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1.
Erscheinungsdatum:
06.12.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Umweltjurist
fordert
weniger
Dieselautos
und
sofortige
Umrüstung
aller
Busse.
Überschrift:
Staatsanwalt: Zahlen führen in die Irre
Zwischenüberschrift:
Umweltjurist fordert weniger Dieselautos und sofortige Umrüstung aller Busse
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Der
Osnabrücker
Umweltstaatsanwalt
Robert
Lorenz
hält
die
Umweltzone
für
"
nicht
erforderlich,
ungeeignet
und
unverhältnismäßig"
.
Die
Zahlen
und
Messdaten
bedürften
einer
genaueren
Betrachtung,
und
manche
Daten
führten
in
die
Irre,
sagt
er.
Der
Umweltjurist
befasst
sich
seit
Monaten
intensiv
mit
den
Daten,
Gesetzen
und
Verordnungen,
die
dem
Luftreinhalte-
und
Aktionsplan
zugrunde
liegen.
Er
kommt
zu
dem
Schluss,
dass
es
kein
Feinstaubproblem
gibt
und
die
Umweltzone
in
dieser
Hinsicht
weder
erforderlich
noch
verhältnismäßig
ist.
Bislang
wurde
der
Grenzwert
von
50
Mikrogramm
in
Osnabrück
an
15
Tagen
überschritten.
Dazu
zählen
auch
der
Neujahrstag
(nach
der
Silvesterknallerei)
und
Ostermontag
(mit
den
Osterfeuern)
.
Im
Februar
meldete
die
Messstation
am
Wall
binnen
zwei
Wochen
sechs
Überschreitungstage,
die
auch
andere
Stationen
im
Land
anzeigten.
Schuld
seien
vermutlich
die
Großwetterlage
oder
"
atmosphärische
Störungen"
,
die
mit
dem
Verkehr
nichts
zu
tun
hätten.
Die
Überschreitung
am
14.
Oktober
führt
Lorenz
auf
Bauarbeiten
am
Wall
zurück,
wo
die
Fahrbahn
abgefräst
wurde.
Lorenz
weist
darauf
hin,
dass
die
Feinstaubbelastung
laut
Trendanalyse
im
Luftreinhalte-
und
Aktionsplan
auch
ohne
Umweltzone
sinken
wird.
Der
Luftreinehalteplan,
der
nach
dem
Bundesimmissionsschutzgesetz
bis
Oktober
nach
Brüssel
gemeldet
werden
soll,
beruht
auf
Feinstaubdaten
aus
dem
Jahr
2006
(57
Überschreitungstage,
35
sind
zulässig)
.
Angesichts
der
deutlich
sinkenden
Belastungen
2007
(25
Überschreitungstage)
und
2008
(bislang
15)
müsse
der
Luftreinehalteplan
nicht
zwingend
eine
Umweltzone
vorsehen.
Der
Jahresmittelwert
beim
Feinstaub
ist
von
38
Mikrogramm
in
2006
auf
27
in
2008
gesunken.
Eine
Umweltzone
stellt
nach
Lorenz′
Einschätzung
einen
erheblichen
Eingriff
in
die
Eigentumsrechte
der
Autobesitzer
dar
und
ist
vor
dem
Hintergrund
der
aktuellen
Feinstaubdaten
nicht
zu
rechtfertigen.
Sie
wäre
"
enteignungsgleich"
,
so
Lorenz.
Ein
Vergleich
der
Mittelwerte
für
2007
und
2008
in
Osnabrück
und
Hannover
zeige,
dass
die
seit
Januar
in
Hannover
geltende
Umweltzone
weder
beim
Feinstaub
noch
beim
Stickstoffdioxid
signifikante
Veränderungen
bewirkt
habe.
Beim
Stickstoffdioxid
gebe
es
Handlungsbedarf.
Der
Jahresmittelwert
werde
2010
den
Grenzwert
überschreiten,
wenn
die
Stadt
nichts
unternehme.
Aber
die
Umweltzone
sei
das
falsche
Mittel,
sagt
Lorenz.
Er
plädiert
dafür,
die
Hauptverursacher
unschädlich
zu
machen
–
und
das
seien
die
schweren
Dieselmotoren
in
Bussen
und
Lastwagen.
Deshalb
sollten
alle
Busse
im
Nahverkehr
–
auch
die
der
privaten
Busunternehmen
–
technisch
nachgerüstet
werden.
Die
Stadt
sollte
für
den
Lkw-
Durchfahrtverkehr
gesperrt
und
die
Betriebe
sollten
angehalten
werden,
ihre
Lastwagen
über
die
nächstgelegenen
Autobahnanschlussstellen
auf
die
Reise
zu
schicken.
Und:
Der
Dieselanteil
am
Fahrzeugbestand
sei
radikal
zu
reduzieren.
Die
öffentliche
Hand
könnte
dabei
vorangehen.
"
Die
Polizei
hat
gerade
alles
auf
Diesel
umgestellt,
das
ist,
unter
Umweltgesichtspunkten,
der
falsche
Weg"
,
sagt
Lorenz.
Autor:
hin