08.11.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

SPD und Grüne wollen, dass die wichtigsten Radwege in Osnabrück künftig von Eis und Schnee geräumt werden.

Wer streut im Winter die Radwege?

SPD und Grüne für Räumdienst

Osnabrück. SPD und Grüne machen sich für einen Winterdienst auf den wichtigsten Radwegen stark, stoßen aber auf Widerstand der CDU. Und der Verwaltung werfen sie eine " Verhinderungstrategie" vor.
hin Osnabrück. Schon im Frühjahr hatten SPD und Grüne das Thema auf die politische Tagesordnung gebracht. Ausschüsse berieten, der Abfallwirtschaftsbetrieb und der Eigenbetrieb Grünflächen berechneten die Kosten, der Rat setzte das Thema mitten im Sommer auf die Tagesordnung – und schließlich wieder ab. Jetzt haben SPD und Grüne genug vom Hinhalten: Ihr Antrag zur Ratssitzung, das Hauptwegenetz in Zukunft zu räumen, soll noch in diesem Monat im Ausschuss behandelt werden.
Die Radwege haben im Winter keine Priorität. Wenn es schneit, kümmern sich die Räumdienste des Abfallwirtschaftsbetriebes zuerst um die Straßen. Die Radwege kommen, wenn überhaupt, ganz zum Schluss an die Reihe. Das wollen SPD und Grüne im Interesse der Ganzjahresradler ändern.
Die Verwaltung ermittelte im Frühjahr gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub das Hauptwegenetz in Osnabrück. Es sind die Routen aus den Stadtteilen zu den zentralen Punkten der Innenstadt wie Hauptbahnhof, Universität und Fachhochschule. Hinzu kommen die Wege innerhalb des Walls. Zusammengerechnet sind es 56 Kilometer, davon acht Kilometer auf der Fahrbahn und 46 auf Hochborden. Der Abfallwirtschaftsbetrieb benötigt nach eigenen Angaben für den Winterdienst auf Radwegen vier zusätzliche Mitarbeiter sowie einen neuen Unimog und zwei Mehrzweckgeräte jeweils mit Räumschild und Salzstreuer. Die Kosten: 137 000 Euro. Die Straßenreinigungsgebühr müsste dafür um sieben Prozent steigen.
Genauso schwer wie die hohen Kosten wiegen nach Ansicht der Verwaltung die rechtlichen Probleme. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg ist es nicht zulässig, die Gebühr allen Anliegern aufzubürden, wenn nur einige Strecken bedient werden.
" Ein peinliche Argumentation", sagte Volker Bajus (Grüne) während der Ratssitzung. Denn auch beim normalen Winterdienst gebe es Abstufungen zwischen Haupt- und Nebenstraßen. Ulrich Hus warf der Verwaltung ein " ausgeprägtes Beharrungsvermögen" und eine " Verhinderungsstrategie" vor. Alice Graschtat (SPD) verwies auf die Grünabfallplätze, deren Betrieb ebenfalls alle Gebührenzahler finanzieren müssen, obwohl nur die Gartenbesitzer sie nutzen. Es sei überdies " sehr verwunderlich", dass der Eigenbetrieb Grünfläche den Winterdienst für 35 000 Euro zu leisten bereit ist.
Der CDU wären auch diese 35 000 Euro zu viel, wie Uwe Twent sagte. Er sieht zudem ein praktisches Problem: " Wohin wollen Sie den Schnee denn schieben, auf den Gehweg etwa?"

Bildtext: Hart im Nehmen sind die Ganzjahresradler. Trotzdem wollen SPD und Grüne, dass die wichtigsten Radwege in Osnabrück künftig von Eis und Schnee geräumt werden. Foto: Archiv

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