05.06.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Kurz vor der Europawahl verdeutlicht dieser Artikel, dass jedes Jahr Millionen von EU-Geldern in die Region fließen, was von der Bevölkerung aber selten zur Kenntnis genommen wird.

EU schenkt Osnabrück jedes Jahr Millionen

Zoo, Nussbaum-Haus, Lotter Straße: Europa ist ganz nah

Ohne Geld aus Brüssel wäre Osnabrück arm dran. Millionen fließen jedes Jahr aus den EU-Töpfen in unsere Region. Da sage niemand: Europawahl? Was geht mich das an? Eine Menge geht sie uns an. Denn es geht um eine Menge Geld.
Wie viele Millionen in Osnabrücker Projekten landen, kann keiner beziffern. Zu viele Töpfe, zu viele Projekte, zu viele Empfänger, alles zu unübersichtlich. Öffentlich zur Kenntnis genommen werden meist nur die großen Projekte, in die sechs- oder siebenstellige Beiträge fließen. Aber weiß schon, dass die psychische Gesundheitsfürsorge im Wohn- und Übergangswohnheim " Hügelhaus" mit 1097 Euro gefördert wurde? Oder Projekte zum demografischen Wandel 5000 Euro erhielten? Oder der Naturerlebnispfad " Die Spuren der Eiszeit" im Naturpark Nördlicher Teutoburger Wald mit 34 070 Euro aus Brüssel bezuschusst worden ist? Das sind drei Beispiele für Projekte, die über das grenzüberschreitende kommunale Bündnis Euregio gefördert wurden. Sie firmieren dort als " Interreg IIIA" oder " People-to-People-Projekte". Das " Interreg IV A" macht immerhin 650 296 Euro für die deutsch-niederländische Polizeidienststelle locker.
Bekannter sind der Europäische Sozialfonds (ESF) oder der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Vor allem der Sozialfonds erlangt immer dann Aufmerksamkeit, wenn eine Region akut Hilfe braucht. Beispiel Karmann: Die Transfergesellschaft, die die entlassenen Karmann-Mitarbeiter in den vergangenen zwei Jahren aufgenommen, qualifiziert und vermittelt hat, ist mit Millionen aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert worden. Von 2000 bis 2006 sind 13 Millionen Euro aus dem Fonds in die Region Osnabrück für arbeitsmarktpolitische Instrumente geflossen. Das hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Schwanholz einmal errechnet und gemahnt, " daran zu denken, wenn wieder über die EU-Bürokratie geschimpft wird". Die Sanierung des Rosenplatzviertels wäre ohne Mittel aus dem Sozialfonds nie in Gang gekommen.
Im zweistelligen Millionenbereich liegen die Mittel, die aus dem Fonds zur regionalen Entwicklung bis 2013 nach Osnabrück fließen. Bekannteste Förderprojekt sind die Afrika-Erlebniswelt " Takamanda" im Zoo, das Felix-Nussbaum-Haus, die Stadtsanierung West (Lotter Straße) und der Südstieg am Piesberg.
Wer Geld aus dem EFRE-Programm will, muss sie zunächst dem Land schmackhaft machen, das den Antrag über Berlin an Brüssel weiterreicht. Sagt Brüssel ja, fließt das Geld über Berlin und Hannover in das jeweilige Projekt. Für 2007 bis 2013 kann Niedersachsen 450 Millionen Euro aus dem EFRE-Topf verteilen.
Ministerpräsident Christian Wulff hat sich persönlich für " Takamanda" ins Zeug gelegt und dafür gesorgt, dass 3, 5 Millionen Euro EU-Mittel fließen. Die Erweiterung des Felix-Nussbaum-Hauses ist Brüssel 1, 5 Millionen wert. Die vertraglich vereinbarte Verlagerung der Chemiefirma Hagedorn von der Lotter Straße ins Emsland wäre ohne die Förderzusage der EU über zwei Millionen Euro nicht möglich.
Eine Erfolgsgeschichte ist das Innovations-Impuls-Programm in Osnabrück, das kleine und mittlere Unternehmen bei der Umsetzung neuer Ideen unterstützt. 2, 5 Millionen Euro stellt die Europäische Union zur Verfügung, 2, 5 Millionen Euro kommen von der Stadt. Bislang erhielten 18 Unternehmen Zuschüsse im Umfang von 750 000 Euro. Diese 18 Firmen investierten zusammen 7, 8 Millionen Euro in innovative Konzepte. 130 neue Arbeitsplätze wurden geschaffen.
Das Impuls-Progamm zeigt: Umsonst sind die Geld-Geschenke aus Brüssel nie. Jeder EU-Euro muss mit mindestens einem Euro aus der kommunalen Kasse oder durch Drittmittel gegenfinanziert werden.

hin

L.05.22SL. Lotterstr « L.05.22K. Katharinenviertel allgemein