29.05.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb und Grünflächen und Friedhöfe können zusammengelegt werden.

Die Politik sagt Ja – Personalrat zweifelt

Mögliche Fusion der Eigenbetriebe

Osnabrück. Synergien, Synergieeffekte: Es waren die meistgebrauchten Substantive in der doppelten Ausschusssitzung. Die Mitglieder der Werksausschüsse Abfallwirtschaftsbetrieb und Grünflächen und Friedhöfe berieten am Montag die mögliche Fusion der Eigenbetriebe sowie des Bereichs Straßenunterhaltung/ Bauhof. Das Zwischenergebnis: Zustimmung der Politik, Skepsis der Personalräte.
Zum 1. Januar des kommenden Jahres könnte die Zusammenlegung mit dann einer Werkleitung erfolgen. Den Hintergrund erläuterten Stadtrat Wolfgang Griesert und Finanzvorstand Dr. Horst Baier. Die Kurzfassung bot der ebenfalls mehrfach zitierte Grundsatz " Stadtservice aus einer Hand" für Grünflächenpflege, Straßenreinigung und - unterhaltung sowie der Verweis auf das gemeinsame Rechnungswesen.
Zustimmung äußerte Björn Meyer (CDU). Allerdings: Für einen vergleichbaren Antrag sei seine Partei vor einigen Jahren " verhauen" worden. Auch Ulf Jürgens (SPD), Vorsitzender des Werksausschusses Grünflächen und Friedhöfe, sowie Maria-Theresia Sliwka (FDP) befürworteten die Fusion. Zurückhaltender klang Birgit Strangmann (Bündnis 90/ Die Grünen): Die Fraktion werde sich mit den Details befassen, so ihre Ankündigung.
Kaum einbezogen
Ganz und gar nicht enthusiastisch klangen Wilhelm Koppelmann (Personalrat Eigenbetrieb Grünflächen und Friedhöfe) sowie Dietlind Sachtleben, Vorsitzende des Gesamtpersonalrates. Die bisherige Untersuchung biete bisher eher " gefühlsmäßige Vorstellungen" der möglichen Synergien, zudem würden " funktionierende Strukturen kaputt gemacht", so Koppelmann. Ein anderer Einwand: Bislang seien Personal und Personalräte zu wenig einbezogen worden, sagte Sachtleben.
Im Juni des vergangenen Jahres hatte der Verwaltungsausschuss die Verwaltung aufgefordert, " Rahmenbedingungen und Auswirkungen einer Zusammenlegung der Eigenbetriebe" zu untersuchen. Später war dann der Bereich Straßenunterhaltung einbezogen worden. In der Ratssitzung am 1. September soll eine Entscheidung fallen.