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1.
Erscheinungsdatum:
21.03.2009
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Bei
den
Haushaltsberatungen
schlug
die
CDU
vor,
bei
der
Straßenbeleuchtung
zu
sparen.
Überschrift:
Weniger Straßenlaternen?
Zwischenüberschrift:
Vorschlag der CDU in den Haushaltsberatungen
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Zur
Nagelprobe
für
den
Kooperationswillen
zwischen
Stadt
und
Landkreis
könnten
die
Gastschulgelder
werden.
Die
Stadt
will
erreichen,
dass
der
Landkreis
100
000
Euro
mehr
überweist.
Alle
Fraktionen
stehen
dahinter.
Einig
sind
sich
die
Fraktionen
auch
über
die
Erhöhung
der
Vergnügungsteuer
auf
Spielgeräte
und
Spielhallen.
Grüne
und
CDU
haben
unabhängig
voneinander
vorgeschlagen,
über
den
Entwurf
der
Verwaltung
hinauszugehen.
Während
sich
die
SPD
öffentlich
noch
bedeckt
hält
und
die
Beratungen
abwarten
will,
legen
sich
die
Grünen
bereits
auf
Details
fest.
Das
Gutachten
für
die
Entlastungsstraße
West
etwa,
das
mit
180
000
Euro
im
Haushalt
veranschlagt
ist,
wollen
die
Grünen
nicht.
Sie
lehnen
auch
die
Kapitalerhöhung
für
die
Startbahnverlängerung
(eine
Million
Euro)
ab
–
wohl
wissend,
wie
Fraktionschef
Michael
Hagedorn
einräumt,
dass
die
Stadt
sich
aus
dieser
Verpflichtung
nicht
lösen
kann.
Die
Standgebühren
für
die
Maiwoche
sollen
ab
2010
steigen,
die
Neumarkt-
Passage
geschlossen
werden,
die
Feuerwehr
pauschal
25
000
Euro
sparen.
Nils
Peters,
finanzpolitischer
Sprecher
der
SPD,
hält
angesichts
der
Wirtschaftskrise
einen
harten
Sparkurs
für
gefährlich.
Das
Konjunkturpaket
solle
Investitionsimpulse
geben.
Da
sei
es
"
widersinnig"
,
wenn
die
Stadt
einen
entgegengesetzten
Kurs
steuere.
Autor:
hin