14.10.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Wird die Maschwegbrücke neugebaut oder entfällt sie?

Maschwegbrücke: Hängepartie geht weiter

Schifffahrtsbehörde schweigt – Landwirte drohen mit Klage

WALLENHORST. Entfällt sie denn nun ersatzlos, oder wird es eine neue, größere Maschwegbrücke über den verbreiterten Stichkanal geben? Ein baldiges Ende des Gezerres um das Bauwerk ist nicht in Sicht. So bleibt die alte Brücke den Hollagern vermutlich noch bis weit ins Jahr 2009 erhalten. Für die Berufsschifffahrt ist das ein Hindernis erster Güte.
Nicht nur die zu geringe Durchfahrtshöhe macht den Schiffern auf Leerfahrt zu schaffen. Für den Abschluss der Kanalverbreiterung ist die Brücke ein Steh-im-Weg. Auf 400 Meter Länge hat der Kanal noch sein altes, schmales Profil, so dass der Nutzen des bislang fast 50 Millionen Euro teuren Kanalausbaus kaum ausgeschöpft werden kann.
Derzeit richten sich alle Augen der Verfahrensbeteiligten auf Hannover. Denn dort, in der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte (WSD), muss der nächste Schritt im " Planänderungsverfahren Brücke Nr. 75" erfolgen. Der Leiter des Dezernats " P" (wie Planfeststellung), Michael Behr, hält sich bedeckt: " Der Bescheid ist in Arbeit." Während eines schwebenden Verfahrens könne er keine Auskünfte erteilen. Die " Einwendungsführer", also die Gemeinde Wallenhorst und die betroffenen Landwirte, hätten ein Anrecht darauf, als Erste bezüglich ihrer Einwendungen beschieden zu werden. Er gehe davon aus, dass der Bescheid noch in 2008 seine Behörde verlassen werde.
Ausgelöst wurde das Planänderungsverfahren durch eine Verkettung unglücklicher Umstände. Die Maschwegbrücke war – ebenso wie alle anderen Brücken über den Stichkanal auch – zur Erneuerung im Zuge der Kanalverbreiterung vorgesehen. Nachdem die zuvor erneuerten Brücken wegen zu schmaler Fahrbahnen öffentliche Kritik bis hin zum " Schwarzbuch" des Bundes der Steuerzahler ausgelöst hatten, einigte sich die Verwaltung der Gemeinde Wallenhorst mit der WSD auf eine " Kompensationslösung": Die als Autobahn-Umleitungsstrecke ausgewiesene, dafür aber zu schmal geratene " Halener" Brücke Nr. 76 bekommt einen Rad- und Fußweg angeflanscht, dafür entfällt die Brücke Nr. 75.
Doch dann kippte die öffentliche Meinung. Eine Bürgerinitiative pro Maschwegbrücke sammelte mehr als 600 Unterschriften. Erst schwenkte die CDU-Fraktion, dann auch die übrigen Ratsfraktionen um und torpedierten die Kompensationslösung der Verwaltung. Bevor der neue Wille der Gemeinde umgesetzt und die alte Brücke abgebaut und durch eine neue ersetzt werden konnte, nutzte die WSD eine inzwischen eingetretene veränderte Gesetzeslage und untersuchte, ob die Brücke überhaupt gebraucht wird.
Gutachten erstellt
Ein Gutachten der Universität Braunschweig kam zu dem Ergebnis, dass der begrenzte Nutzen für den geringen Verkehr, der an dieser Stelle den Kanal queren möchte, die Kosten einer neuen Brücke nicht rechtfertige.
Daraufhin setzte die WSD das Planänderungsverfahren zur Aufhebung der Brücke in Gang. Bis März 2008 konnten von der Änderung Betroffene Stellungnahmen abgeben. Davon machten die Gemeinde Wallenhorst und etliche Landwirte und ihre Vertretungen Gebrauch. Am 7. Juli 2008 wurden die Einwendungen förmlich erörtert. Dabei kam es zu keiner Annäherung der Positionen. Die WSD-Vertreter kündigten an, " zeitnah" zu entscheiden.
Nach fast drei Monaten bekamen die Beteiligten nun Post aus Hannover. Doch darin befand sich nichts weiter als eine Protokollniederschrift des Erörterungstermins. Der " zeitnahe" rechtsmittelfähige Beschluss lässt noch auf sich warten. Wenn er dann kommt und – wie die Landwirte vermuten – die Planänderung zur Aufhebung der Brücke gegen alle Einwendungen festklopfen wird, sind die " Einwendungsführer" wieder an der Reihe. Landwirt Heinrich Bergmann, der wie etwa zehn seiner Kollegen ohne Brücke erhebliche Umwege zu fahren hätte, um seine Liegenschaften westlich des Kanals zu erreichen, würde dagegen klagen, " und zwar bis zur letzten Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht", sagt er.
Bergmann und seine Mitstreiter haben für das Vorgehen der WSD nur ein Kopfschütteln übrig. Denn mit wirtschaftlichen Überlegungen habe das Ganze schon lange nichts mehr zu tun. Die Kosten der Baustellenunterbrechung, die Kosten des Verfahrens mit Verkehrszählungen und Gutachten und der volkswirtschaftliche Schaden durch die Schifffahrtsbehinderung überstiegen schon jetzt die Kosten einer neuen Brücke.

Bildtext: Für die Berufsschifffahrt ist die Maschwegbrücke ein Hindernis. Für 50 Millionen Euro wurde der Stichkanal bisher ausgebaut. Nur auf einer Länge von 400 Metern hat die Wasserstraße noch ein schmales Profil. Dort steht das markante Bauwerk. Foto: Joachim Dierks

Joachim Dierks