09.10.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Osnabrücker Müllabfuhr fehlt Geld. Allein durch den Abzug der Briten brechen künftig 230 000 Euro Einnahmen im Jahr weg.

Müllabfuhr im Minus – Zahlen die Bürger?

Abfallwirtschaftsbetrieb denkt über dritte Gebührenerhöhung in vier Jahren nach

Osnabrück. Den Osnabrückern drohen höhere Kosten für Müllabfuhr und Straßenreinigung. Wegen des Abzugs der Briten und steigender Spritpreise denkt der Abfallwirtschaftsbetrieb über eine vierprozentige Gebührenerhöhung nach. Die CDU droht für diesen Fall mit dem Verkauf des Abfallwirtschaftsbetriebs.

Marietta Klekamp-Lübbe hat Sorgen: Die Chefin des städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes hat ausgerechnet, dass ihr Betrieb am Ende des Jahres rote Zahlen schreiben wird. Allein durch den Abzug der Briten fehlen künftig jährlich Einnahmen in Höhe von 230 000 Euro. Dazu kommen steigende Treibstoffkosten und die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst. Aber: " Verluste darf ein gebührenrechnender Betrieb nicht machen", so die Werksleiterin. Deshalb denkt sie darüber nach, den politischen Gremien eine Gebührenerhöhung für Müllabfuhr und Straßenreinigung um vier Prozent vorzuschlagen. Für eine vierköpfige Familie stiegen damit die Kosten für die 120-Liter-Restmülltonne von jährlich 212, 40 Euro auf 222, 18 Euro, die Straßenreinigung von 3, 12 auf 3, 24 Euro pro Jahr und Meter.
" Das ist nur eine Möglichkeit", betont die Werksleiterin. Festlegen will sie sich noch nicht. Es gebe nämlich Alternativen. Zum Beispiel " Leistungs-Einschränkungen". Das bedeutet, die Zeiten zwischen den Müllabfuhren zu verlängern oder einige der 18 städtischen Grünabfallplätze zu schließen. Und die dritte Möglichkeit: Stellenabbau. Dann droht befristet Beschäftigten das Aus. Das sei aber nicht wahrscheinlich, so die Werksleiterin. Das Personal sei bereits knapp.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat nach Informationen unserer Zeitung bereits jetzt Widerstand gegen eine Gebührenerhöhung angekündigt. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Boris Pistorius heißt es: " Wenn der Abfallwirtschaftsbetrieb mit dem jetzigen Gebührenaufkommen nicht auskommt, muss er rationalisieren, seine Effizienz steigern und kostenintensive Planungen überprüfen."
Sollte die Verwaltung den politischen Gremien der Stadt eine Gebührenerhöhung vorschlagen, wollen die Christdemokraten einen Verkauf des Abfallwirtschaftsbetriebes an einen privaten Betreiber zur Diskussion stellen. Die CDU habe die Gebührenerhöhungen der Jahre 2006 und 2007 nur mitgetragen, weil die Verwaltung erklärt habe, dass es in den nächsten Jahren zu keiner weiteren Erhöhung kommen werden, heißt es in dem Schreiben.
Die endgültige Gebührenentscheidung trifft der Stadtrat. Am 20. November will der Abfallwirtschaftsbetrieb dem Fachausschuss einen Vorschlag machen, wie Einnahmen erhöht – oder die Ausgaben gesenkt – werden sollen.

Bildtext: Der Osnabrücker Müllabfuhr fehlt Geld. Allein durch den Abzug der Briten brechen künftig 230 000 Euro Einnahmen im Jahr weg. Foto: Gert Westdörp

Stefan Prinz