01.04.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Alles deutet darauf hin, dass der Haushaltsplan 2008 einstimmig im Rat verqbschiedet wird.

Schüler fahren weiter kostenlos mit dem Bus

Stadt hält an Freifahrten fest

Osnabrück. Alle Schüler werden weiter kostenlos mit dem Bus zur Schule fahren können. Die geplante Reform ist vom Tisch.
Das ist ein Ergebnis der interfraktionellen Haushaltsrunde am Wochenende. Unter der Leitung des Vorsitzendes des Finanzausschusses, Burkhard Jasper (CDU), hatten sich die Fraktionsspitzen und finanzpolitischen Sprecher von CDU, SPD, Grünen und FDP zu einer fünfstündigen Sitzung getroffen. Die Gesprächsatmosphäre sei sehr sachlich und konstruktiv gewesen, sagte Jasper. Es seien in allen Punkten tragfähige Kompromisse erreicht worden. Er sei optimistisch, dass der Haushaltsplan 2008 im Rat einstimmig verabschiedet werde. Gestern Abend berieten die Fraktionen über den Haushalt. Er liegt heute dem Rat zur Beschlussfassung vor.
Zahlen wollten die Gesprächsteilnehmer gestern mit Blick auf die bevorstehenden Fraktionssitzungen nicht nennen. Jasper sagte, es sei gelungen, das strukturelle Defizit in diesem Jahr deutlich zu senken und " ziemlich nahe an die Null heranzuführen". Das strukturelle Defizit ist die Summe, die fehlt, um in einem Jahr die laufenden Ausgaben durch laufende Einnahmen zu decken. Vor der interfraktionellen Runde vom Wochenende lag das strukturelle Defizit bei rund sechs Millionen Euro.
Sparen wollte die Stadt ursprünglich bei der Schülerbeförderung. Schüler, die in der Nähe ihrer Schule wohnen, sollten keine kostenlosen Tickets mehr erhalten. Davon ist die Politik abgerückt. Es bleibt bei der bestehenden Regelung. Das Thema soll 2009 noch einmal auf die Tagesordnung kommen, wie Jasper sagte. Der Hintergrund: Der Schülerverkehr wird vom Land bezuschusst und soll 2010 gesetzlich neu geregelt werden. In dem Zusammenhang will auch die Stadt neu planen.
Einig sind sich die Fraktionen auch, keine vier Millionen Euro für den Ausbau des Nussbaum-Hauses auszugeben. Ziel der weiteren Planung müsse sein, die Kosten zu reduzieren.
Ratssitzung
heute, 17 Uhr, Rathaus

hin