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1.
Erscheinungsdatum:
02.04.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Bericht
über
die
Haushaltsdebatte
2008
im
Osnabrücker
Stadtrat.
Überschrift:
Wer hat die meisten Impulse gegeben?
Zwischenüberschrift:
Über zwei Stunden Debatte zum Haushalt
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Wenn
es
nach
Nils
Peters,
finanzpolitischer
Sprecher
der
SPD,
geht,
steht
allein
die
SPD
"
in
der
Mitte
des
Rates"
,
organisiert
von
Fall
zu
Fall
Mehrheiten
und
gibt
"
fast
ausnahmslos
die
Impulse
für
erfolgreiche
Anträge"
.
Klar,
dass
diese
These
in
seiner
Haushaltsrede
nicht
unwidersprochen
blieb,
und
viele
der
insgesamt
21
weiteren
Redner
nahmen
diesen
Satz
gestern
Abend
zum
Anlass
zu
einer
Generalabrechnung
der
Politik
der
vergangenen
Jahre
und
Jahrzehnte.
Michael
Hagedorn
(Grüne)
bemühte
noch
einmal
das
Thema
Bundesgartenschau,
Burkhard
Jasper
den
von
der
CDU
durchgesetzten
Bau
von
drei
Turnhallen,
Brigitte
Neumann
erinnerte
daran,
dass
die
CDU
auf
den
Erhalt
der
jährlichen
Kulturnacht
gedrängt
habe.
Kurzum:
Am
Ende
der
gut
zweieinhalbstündigen
Debatte
schienen
alle
Gemeinsamkeiten
und
Kompromisse,
die
zum
einem
fast
einstimmig
verabschiedeten
Haushalt
2008
geführt
hatten,
verwischt.
Die
Gegenstimmen
kamen
von
der
FDP,
UWG
und
von
ganz
links.
Thomas
Thiele
(FDP)
warf
Pistorius
vor,
versagt
und
die
versprochene
Konsolidierung
des
Haushalts
verpasst
zu
haben.
Wulf-
Siegmar
Mierke
(UWG)
,
der
gegen
den
Protest
der
Ratskollegen
tapfer
zum
Rednerpult
schritt
und
von
dort
sprach,
stimmte
dem
Haushaltsplan
nicht
zu,
weil
er
den
"
ernsthaften
Willen
zum
Sparen"
vermisse.
Christopher
Cheeseman
(Linke)
beklagte
unter
anderem
"
absurde
Werbekampagnen"
und
einen
"
größenwahnsinnigen
Ausbau
des
Flughafens"
.
In
der
morgigen
Ausgabe
folgen
eine
ausführliche
Dokumentation
der
Haushaltsdebatte
und
mehr
Details
zum
Sparprogramm
2008.
Autor:
hin