02.04.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über die Haushaltsdebatte 2008 im Osnabrücker Stadtrat.

Wer hat die meisten Impulse gegeben?

Über zwei Stunden Debatte zum Haushalt

Osnabrück. Wenn es nach Nils Peters, finanzpolitischer Sprecher der SPD, geht, steht allein die SPD " in der Mitte des Rates", organisiert von Fall zu Fall Mehrheiten und gibt " fast ausnahmslos die Impulse für erfolgreiche Anträge".
Klar, dass diese These in seiner Haushaltsrede nicht unwidersprochen blieb, und viele der insgesamt 21 weiteren Redner nahmen diesen Satz gestern Abend zum Anlass zu einer Generalabrechnung der Politik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte. Michael Hagedorn (Grüne) bemühte noch einmal das Thema Bundesgartenschau, Burkhard Jasper den von der CDU durchgesetzten Bau von drei Turnhallen, Brigitte Neumann erinnerte daran, dass die CDU auf den Erhalt der jährlichen Kulturnacht gedrängt habe. Kurzum: Am Ende der gut zweieinhalbstündigen Debatte schienen alle Gemeinsamkeiten und Kompromisse, die zum einem fast einstimmig verabschiedeten Haushalt 2008 geführt hatten, verwischt.
Die Gegenstimmen kamen von der FDP, UWG und von ganz links. Thomas Thiele (FDP) warf Pistorius vor, versagt und die versprochene Konsolidierung des Haushalts verpasst zu haben. Wulf-Siegmar Mierke (UWG), der gegen den Protest der Ratskollegen tapfer zum Rednerpult schritt und von dort sprach, stimmte dem Haushaltsplan nicht zu, weil er den " ernsthaften Willen zum Sparen" vermisse. Christopher Cheeseman (Linke) beklagte unter anderem " absurde Werbekampagnen" und einen " größenwahnsinnigen Ausbau des Flughafens".
In der morgigen Ausgabe folgen eine ausführliche Dokumentation der Haushaltsdebatte und mehr Details zum Sparprogramm 2008.

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