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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
FDP: Dominikanerkirche verkaufen
Zwischenüberschrift:
Nicht mehr Geld fordern, sondern effektiver arbeiten
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Manche Dinge, so sagt Thomas Thiele, " müssen endlich ausgesprochen werden, auch wenn man dafür Prügel bezieht". Der FDP-Fraktionschef duckt sich nicht weg, wenn er fordert: Zusätzliche Zuschüsse gibt es mit der FDP nicht. Wer Geld von der Stadt wolle, müsse zunächst seine Bequemlichkeit aufgeben und effektiver arbeiten.
hin Osnabrück. Harte Worte. Sie provozieren Widerspruch aber genau das wollen die Liberalen erreichen: eine Diskussion über die in der Stadt herrschende Anspruchshaltung. Solange die Stadt mehr Geld ausgebe, als sie einnehme, dürften keine neuen Projekte auf die Tagesordnung gesetzt werden, fordert Thiele. Sein Fraktionskollege Herbert Staben geht noch einen Schritt weiter. Auch bestehende Einrichtungen müssten sich, wenn es nach der FDP ginge, auf Einschnitte einstellen. Und das sei oft auch kein Nachteil. " Das Denken muss anders werden", sagt Staben. " Man darf nicht jammern, dass man 15 Prozent weniger hat, sondern muss sagen, was man mit 85 Prozent des Geldes alles schaffen kann."
Konkret: Den Antrag der Nackten Mühle (50 000 Euro mehr) würde Thiele " sofort unterschreiben", wenn, ja wenn der Haushalt in Ordnung wäre. Und so verhält es sich nach Ansicht der Liberalen mit fast allen Zuschussanträgen, die " absolut nachvollziehbar", aber nicht finanzierbar seien. Und wo ein Mehrbedarf glasklar nachgewiesen werde, müsse über die Summe verhandelt werden. " Wenn man mal richtig überlegt, geht es meistens auch billiger", sagt Thiele.
Durch Sparsamkeit allein werde der Haushalt nicht saniert, es müssten Zöpfe abgeschnitten werden. Thiele: " Wir brauchen eine grundlegende Aufgabenkritik", die am besten eine unabhängige Beraterfirma vernehme.
Und dann legt Thiele los: Die Dominikanerkirche, die Vitischanze, die OPG (Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft) verkaufen! Keine vier Millionen für den Ausbau des Felix-Nussbaum-Hauses. Die Stelle der stellvertretenden Frauenbeauftragten streichen. Bei den anstehenden Verhandlungen mit dem Theater Einsparungen durchsetzen. Die Museumslandschaft neu und kostengünstiger ordnen. Den Fachbereich Grün und Umwelt mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb zusammenführen. Den Neumarkttunnel schließen. Die Piesberg-Entwicklungsgesellschaft (100 000 Euro) auflösen. Keine höheren Ausgaben in der Jugendhilfe zulassen. Die Sachkosten in der Verwaltung um drei Prozent kappen. Die Neustadt-Bibliothek schließen (wenn es keine vollständige Gegenfinanzierung gibt).
Auch die kostenlose Schülerbeförderung sei nicht länger zu halten. Dass den Stadtwerken als Betreiber des Nahverkehrs dadurch Einnahmen und möglicherweise Zuschüsse entgehen würden, wäre in Kauf zu nehmen. Herbert Staben: " Dann müssen sich die Stadtwerke bewegen."
Die Dominikanerkirche verkaufen: Niemand hat bislang einen ähnlich weitgehenden Eingriff in die Kulturlandschaft vorgeschlagen. Thiele räumt ein, dass es nicht leicht sein würde, einen Käufer zu finden, der einen akzeptablen Preis für die Kunsthalle zu zahlen bereit wäre. " Aber versuchen müssen wir es." Er sei überzeugt, dass ein Privater das Haus mit mehr Fantasie bespielen würde. Die aktuelle Bilanz ist aus Sicht der FDP jedenfalls untragbar: Ausgaben von 640 000 Euro stehen Einnahmen von 54 000 Euro gegenüber.
Nicht kürzen will die FDP bei der Kulturnacht. Dieses " Highlight" (Thiele) solle weiterhin jährlich stattfinden. Der Zwei-Jahre-Rhythmus, von der SPD vorgeschlagen, würde 30 000 Euro sparen.
Der Haushalt 2008 sei " schöngerechnet", meint Thiele und erneuert seine Forderung an den Oberbürgermeister: 2009 soll die Verwaltung einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Ehrenamtliche Ratsmitglieder hätten weder die Zeit noch das Fachwissen, um alle Sparpontenziale zu entdecken.
Autor:
hin


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