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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Nicht auf Spitzenqualität verzichten
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
" Die Wasserpreisregulierung, die das hessische Wirtschaftsministerium bzw. seine Kartellbehörde unter dem Schlagwort Verbraucherschutz vermarktet, dient dem Verbraucher nicht. Dem wird nämlich die Freude am niedrigeren Preis spätestens dann vergehen, wenn sich die Folgen einer solchen auf den Preis fokussierten Politik einstellen.
Dass diese nun auch noch durch die Entscheidung des Kartellsenats des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt vom 18. November 2008 gestützt wird, ist bedenklich. Das OLG überträgt die Kriterien, die der Bundesgerichtshof für den Bereich der Energieversorgung aufgestellt hat, in vollem Maße auf die Wasserversorgung. Wasser ist aber, im Unterschied zu Strom und Gas, ein Lebensmittel und zwar ein lebenswichtiges! Angesichts dieses Umstandes ist es unverständlich, dass das hessische Kartellamt nur den Preis im Blick hat.
Das Trinkwasser der deutschen Wasserwerke hat durchgängig Spitzenqualität. Ich möchte nicht auf die Sicherheit verzichten, in Deutschland jederzeit und überall Trinkwasser aus dem Wasserhahn trinken zu können. In vielen südeuropäischen Ländern ist dies bekanntlich nicht mehr möglich. Dort muss das Wasser zum Trinken teuer im Laden gekauft werden. Was nützt ein niedriger Preis, wenn das Wasser aus der Leitung so scheußlich schmeckt, dass man damit nicht einmal die Zähne putzen möchte?
Im Übrigen sind bei der Wasserversorgung, anders als in der Strom- und Gasversorgung, insbesondere strukturelle und regionale Gegebenheiten kosten- und preisentscheidend. Dass der Aufwand eines Wasserversorgers für den Betrieb der Wassertransportleitungen in bergigem Umland nicht mit dem eines Versorgers im Flachland zu vergleichen ist, liegt auf der Hand. Ebenso dass ein Versorger, der sein Wasser erst aufbereiten muss oder es zum Beispiel entkalkt, höhere Kosten hat als ein Unternehmen, das das Wasser direkt an die Haushalte abgeben kann. Dies verkennt das OLG in seiner Entscheidung.
Es bleibt zu hoffen, dass der BGH, dem die Entscheidung der Frankfurter Richter als Nächstes vorgelegt wird, hier einen differenzierteren Blick hat."

Bildtext: Das Oberlandesgericht Frankfurtentschied, dass die hessische Landeskartellbehörde bei überhöhten Tarifen der Versorger die Preise senken darf. Foto: Archiv
Autor:
Matthias Martens


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