25.06.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Grünen scheitern mit Antrag auf Aussetzung des Flughafenausbaus. Dazu ein Kommentar von Stefan Alberti.

Klares Bekenntnis zum FMO

Grüne scheitern mit Antrag auf Aussetzung des Flughafenausbaus

Osnabrück. Deutliche Abfuhr für die Grünen im Kreistag: Die CDU/ FDP/ UWG-Gruppe und die SPD stimmten gegen den Antrag, vor weiteren Investitionen in den Ausbau des Flughafens Münster/ Osnabrück (FMO) ein Moratorium von zunächst drei Jahren einzurichten.
Nach Ansicht der Grünen muss der Kreistag die wirtschaftliche Entwicklung des FMO und die möglichen finanziellen Belastungen der Gesellschafter mit Sorge beobachten. " Es geht um Millionenbeträge", sagte Thomas Szlapka. Angesichts der aktuellen Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Flugwirtschaft sowie der Entwicklungen hinsichtlich eines Flughafenausbaus im nahen Twente müsse der Kreistag über seine Vertreter die Mitglieder des FMO-Aufsichtsrats und die Geschäftsführung auffordern, vor weiteren Investitionen den Aufschub von drei Jahren einzurichten. In dieser Zeit solle die Position des FMO am Markt vor dem Hintergrund der weiteren gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geklärt und gegebenenfalls neu bewertet werden.
Mit ihren Argumenten bissen die Grünen allerdings auf Granit. SPD-Fraktionschef Rainer Spiering lief gegen Ende der Sitzung sogar noch einmal zur Hochform auf und machte sich mit einer für ihn eher unüblichen Vehemenz für den FMO-Ausbau stark: " Der FMO ist ein Flugtor ins Osnabrücker Land", rief er in den Sitzungssaal. Der Flughafen sei einer der Infrastrukturträger in der Region. Der FMO und die Unternehmen drumherum sicherten schon jetzt etliche Arbeitsplätze. " Wir brauchen den Flughafen und müssen für die Zukunft gewappnet sein." Da sei es völlig abwegig, im Konkurrenzkampf mit Dortmund, Paderborn oder möglicherweise auch Twente eine Pause einzulegen. Der kämpferische Spiering überzeugte den CDU-Fraktionschef Georg Schirmbeck offensichtlich so nachhaltig, " dass das von uns nicht mehr zu toppen ist". Alle Spiering-Argumente könnten von der Mehrheitsgruppe so übernommen werden. Schirmbeck fügte lediglich hinzu, dass die Grünen nur Stimmung machen wollten. Immerhin müsse das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 9. Juli über die letzte Klage gegen den Flughafenausbau entscheiden.

al