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1.
Erscheinungsdatum:
04.09.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
Stadtverwaltung
zieht
die
Rechnungen
an
die
Hausbesitzer
der
Landwehrstraße
und
der
Schwenkestraße
in
Eversburg
zurück.
Überschrift:
Stadt gesteht Fehler ein
Zwischenüberschrift:
Keine Rechnung für Altanlieger
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Gute
Nachricht
für
die
Hausbesitzer
an
der
Landwehrstraße
und
Schwenkestraße
in
Eversburg:
Die
Stadt
zieht
die
Rechnungen
zurück,
die
einige
bis
zu
4000
Euro
gekostet
hätten.
Schlechte
Nachricht
für
die
Menschen
In
der
Masch:
Sie
müssen
mehr
bezahlen.
Die
Anlieger
der
beiden
Straßen
sollten
wie
die
Hausbesitzer
im
Baugebiet
In
der
Masch
die
Kosten
von
Ausgleichsmaßnahmen
begleichen.
Als
Ende
August
entsprechende
Info-
Schreiben
bei
den
Betroffenen
eingingen,
kochte
die
Empörung
hoch.
Am
Dienstagabend
nahm
sich
der
Verwaltungsausschuss
das
Thema
vor.
Die
Heranziehung
der
Altgrundstücke
werde
zurückgenommen,
teilten
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
und
Erster
Stadtrat
Karl-
Josef
Leyendecker
gestern
mit.
Eine
unverzügliche
interne
Klärung
habe
ergeben,
dass
die
zum
Teil
seit
Jahrzehnten
bebauten
Grundstücke
aus
rechtlichen
Gründen
nicht
zur
Kostenerstattung
herangezogen
werden
können.
Pistorius
bedauert
den
Irrtum:
"
Wir
entschuldigen
uns
ausdrücklich
bei
den
betroffenen
Bürgerinnen
und
Bürgern
für
dieses
Missverständnis
und
die
damit
verbundenen
Irritationen."
Stadtkämmerer
Karl-
Josef
Leyendecker
wies
darauf
hin,
dass
die
Eigentümer
der
Neubaugrundstücke
In
der
Masch
nicht
von
den
Kostenbeiträgen
befreit
werden
können.
Die
Stadt
sei
rechtlich
verpflichtet,
die
Beiträge
zu
erheben.
Sie
habe
keinen
Ermessensspielraum.
Der
Wegfall
der
Altgrundstücke
werde
automatisch
zu
höheren
Beiträgen
für
die
Grundbesitzer
In
der
Masch
führen.
Die
Bewohner
des
Neubaugebietes
sind
sauer,
weil
sie
niemand
vorher
über
diese
Kosten
informiert
hatte.
Der
Hintergrund:
Die
Stadt
rechnet
die
Ausgleichsmaßnahmen
zum
ersten
Mal
selbst
ab.
In
anderen
Baugebieten
hatten
die
Erschließungs-
oder
Bauträger
die
Kosten
übernommen
und
auf
den
Grundstückspreis
umgelegt.
Die
Ausgleichsnahmen
schreibt
das
Gesetz
vor.
Damit
sollen
die
durch
die
Neubauten
angerichteten
Umweltschäden
ausgeglichen
werden.
Die
Altanlieger
haben
aber
kein
neues
Haus
gebaut,
keinen
Naturschaden
angerichtet
und
können
daher
nicht
an
den
Kosten
beteiligt
werden.
Friedhelm
Groß,
Vorsitzender
des
Bürgervereins
Eversburg,
zeigte
sich
gestern
erfreut
über
die
"
gute
Nachricht"
.
Zugleich
bedauerte
er,
"
dass
es
jetzt
für
die
Leute
im
Baugebiet
noch
teurer
wird"
.
An
der
für
den
22.
September
(19
Uhr)
geplanten
Info-
Veranstaltung
hält
er
fest.
Denn
der
Ärger
über
die
unverhofften
Rechnungen
sei
nach
wie
vor
groß.
Autor:
hin