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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Abrechnungspanne macht Bürger wütend
Zwischenüberschrift:
Pistorius entschuldigt sich bei Eversburgern
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. Die Abrechnungspanne für das Baugebiet " In der Masch" in Eversburg schlägt weiter hohe Wellen. Oberbürgermeister Boris Pistorius gelang es zwar, die aufgebrachten Bürger am Montagabend mit einer öffentlichen Entschuldigung und einem Vorschlag zur Güte zu besänftigen. Dennoch droht eine Prozesslawine.
Es war kein leichter Gang für Pistorius und den ersten Stadtrat Karl-Josef Leyendecker. Auf Einladung des Bürgervereins stellten sich die Rathausspitze, die Fachleute aus der Verwaltung sowie die Ratsmitglieder Ulrich Hus, Alice Graschtat (beide SPD) und Uwe Twent (CDU) den Fragen von etwa 200 Eversburger Hausbesitzern.
Die Bürger sind sauer, weil ihnen unverhofft saftige Rechnungen der Stadt ins Haus geflattert sind. Wer im Gebiet " In der Masch" gebaut hat, muss einen Beitrag zu den sogenannten Ausgleichsmaßnahmen zahlen. Damit wird der ökologische Schaden ausgeglichen, der durch das Baugebiet entstanden ist. Das Problem: Die Stadt hatte die Hausbesitzer nie informiert, dass noch eineRechnung folgt. Der erste Fehler. Der Schock war groß, als jetzt Zahlungsforderungen über bis zu 4000 Euro eingingen.
Der zweite Fehler der Verwaltung ist inzwischen bereinigt: Altanlieger, die seit Jahrzehnten an der Landwehrstraße und Schwenkestraße wohnen, werden nicht mehr herangezogen. Das wiederum hat Folgen für die Häuslebauer in der Masch. Sie müssen jetzt mehr zahlen, weil die Gesamtlast auf weniger Köpfe umgelegt werden muss. Aus 2, 18 Euro, die Grundeigentümern pro Quadratmeter Grundstücksfläche berechnet wurden, sind 3, 30 Euro geworden.
Der Vorsitzende des Bürgervereins, Friedhelm Groß, hatte die Versammlung im Schulzentrum einberufen, um die Diskussion zu versachlichen. Es gelang nur teilweise. Immerhin: Nach zwei Stunden hitziger Debatte wurden Pistorius und Co. mit Applaus verabschiedet.
" Furchtbar unangenehm"
Pistorius hatte zuvor die Pannen freimütig eingeräumt. Es sei der Verwaltung " furchtbar unangenehm". Er sei hergekommen, um Rechenschaft abzulegen und sich der Kritik zu stellen. Zugleich machte der Oberbürgermeister einen Vorschlag zur Güte: Die betroffenen Bürger sollen ihre Rechnung in Raten abstottern können – " und die Zinsen bindet sich die Stadt an die Backen". Pistorius kündigte an, dem Stadtrat einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten. Denn die Entscheidung trifft der Rat.
Der Rat hatte auch die umstrittene Beteiligung der Anlieger an den Kosten der Ausgleichsmaßnahmen beschlossen, ohne die Details zu kennen. Pistorius nahm die Ratsmitglieder ausdrücklich in Schutz. Die Fehler seien ausschließlich in der Verwaltung passiert.
Ein Fehler war die unzureichende Information der Bürger. " Ich werde nicht bezahlen, weil ich davon nichts wusste", sagte eine Hausbesitzerin. " Nach acht Jahren kommt eine Rechnung nachgekleckert", schimpfte ein anderer, " muss ich jetzt damit rechnen, dass alle zwei Jahre noch was nachkommt?"
Die Verwaltungsspitze machte den Betroffenen keine Hoffnung, sich der Zahlungspflicht entziehen zu können. Die Nicht-Information ändere nichts an der Rechtslage, so Pistorius. Die Stadt habe sich an das Bundesgesetz zu halten und die Beiträge zu erheben. Es stehe aber jedem frei, die Bescheide gerichtlich überprüfen zu lassen.
Unklar ist die Situation für Hausbesitzer, die ihr Grundstück privat gekauft haben. Sie müssten sich unter Umständen mit dem Verkäufer auseinandersetzen, sagte Karl-Josef Leyendecker. Etwa die Hälfte der Grundstücke im Baugebiet " In der Masch" war von der Stadt, die andere Hälfte privat veräußert worden.
Ein Bürger warf der Verwaltung vor, den ganzen Streit " etwas blauäugig" zu sehen. Er gehe davon aus, dass eine Prozesslawine auf die Stadt zurolle. " Und am Ende wird die Stadt zahlen", prophezeite er.

Die Vorgeschichte: Bezahlen für Bäume an der Düte

Wenn eine Kommune ein Baugebiet ausweist, muss sie den Schaden an Natur und Umwelt ausgleichen. Das ist bundesgesetzlich so geregelt und keine Osnabrücker Eigenart. Das Gesetz schreibt vor, den ökologischen Wert
der Fläche, die bebaut werden soll, zu bestimmen. Das geschieht durch Wertungspunkte. Eine Wiese ist eben, ökologisch betrachtet, mehr wert als ein Maisacker. Für das 11, 5 Hektar große Baugebiet " In der Masch" haben Gutachter 123 000 Öko-Punkte ermittelt. Der Ausgleich ist im Baugebiet selbst (zum Beispiel durch Dachbegrünungen und Grünzonen) geschaffen worden. Darüber hinaus wertete die Stadt eine Grünfläche in der Düte-Niederung in Sutthausen ökologisch auf. Jetzt liegen die Rechnungenüber insgesamt 300 000 Euro auf dem Tisch, und die Verwaltung kann von den Häuslebauern in Eversburg das Geld für die Grünfläche an der Düte eintreiben. Es ist das erste Mal , dass die Stadt selbst mit den Grundbesitzern abrechnet. Früher geschah dasüber Bauunternehmen, die die Baugebiete vermarkteten. Sie legten die Kosten für die Ausgleichsflächen auf den Quadratmeterpreis um, so dass der Grundstückskäufer sie kaum bemerkte.
Autor:
hin


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