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1.
Erscheinungsdatum:
11.12.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
Mehrheit
des
Stadtrates
beschloß
die
Müllgebührenerhöhung
ab
2009.
Überschrift:
Gebühren für Müllabfuhr steigen
Zwischenüberschrift:
Rat beschließt Erhöhung ab 2009 – Kritik von CDU und FDP
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Gebühren
für
Müllabfuhr
und
für
Straßenreinigung
steigen
ab
2009
im
Schnitt
um
vier
Prozent
–
das
beschloss
der
Stadtrat
gegen
die
Stimmen
der
CDU
und
der
FDP.
Für
die
Ratsmitglieder
der
SPD,
der
Grünen,
der
UWG
und
der
Linken
ist
eine
moderate
Anpassung
ab
2009
unumgänglich.
Vertreter
von
CDU
und
FDP
stellten
sich
aber
klar
dagegen.
In
Zahlen
bedeutet
das:
Die
Abfuhr
einer
120-
Liter-
Tonne
ohneBiomüll
in
einem
14-
tägigen
Rhythmus
kostete
bisher
165,
60
Euro
und
soll
künftig
172,
14
Euro
kosten.
Das
bedeutet
eine
Steigung
von
3,
95
Prozent
und
6,
54
Euro
im
Jahr.
"
Die
Treibstoffkosten
sind
auf
dem
Niveau
von
vor
drei
Monaten
kalkuliert
worden,
heute
ist
das
Niveau
mit
stabiler
oder
leicht
fallender
Tendenz
mehr
als
20
Prozent
niedriger"
,
argumentierte
Björn
Meyer
(CDU)
. "
In
letzter
Konsequenz
sind
die
Zahlen
nicht
mehr
marktgerecht."
Man
müsse
den
Bürgern
hier
wieder
entgegenkommen.
Der
Fraktionsvorsitzende
Fritz
Brickwedde
fügte
hinzu,
dass
die
CDU
die
Zustimmung
zur
Gebührenerhöhung
in
den
letzten
Jahren
an
die
Aussage
des
Oberbürgermeisters
geknüpft
habe,
dass
eine
weitere
Erhöhung
in
dieser
Ratsperiode
ausbleibe.
Auch
Maria-
Theresia
Sliwka
(FDP)
stimmte
gegen
die
Erhöhung.
Sie
empfahl,
einem
früheren
Antrag
der
FDP
nachzugehen,
in
dem
zuerst
die
Struktur
des
Abfallwirtschaftsbetriebs
(AWB)
auf
mögliche
Einsparungen
überprüft
werden
solle.
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
stellte
sich
gegen
diese
Empfehlung.
Er
entschuldigte
sich
zunächst
für
sein
Versprechen
zu
Beginn
seiner
Amtszeit,
dass
eine
weitere
Erhöhung
ausbleibe:
"
Das
würde
mir
heute
nicht
wieder
passieren."
Damals
sei
nicht
mit
einer
weiteren
Tarifsteigerung
zu
rechnen
gewesen,
rechtfertigte
er
die
Erhöhung.
Wie
sich
der
Energiepreis
weiterentwickele,
könne
derzeit
nicht
abgeschätzt
werden.
Mit
einer
moderaten
Erhöhung
sei
man
beim
Gebührenhaushalt
auf
der
richtigen
Seite.
Die
Verwaltung
sei
verpflichtet,
kostendeckend
zu
arbeiten.
Sabine
Bartnik
(Grüne)
warnte
davor,
einfach
"
die
Augen
vor
dem
Thema
zu
schließen"
,
indem
man
die
Erhöhung
einfach
umgehe.
Es
sei
eher
anzunehmen,
dass
die
Energiekosten
weiter
stiegen.
Darauf
müsse
man
ihrer
Meinung
nach
reagieren.
Der
CDU
warf
sie
vor,
dass
konkrete
Gegenvorschläge
fehlen.
SPD-
Ratsmitglied
Uwe
Tackenberg
erklärte,
dass
man
den
Service,
den
der
AWB
leiste,
nicht
vergessen
solle
wie
etwa
die
kostenlose
Abgabe
von
Grünabfall
oder
die
effiziente
Straßenreinigung.
"
Wir
wollen
alle
eine
saubere
Stadt"
,
sagte
er.
Und
die
sei
nun
mal
nicht
"
für
null
zu
haben"
.
Er
sprach
sich
daher
ebenfalls
für
eine
moderate
Erhöhung
ab
2009
aus,
um
nicht
später
Gebühren
in
zweistelliger
Höhe
durchbringen
zu
müssen,
die
"
den
Bürgern
noch
schlechter
zu
vermitteln"
seien.
Letztlich
stimmten
die
Ratsmitglieder
der
SPD,
der
Grünen,
der
UWG
sowie
der
Linken
für
die
Vorlage
der
Stadt
und
setzten
damit
die
Erhöhung
der
Müllgebühren
gegen
die
Stimmen
von
FDP
und
CDU
durch.
Bildtext:
Die
Müllabfuhr
wird
ab
2009
teurer,
beschloss
die
Mehrheit
des
Stadtrats.
Foto:
Klaus
Lindemann
Autor:
cko