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1.
Erscheinungsdatum:
26.03.2009
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Der
Stadtrat
hat
beschlossen:
Die
Neumarktpassage
soll
2010,
spätestens
aber
2012
geschlossen
werden.
und
weiterer
Bericht
von
der
Sitzung.
Überschrift:
Stadt will Passage 2010 schließen
Zwischenüberschrift:
Der Haushalt und die überraschenden Beschlüsse im Kleingedruckten
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
In
der
hektischen
Schlussphase
der
Haushaltsberatungen
und
im
Kleingedruckten
des
390-
Millionen-
Euro-
Buches
droht
manche
wichtige
Entscheidung
unterzugehen.
Zum
Beispiel:
Die
Neumarktpassage
soll
2010
geschlossen
werden.
Es
ist
die
erste
klare
Willensbekundung
des
Rates
zu
diesem
städtebaulichen
Problemfall.
SPD
und
Grüne
hatten
die
Schließung
der
Passage
als
Randnotiz
in
die
Haushaltsberatungen
eingebracht.
Diese
Frage
ist
für
den
aktuellen
Haushalt
ohne
Bedeutung,
denn
die
Passage
könnte
frühestens
Ende
2010
geschlossen
werden.
"
Die
Neumarktpassage
wird
möglichst
mit
Ablauf
des
Jahres
2010,
spätestens
mit
Ablauf
des
Jahres
2012
von
der
OPG
geschlossen
oder
einem
Investor
übertragen"
,
lautet
der
Beschluss,
den
der
Rat
mit
großer
Mehrheit
(bei
Enthaltung
der
CDU)
am
Dienstagabend
fasste.
Um
die
Passage
war
lange
gestritten
worden
und
führte
2004
fast
zum
Bruch
der
damaligen
Ratsmehrheit
von
CDU
und
FDP.
Die
CDU
setzte
schließlich
den
Umbau
in
einer
verkleinerten
Form
für
rund
drei
Millionen
Euro
durch.
Das
Konzept
funktioniert
mehr
schlecht
als
recht.
Mehrere
Mieter
sind
wieder
ausgezogen.
Die
Passage
ist
in
Besitz
der
Stadt
und
wird
von
der
Parkstätten-
Gesellschaft
OPG
verwaltet.
Nach
Angaben
der
Grünen
würde
die
Stadt
mit
der
Schließung
jährlich
einen
sechststelligen
Betrag
sparen.
Der
Tunnel
steht
der
geplanten
Neugestaltung
des
oberirdischen
Neumarktes
ohnehin
im
Weg.
Die
Schließung
wäre
nicht
kostenlos,
weil
die
technischen
Einrichtungen
unter
Tage
weiter
gepflegt
werden
müssen.
Problematisch
ist
die
Lösung
der
rechtlichen
Verhältnisse,
weil
ein
Anlieger
ein
verbrieftes
Zugangsrecht
zum
Tunnel
genießt.
Die
Kosten
(180
000
Euro)
für
ein
Gutachten
über
die
Entlastungsstraße
West
sind
gegen
den
Willen
der
CDU
aus
dem
Haushalt
gestrichen
worden.
Das
Projekt
ist
damit
aber
nicht
gestorben.
Der
Rat
will
zunächst
den
Masterplan
Mobilität
abwarten,
der
im
Sommer
vorliegen
und
eine
Aussage
über
die
Verkehrsentwicklung
im
Westen
der
Stadt
enthalten
soll.
Die
Grünen
lehnen
die
"
Belastungsstraße"
(Volker
Bajus)
kategorisch
ab.
Mehrere
ausgewählte
Grundschulen
der
Stadt
erhalten
aus
einem
Sonderbudget
von
10
000
Euro
Geld,
um
Kindern
in
Not
schnell
und
wirksam
helfen
zu
können.
Den
Sonderetat
hatten
SPD
und
Grüne
vorgeschlagen.
Der
Hintergrund:
Schulleiter
hatten
beobachtet,
dass
Schüler
aus
schwierigen
familiären
Verhältnissen
in
der
Schule
nichts
zu
essen
hatten
und
weder
Kopiergeld
noch
Eintrittsgelder
aufbringen
konnten.
Das
bundesweit
beachtete
Projekt
Sun
Area
wird
nicht
um
eine
Berater-
Stelle
verstärkt.
CDU,
FDP,
UWG
und
Oberbürgermeister
Pistorius
stimmten
dagegen.
SPD
und
Grüne
wollten
die
Beratung
für
Hausbesitzer,
die
die
Sonnenenergie
nutzen
wollen,
intensivieren.
Teurer
werden
vermutlich
Bowle,
Bier
und
Bratwürstchen
auf
der
Maiwoche.
Die
Standgebühren
sollen
auf
Beschluss
aller
Fraktionen
ab
2010
erhöht
werden.
Es
ist
zu
erwarten,
dass
die
Marktbeschicker
die
Erhöhung
auf
die
Getränkepreise
umlegen
werden.
Das
kostenlose
Busticket
für
Schüler
bleibt
weiter
unangetastet,
um
den
Zuschuss
des
Landes
für
den
Nahverkehr
nicht
zu
gefährden.
Das
Geld
holt
sich
die
Stadt
von
den
Stadtwerken:
die
Gewinn-
Ausschüttung
soll
um
808
000
Euro
erhöht
werden.
Auch
die
von
der
Verwaltung
vorgeschlagene
Änderung
der
Kita-
Gebühren
ist
vom
Tisch.
160
000
Euro
wollte
die
Verwaltung
sparen.
Die
Kürzung
hätte
Familien
mit
zwei
oder
mehr
Kindern
getroffen.
Mehr
aus
dem
Rat
auf
Seite
20.
Bildtext:
Das
Ende
naht:
Die
Neumarktpassage
soll
2010,
spätestens
aber
2012
geschlossen
werden.
Das
hat
der
Rat
in
einem
Atemzug
mit
dem
Haushalt
2009
beschlossen.
Foto:
Jörn
Martens
Autor:
hin