19.06.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

In der Reihe " Drei Fragen" wird SPD-Fraktionschef Ulrich Hus befragt.

"Keiner ist heiß auf die Umweltzone"

Warum SPD-Fraktionschef Ulrich Hus der IHK einen Korb gab

Osnabrück. SPD-Fraktionschef Ulrich Hus hatte die Industrie- und Handelskammer (IHK) wegen ihres Neins zur Umweltzone in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Der Einladung der IHK zu einem Gespräch über die umstrittene Umweltzone, die im Juli 2009 in Osnabrück eingeführt werden soll, war Hus nicht gefolgt.
hin Osnabrück. Herr Hus, die IHK hatte die Fraktionsspitzen am Montag eingeladen. Warum waren Sie nicht dabei?
Ganz einfach: Es gab ein Terminproblem. Ich habe beruflich zurzeit viel zu tun, es laufen die schriftlichen und mündlichen Prüfungen an meiner Schule. Da kann ich um 14.30 Uhr keinen Termin wahrnehmen. Mein Fraktionskollege Frank Henning kennt sich in dem Thema auch aus, aber er ist beruflich in Vechta gebunden und konnte ebenfalls nicht kommen. Es hätte auch wenig Sinn gemacht, jemanden zu schicken, der sich in dem komplizierten Thema nicht auskennt. Den Grünen ging es übrigens auch so.

Sie haben neulich in öffentlicher Sitzung allen, " die keine Ahnung haben", empfohlen, " lieber die Schnauze zu halten". Damit meinten Sie die IHK. Ist Ihr Verhältnis zur Kammer etwas belastet?
Nein, keineswegs. Die Gesprächsebene bleibt, der Umgang miteinander läuft ohne Probleme. Ich gebe zu, ich war etwas ungehalten über die Argumentation der IHK. Aber es wird weitere Gespräche mit der IHK zum Thema Umweltzone geben.

Ist das Meinungsbild zur Umweltzone in Ihrer Fraktion klar?
Keiner ist heiß darauf, eine Umweltzone einzurichten, aber wir sehen die Notwendigkeit ein. Wir hätten gern in der letzten Ratssitzung schon den Beschluss gefasst, die Umweltzone in die Öffentlichkeitsbeteiligung zu geben. Das wäre vernünftig gewesen, um nicht unnötigen Zeitdruck aufzubauen. Aber wir können akzeptieren, dass die CDU noch Beratungsbedarf hat. Nur: Der Rat entscheidet im Juli ja nicht über die Einführung einer Umweltzone, sondern nur über den nächsten Verfahrensschritt. Das läuft dann wie bei einem Bebauungsplan. Jeder kann die Pläne einsehen und seine Bedenken äußern. Danach ist der Zeitpunkt, die inhaltliche Diskussion zu führen.
Bildtext: Ulrich Hus (SPD) sagte das Gespräch mit der IHK über die Umweltzone ab.

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