10.02.2009

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Wegfall des Spielplatzgesetzes wird von der FDP begrüßt.

"Kein Kahlschlag"

Spielplatzgesetz: FDP begrüßt Wegfall

Osnabrück. Die FDP-Ratsfraktion begrüßt die Aufhebung des Niedersächsischen Spielplatzgesetzes von 1973, in dem Vorgaben über die Zuständigkeit von Bau und Instandhaltung von Spielplätzen geregelt wurden.
Zahlreiche niedersächsische Modellkommunen hätten bewiesen, dass der Wegfall nicht automatisch zu einem Kahlschlag in der Spielplatzlandschaft führe, meint der jugendpolitische Sprechers Oliver Hasskamp.
Die von der SPD beabsichtigte Neuregelung auf kommunaler Ebene sei nicht erforderlich. Der Bedarf könne im jeweiligen Bebauungsplan festgelegt werden. Alle Fraktionen im Rat hätten sich darauf geeinigt, dass die Verwaltung ein neues Spielplatzkonzept entwickle.