21.10.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Leserbrief zur Diskussion um eine geplante Erhöhung der Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung, u. a. zu den Artikeln " Müllabfuhr im Minus – Zahlen die Bürger?" (Ausgabe vom 9. Oktober) und " Nein zum Verkauf der Müllabfuhr – CDU-Vorstoß stößt auf Kritik" (Ausgabe vom 10. Oktober).

Städtische Müllabfuhr wirklich die beste Lösung?

" Die unvergleichliche Müllabfuhr in Osnabrück. Aus der Neuen Osnabrücker Zeitung habe ich erfahren, dass die CDU wieder mal die Frage nach der Wirtschaftlichkeit der Osnabrücker Müllabfuhr aufgeworfen hat. Die Diskussion zu diesem Thema wird aus meiner Sicht sehr unsachlich geführt. Wer zahlt für die Müllabfuhr? Natürlich die Bürger. Mal ist es mehr, mal ist es weniger. Und wenn der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) schlecht wirtschaftet, dann eben mehr. Sehr gern wurde in den vergangenen Jahren die angebliche Leistungsfähigkeit des AWB hervorgehoben. Komisch, dass danach stets Gebührenerhöhungen folgten. Sich dem Wettbewerb stellen möchte man anscheinend nur ungern. Da kommt dem Bürger schon mal der Gedanke in den Kopf, ob seine städtische Müllabfuhr wirklich die beste Lösung ist. Bewerben sich private Unternehmen um Aufträge, erhält in der Regel der Günstigste den Zuschlag. Das heißt dann für die Bürger: Sie zahlen weniger. Die Diskussion um Dumpinglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen, die dann aufflammt, ist ziemlich heuchlerisch: Schließlich greift man auch im Supermarkt bei zwei gleichen Produkten zu dem günstigeren. Bei zwei gleichen Produkten wohlgemerkt. Übrigens, beim derzeitigen Run auf die Kraftfahrer wird es einem Privaten kaum gelingen, Dumpinglöhne zu zahlen. Also wird er versuchen, durch effizientes Wirtschaften aus dem vereinbarten Erlös den maximalen Gewinn zu erzielen. Was ist dabei so verwerflich?! Das Beispiel mit Alba im Landkreis Osnabrück wird bei uns gern mahnend aufgeführt, wie das nicht sein sollte. Nun weiß ich, dass Alba seit einem Jahr im Nachbarkreis Minden-Lübbecke das Altpapier entsorgt. Über Entsorgungsprobleme zum Auftragsbeginn habe ich bisher nichts gehört. Sehr wohl hat sich der Entsorgerwechsel laut Zeitung sehr positiv auf die Gebühren ausgewirkt. Es ist zweifelsohne die Aufgabe der Kommune zu definieren, welches Produkt, sprich welche Leistung, man haben möchte. Es ist auch die Aufgabe der Kommune, darüber zu wachen, dass die vertraglich geschuldete Leistung erbracht wird. Durch ein vernünftiges Auswahlverfahren und anschließende Überwachung kommen so seriöse Bieter zum Zuge. Es kommt doch auch keine Kommune auf die Idee, Kühe anzuschaffen, um die Milchversorgung ihrer Bürger zu gewährleisten?!"

Alex Wolters