21.02.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Auf Anfrage der Grünen im Landtag erklärte das niedersächsische Umweltministerium, es habe Sicherheitsmängel bei Borgelt gegeben.

Sicherheitsmängel in Eisengießerei

Umweltministerium bestätigt laxen Umgang mit Vorschriften

Osnabrück. In der umstrittenen Eisengießerei Borgelt hat es Verstöße gegen Arbeitsschutzbestimmungen gegeben. Das bestätigte gestern das Umweltministerium in Hannover auf Anfrage der Grünen.
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage heißt es, bei Prüfungen durch das Gewerbeaufsichtsamt im Jahr 2007 sei " eine Reihe von Mängeln" festgestellt worden. Demnach fehlten Teile der persönlichen Schutzausrüstung für die Mitarbeiter. Betriebsanweisungen und Sicherheitsvorkehrungen waren nicht schriftlich dokumentiert, gültige Staplerführerscheine lagen nicht vor, Werkzeuge waren defekt. Das Gewerbeaufsichtsamt listete den Angaben des Ministeriums zufolge die Mängel auf und forderte die Firma auf, sie zu beseitigen.
Außerdem seien die Schadstoffbelastungen an den Arbeitsplätzen überwacht worden. " Das Gewerbeaufsichtsamt hat die Messergebnisse und erforderliche Maßnahmen mit der Firma Borgelt erörtert", heißt es in der Antwort des Ministeriums. Bei Beschwerden der Anwohner über Staub, Qualm und Lärm hätten Mitarbeiter des Gewerbeaufsichtsamtes den Betrieb aufgesucht und die Geschäftsführerin aufgefordert, die Undichtigkeiten zu beheben. Insgesamt sei die Firma Borgelt, gemessen an den Vorgaben für die Gewerbeaufsichtsämter, " um ein Vielfaches häufiger" überprüft worden. Bei Beschwerden sei immer – " soweit personell möglich" – kontrolliert worden.
Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Filiz Polat, bewertete die Antwort des Ministeriums als alarmierend. " Ich bin erschrocken über das Ausmaß der festgestellten Mängel und halte es für unverantwortlich, wie die Firma offensichtlich Mitarbeiter und Anwohner in den letzten Jahren in Gefahr gebracht hat", erklärte sie. Aus der Antwort der Landesregierung werde deutlich, dass erst der massive Protest und die Strafanzeigen der Anwohner die Behörden aufgerüttelt hätten. Die Messungen, die das Gewerbeaufsichtsamt im vergangenen Jahr veranlasst habe, hätten schon Jahre vorher durchgeführt werden müssen, so Polat.
Das Umweltministerium unterstützt die Bemühungen, einen etwaigen Zusammenhang zwischen den Emissionen der Eisengießerei und den Krebsfällen im Umfeld aufzuklären. Dazu sei eine vollständige Erfassung der Krebsfälle mit genauer Tumordiagnose, Datum der Erstdiagnose und Altersangabe nötig. Das Gesundheitsamt von Stadt und Landkreis versucht zurzeit, die Daten zu erheben. Sie bleiben anonym und sollen im Krebsregister des Landesgesundheitsamtes bewertet werden.

hin