12.02.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Stadtrat hat sich mit der Borgelt-Problematik auseinandergesetzt und die zuständigen Behörden zum Handeln angewiesen. Zudem im Artikel der Hinweis auf einen Info-Abend und das Krebsregister.

Gießerei: Stadt gesteht Fehler ein

Rüge für Gewerbeaufsichtsamt

Osnabrück. Die gefährlichen Emissionen der Eisengießerei Borgelt haben das Rathaus erreicht: Der Stadtrat übte scharfe Kritik an der Arbeit des Gewerbeaufsichtsamtes, räumte aber auch eigene Fehler ein.
Einstimmig beauftragte der Rat den Oberbürgermeister, mit der Landesregierung über die Arbeitsweise des Gewerbeaufsichtsamtes Osnabrück zu sprechen. Außerdem soll das Gesundheitsamt weiter prüfen, ob die aus dem Umfeld der Gießerei gemeldeten Krebsfälle mit den Emissionen in Zusammenhang stehen. Eine Anwohnerin hatte über 30 Krebsfälle gezählt. Beim Gesundheitsamt waren bis gestern 16 Fälle gemeldet.
Das Gewerbeaufsichtsamt legte dem Rat pünktlich zur Sitzung eine Übersicht über die Messergebnisse vor. Kritisch sind vor allem die Werte für das krebserregende Benzol, die die Grenze zur Gesundheitsgefährdung streifen. Die Firma Borgelt setze inzwischen andere Stoffe ein, sodass weniger Benzol entstehe, teilte das Gewerbeaufsichtsamt mit. In welchem Ausmaß, würden weitere Messungen zeigen.
Oberbürgermeister Boris Pistorius hatte im Vorfeld der Ratssitzung mit Vertretern des Gewerbeaufsichtsamtes gesprochen. Die Behörde stoße in der Tat an sehr enge rechtliche Grenzen. Die Gesetze seien nach seinem Eindruck " außerordentlich unternehmensfreundlich" und bedürften einer Überarbeitung, sagte Pistorius. Er hielt dem Gewerbeaufsichtsamt eine " suboptimale Öffentlichkeitsarbeit " vor, räumte aber auch Fehler in der Stadtplanung ein. Die Entscheidung, Wohngebiete bis an die Gießerei wachsen zu lassen, sei " sicher nicht glücklich" gewesen. Pistorius appellierte an die Firma Borgelt, sich zu öffnen und auf die Sorgen der Nachbarn einzugehen.
Alice Graschtat (SPD), die unweit der Gießerei wohnt, und Volker Bajus (Grüne) warfen dem Gewerbeaufsichtsamt vor, jahrelang die Proteste der Anwohner ignoriert zu haben. Aber auch die Stadt habe die Vorwürfe nicht mit dem nötigen Nachdruck verfolgt.Ähnlich äußerte sich Uwe Twent (CDU). Er erinnerte dran, dass es die Bürger waren, die vor Gericht die Messungen bei Borgelt erzwungen hatten. Ulrich Hus (SPD) stellte ein " abgrundtiefes Misstrauen der Bürger" gegenüber Ämtern und Politikern fest.
Johannes Jaroch, Abteilungsleiter im Gewerbeaufsichtsamt, wies die Vorwürfe gestern zurück. Das Amt habe " getan, was rechtlich möglich ist", und Fragen zur Eisengießerei nach bestem Wissen beantwortet. Es werde zurzeit intensiv daran gearbeitet, die Gefahren und Belästigungen, die von Borgelt ausgehen, zu reduzieren.

Bildtext: Mehr Offenheit fordert OB Boris Pistorius von der Eisengießerei Borgelt. Foto: Gert Westdörp

Info-Abend und Krebsregister

Das Gewerbeaufsichtsamt stellt am Donnerstag, 5. März, in einer Bürgerversammlung die Messungen in der Eisengießerei Borgelt vor. Dabei will die Behörde auch über weitere Schritte informieren. Beginn: 19 Uhr, Schulzentrum Eversburg. Das Gesundheitsamt ist weiter dabei, Krebsfälle im Umfeld der Gießerei zu dokumentieren. Ansprechpartner: Dr. Gerhard Bojara, Tel.
5 01 31 18 (Mail: gerhard.
bojara@ lkos.de). Die Gespräche sind vertraulich.

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