul-Frage vor der Entscheidung

Junge Union rechnet mit einer Ablehnung

Genehmigt das Kultusministerium die neue Integrierte Gesamtschule in Eversburg? Oder bekommt die Stadt Osnabrück eine Ablehnung, weil das geforderte Quorum in der Elternbefragung nicht erreicht wurde? Offenkundig steht die Frage kurz vor der Entscheidung. Die Junge Union rüstet schon mal polemisch auf.

Zunächst die unbestrittenen Fakten: In der nach dem Schulgesetz geforderten Elternbefragung hat es im zweiten Anlauf für den Standort Eversburg eine relativ geringe Beteiligung und damit in absoluten Zahlen nicht die nötige Zustimmung gegeben. Gleichwohl hat die Stadt einen Antrag auf den Weg gebracht. In Anbetracht der Gesamtumstände, so der Oberbürgermeister, reiche die Grundlage durchaus für eine Genehmigung aus.
Seit zwei Monaten wird der Osnabrücker Antrag jetzt in der Landesschulbehörde in Lüneburg geprüft. Zusätzlich hat OB Pistorius am Donnerstag ein einstündiges Gespräch mit Kultus-Staatssekretär Bernd Althusmann in Hannover geführt. Wie Pistorius gestern berichtete, war die Ausgangslage des Gesprächs nicht gerade erfreulich: Entweder wolle das Ministerium eine dritte Elternbefragung fordern oder der Osnabrücker Antrag werde abgelehnt.
Er habe daraufhin deutlich gemacht, dass eine dritte Befragung in Osnabrück nicht vermittelbar sei: " Das grenzt an Veräppelung der Eltern", so Pistorius. Stattdessen müsse berücksichtigt werden, dass die erste Befragung (Standort Schölerberg) sowohl prozentual wie auch in absoluten Zahlen alle Vorgaben erfüllt habe und die zweite Befragung (Standort Eversburg) zumindest prozentual ein gleichwertiges Ergebnis brachte. " Diese Zahlen sind aussagekräftig", so Pistorius. Letztlich habe ihm der Staatssekretär eine Entscheidung für Anfang kommender Woche zugesichert.
Dagegen spricht die Junge Union in einer ebenfalls gestern veröffentlichten Pressemitteilung bereits fest davon, die Stadt bekomme eine Ablehnung. Die SPD stehe vor einem " schulpolitischen Scherbenhaufen", und die Ablehnung bedeute eine " schwere Niederlage für SPD-Oberbürgermeister Pistorius".
Damit sei, so der JU-Vorsitzende Till Olaf Voß, der auch als CDU-Ratsherr im Schulausschuss sitzt, das " linke Klientel- und Prestigeprojekt der Einführung einer integrierten Gesamtschule in Osnabrück endgültig gescheitert". Das Land Niedersachsen habe die Genehmigung nicht erteilen können, weil die erforderliche Mindestanzahl von Schülern nicht erreicht wurden. In dieser Situation solle die Stadt die Verhandlungen mit der evangelischen Kirche wiederaufnehmen, für die es ja bereits eine Ratsmehrheit im Stadtrat gegeben hatte. Dafür sei noch nicht einmal eine Elternbefragung erforderlich, betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende Fritz Brickwedde in einereigenen Pressemitteilung: Schließlich seien mehr Kinder an kirchlichen Schulen abgelehnt worden als an der Gesamtschule Schinkel.
Eine Absage aus Hannover ist allerdings bislang bei der Stadt nicht aktenkundig. Auf Nachfrage erklärte Till Olaf Voß das Hörensagen als seine Quelle: " Verschiedene Ratsmitglieder wissen davon. Aber wahrscheinlich wird die Sache im Rathaus unter Verschluss gehalten."
Das wiederum wollte der Oberbürgermeister nicht auf sich sitzen lassen. Er jedenfalls habe keine Informationen aus Hannover und könne deshalb die " hämische Freude" aufseiten der CDU nicht nachvollziehen.
Der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper bestätigte, auch er habe keine verlässlichen Informationen aus Hannover. Und zur Pressearbeit der Jungen Union wolle er keine Stellungnahme abgeben, sagte er gestern Abend.

fhv