16.10.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrücker Wirt gewinnt vor Gericht gegen Nichtraucherklage.

Raucher-Wirt gewinnt vor Gericht

Osnabrücks erster Gastwirt wehrt sich erfolgreich gegen Bußgeldbescheid

Osnabrück. Sein Ärger ist immer noch nicht verraucht: Weil sich Peter Espey nicht an das Rauchverbot gehalten haben soll, stand er jetzt als Osnabrücks erster Gastwirt vor dem Amtsgericht – und muss doch kein Bußgeld zahlen.

Gewinner sind eigentlich glückliche Menschen. Peter Espey ist ein Gewinner. Einen Bußgeldbescheid über 175 Euro gegen ihn muss die Stadt zurückziehen. So richtig glücklich ist er aber trotzdem nicht. Der Ärger in seiner Stimme ist unüberhörbar. Espey ist sauer über eine Anzeige.
Angefangen hatte alles in einer warmen Sommernacht im Juni. Der Inhaber der Kneipe " Neumarkt Mühle" hatte schon Feierabend gemacht, aber wegen der heißen Sommernacht die Tür seiner Gastwirtschaft noch aufgelassen. Das sahen gegen 1.30 Uhr ein paar alte Freunde des Wirts – und traten ein. " Ich lade euch noch zu einem Glas Bier ein", eröffnete Espey die private Feierabend-Runde mit seinen Kegel-Freunden. " In diesem Kreis wurde dann auch geraucht", erinnert sich der Gastwirt. Und er räumt ein: " War saßen dabei im Nichtraucherraum der Kneipe."
Später betrat noch ein Gast den Schankraum und bat um ein Bier. Wie sich später herausstellte, handelte es sich bei dem späten Gast um einen Polizisten, der sich in dieser Nacht nicht im Dienst befand. " Obwohl wir schon Feierabend hatten, habe ich ihm das Bier gegeben." Irgendwann verließ der Polizist dann die Gastwirtschaft, ohne die Raucherei zu kommentieren. " Er hat sich mit keinem Wort beschwert", erinnert sich Espey. Tage vergingen, nichts passierte.
Dann bekam Peter Espey unerfreuliche Post vom städtischen Ordnungsamt: Ein Bußgeldbescheid über 175 Euro. Weil im Nichtraucherraum seiner Kneipe geraucht wurde. Der Polizist, der noch als später Gast in seine Kneipe gekommen war und ein letztes Bier trank, hatte ihn angezeigt. Und seine Anzeige damit begründet, dass er durch die Raucher " in seiner Gesundheit beeinträchtigt" gewesen sei.
Peter Espey war wütend, sah sich zu Unrecht beschuldigt und legte Widerspruch ein. In dieser Woche kam es schließlich zum Termin vor dem Amtsgericht. Das Ergebnis: Peter Espey muss nicht zahlen. Der Richter konnte einfach nicht mehr zweifelsfrei klären, ob die Kneipe schon geschlossen war, wie der Wirt behauptet. Oder ob die Kneipe noch offen war, wie es der Polizist aussagte. Die offenen Türen allein seien in einer warmen Sommernacht jedenfalls kein Zeichen einer geöffneten Wirtschaft, entschied das Gericht. Kurzum: Ein Verstoß gegen das Nichtraucherschutz-Gesetz konnte dem Gastronomen nicht nachgewiesen werden.

Bildtext: Verraucht ist der Ärger bei Peter Espey noch nicht. Ein Gast hatte ihn wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutz-Gesetz angezeigt. Foto: Gert Westdörp

Stefan Prinz