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1.
Erscheinungsdatum:
17.06.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
In
Brüssel
geänderte
Richtlinie
bringt
Osnabrück
Schonfrist
bis
2015,
um
saubere
Luft
zu
erreichen.
Die
IHK
sieht
keine
Notwendigkeit
für
eine
Umweltzone
in
Osnabbrück.
Überschrift:
Umweltzone: Schonfrist für Osnabrück
Zwischenüberschrift:
Brüssel ändert Richtlinie
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Brüssel
gewährt
eine
Schonfrist:
Wenn
es
Osnabrück
nicht
gelingt,
bis
2015
reine
Luft
zu
garantieren,
sind
noch
keine
Strafen
fällig.
Vorausgesetzt,
die
Stadt
hat
bis
dahin
alles
unternommen,
um
die
Luft
sauberer
zu
machen.
Das
sieht
die
veränderte
Richtlinie
über
"
Luftqualität
und
saubere
Luft
für
Europa"
vor,
die
vergangene
Woche
in
Kraft
getreten
ist,
aber
noch
nicht
in
nationales
Recht
umgesetzt
ist.
Hermann
Hüwels,
Umweltexperte
im
Brüsseler
EU-
Büro
des
Deutschen
Industrie-
und
Handelskammertages
(DIHK)
,
legte
die
druckfrische
Richtlinie
gestern
beim
Umweltzonen-
Gespräch
in
der
Industrie-
und
Handelskammer
(IHK)
vor.
Die
IHK,
die
die
geplante
Umweltzone
ablehnt,
hatte
die
Fraktionsspitzen
zu
dem
Gespräch
eingeladen.
Hüwels
sieht
mit
der
neuen
Richtlinie
"
den
Automatismus
durchbrochen"
.
Die
Städte
hätten
jetzt
mehr
Ermessensspielraum
und
müssten
nicht
zwingend
Umweltzonen
einrichten.
Detlef
Gerdts,
Leiter
des
Fachbereichs
Grün
und
Umwelt,
geht
in
seiner
Textinterpretation
nicht
so
weit.
Die
Umweltzone
sei
das
effektivste
Mittel,
die
Stickstoffdioxidbelastung
zu
reduzieren,
die
zu
80
Prozent
durch
den
Verkehr
entstehe.
Er
könne
sich
nicht
vorstellen,
dass
Brüssel
eine
Fristverlängerung
akzeptierte,
wenn
Osnabrück
auf
das
wirksamste
Mittel
zur
Schadstoffreduzierung
verzichtete,
sagte
Gerdts.
Aber
ein
Gutes
hat
die
neue
Richtlinie
aus
seiner
Sicht:
Es
droht
keine
Strafe,
wenn
Städte
wie
Osnabrück
die
Luftreinhalteziele
bis
2010
nicht
erreichen.
Die
Schonfrist
ist
bis
2015
verlängert.
Die
IHK
erneuerte
in
dem
Gespräch
ihre
Kritik
an
der
ab
Juli
2009
geplanten
Umweltzone.
IHK-
Geschäftsführer
Eckhard
Lammers
sagte,
das
Problem
werde
sich
durch
die
laufende
Modernisierung
der
Fahrzeugflotte
von
selbst
erledigen.
Ein
"
bürokratischer
Popanz"
wie
die
Umweltzone
sei
dazu
nicht
nötig.
Stattdessen
müsse
der
Verkehrsfluss
verbessert
werden.
Auch
die
Westumgehung
und
der
Lückenschluss
der
A
33-
Nord
würden
die
Luft
verbessern.
Die
Stadt
lebe
von
ihrer
guten
Erreichbarkeit.
Eine
Umweltzone
würde
ein
falsches
Signal
senden.
Der
Hauptgeschäftsführer
der
Handwerkskammer,
Hans-
Gert
Schlenkermann,
warnte
vor
erheblichen
finanziellen
Folgen
für
die
Handwerksbetriebe.
Nach
dem
vorläufigen
Ergebnis
einer
Umfrage
unter
den
Mitgliedsbetrieben
ist
bei
50
Prozent
der
von
den
Betrieben
genutzten
Fahrzeuge
eine
Umrüstung
nicht
möglich.
Die
FDP-
Vertreter
Oliver
Hasskamp
und
Wolfgang
Vogt
sehen
sich
in
ihrem
Nein
zur
Umweltzone
bestätigt.
Fritz
Brickwedde
(CDU)
und
Wulf
Siegmar
Mierke
(UWG)
wollen
die
Diskussion
weiterführen.
SPD
und
Grüne
hatten
"
aus
terminlichen
Gründen"
eine
Teilnahme
an
dem
IHK-
Gespräch
abgesagt.
Bildtext:
Zurück
ins
Regal?
Nach
Meinung
der
IHK
ist
eine
Umweltzone
in
Osnabrück
unnötig.
Foto:
AP
Autor:
hin