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1.
Erscheinungsdatum:
27.03.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
SPD
macht
ihrerseits
Vorschläge
zur
Haushaltskonsolidierung.
Aber
"
sparen
alleine
ist
keine
Lösung"
.
Die
Partei
setzt
auf
Einzelfallprüfungen
und
lehnt
pauschale
Streichungen
ab.
Überschrift:
SPD: Kulturnacht nur alle zwei Jahre
Zwischenüberschrift:
Zuschuss-Anträge im Einzelfall prüfen – Neumarkt-Passage schließen
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Stadt
hat
ihr
Girokonto
gnadenlos
überzogen
und
zahlt
im
Jahr
4,
5
Millionen
an
Zinsen
für
den
Überziehungskredit.
Nils
Peters,
finanzpolitischen
Sprecher
der
SPD,
ärgert
das.
Aber
er
sagt
auch:
"
Sparen
allein
ist
auch
keine
Lösung."
Das
Problem
liegt
tiefer.
Den
Kommunen
fehlen
nach
seiner
Meinung
konstante,
kalkulierbare
Einnahmen.
Die
Gewerbesteuer
ist
stark
konjunkturabhängig,
und
die
Zuweisungen
von
Land
und
Bund
folgen
jeweils
der
politischen
Großwetterlage.
Eine
Stadt
könne
aber
ihre
Ausgaben
nicht
pausenlos
den
schwankenden
Einnahmen
anpassen.
Sie
könne
Einrichtungen
nicht
je
nach
Haushaltslage
schließen
oder
öffnen.
Sosehr
die
4,
5
Millionen
Überziehungszinsen
schmerzten:
Man
müsse
Haushaltsdefizite
vorübergehend
in
Kauf
nehmen,
um
eine
Stadt
lebensfähig
zu
erhalten,
sagt
Peters.
Deshalb
wollen
die
Sozialdemokraten
die
Weichen
auch
anders
stellen
als
die
CDU,
die
allen
neuen
Zuschussanträgen
eine
Absage
erteilt.
"
Die
Frage
ist:
Muss
es
in
der
geforderten
Höhe
sein?
",
sagt
Nils
Peters.
Wenn
die
Aidshilfe
knapp
10
000
Euro
für
zusätzliche
Räume
beantragt
oder
der
Frauennotruf
24
000
Euro
zum
Ausgleich
von
Personalkosten
oder
der
Kinderschutzbund
19
000
Euro
für
die
Betreuung
von
Kindern
psychisch
kranker
Eltern
oder
der
Verein
"
Wir
in
Atter"
30
000
Euro
als
jährlichen
Zuschuss
–
dann
heißt
ein
grundsätzliches
Ja
der
SPD
dazu
nicht,
dass
das
Geld
in
dieser
Höhe
fließt.
Es
müsse
in
jedem
Einzelfall
geprüft
werden,
ob
die
Ziele
nicht
einfacher
und
günstiger
zu
erreichen
seien,
sagt
Peters.
Diesen
Kurs
steuert
die
SPD
auch
in
der
Diskussion
um
den
Ausbau
des
Felix-
Nussbaum-
Hauses.
Das
etwas
passieren
muss,
um
die
Mängel
in
der
Ausstattung
des
Museums
zu
verbessern,
steht
auch
für
Peters
außer
Zweifel.
Fraglich
sei
allerdings,
ob
das
Ziel
nur
in
der
vier
Millionen
Euro
teuren
Variante
erreichbar
sei.
Peters
schlägt
vor,
den
von
der
CDU
ins
Spiel
gebrachten
Workshop
abzuwarten
und
Alternativen
intensiv
zu
prüfen.
Peters
geht
davon
aus,
dass
die
Erweiterung
des
Nussbaum-
Hauses
in
welcher
Form
auch
immer
"
mit
Sicherheit
einen
Millionenbetrag"
kosten
wird.
Das
kostenlose
Schülerbusticket
will
die
SPD
erhalten.
Der
Grund:
Der
öffentliche
Nahverkehr
soll
nicht
geschwächt
werden.
Die
von
der
Verwaltung
vorgeschlagene
Neuregelung
würde
der
Stadt
unterm
Strich
600
000
Euro
jährlich
an
Ersparnis
bringen,
die
Einnahmen
der
Stadtwerke
aber
langfristig
möglicherweise
schmälern.
Die
Stadtwerke
haben
nach
Meinung
der
SPD
durch
die
Neuordnung
des
Stadtbusverkehrs
(Stichwort:
Netz
07)
im
Herbst
vergangenen
Jahres
bereits
einen
Sparbeitrag
von
500
000
Euro
jährlich
erreicht.
Das
sei
genug,
sagt
Peters.
Die
Kulturnacht
soll
nach
dem
Willen
der
SPD
künftig
nur
noch
alle
zwei
Jahre
stattfinden.
Das
spart
etwa
30
000
Euro.
Der
Vorschlag
war
von
den
Kulturpolitikern
der
SPD
gekommen,
die
sich
vom
Zwei-
Jahre-
Rhythmus
auch
eine
inhaltliche
Aufwertung
versprechen.
Sparen
könnte
die
Stadt
auch
am
Neumarkt,
meint
der
SPD-
Finanzexperte,
und
zwar
durch
die
Schließung
der
Passage.
Zumindest
sollten
die
rechtlichen
und
technischen
Voraussetzungen
für
eine
Schließung
geprüft
werden.
70
000
Euro
würde
die
Stadt
jährlich
sparen.
Ein
Wahlversprechen
der
SPD
mit
der
Neuordnung
des
Osnabrücker
Passes
für
sozial
schwache
Familien
werde
eingelöst,
sagt
Peters.
Demnächst
sollen
auch
Wohngeld-
Bezieher
in
den
Kreis
der
Pass-
Berechtigten
aufgenommen
werden.
Bislang
gibt
es
in
Osnabrück
etwa
3800
Pass-
Berechtigte.
Mit
der
Wohngeld-
Regelung
kommen
nach
Peters′
Angaben
8000
hinzu.
Der
Pass
wird
in
Zukunft
automatisch
verlängert.
Die
zusätzlichen
Kosten
sind
nicht
verlässlich
zu
berechnen,
weil
niemand
sicher
sagen
kann,
wie
intensiv
der
Pass
genutzt
wird.
Bei
den
Investitionen
sieht
Peters
keinen
Spielraum
zum
Sparen.
Das
Geld
werde
fast
ausschließlich
in
die
Bestandserhaltung
gesteckt,
sagt
er.
Das
betreffe
vor
allem
den
Straßenbau.
Die
Investitionen
in
die
energetische
Gebäudesanierung
zahlten
sich
für
die
Stadt
langfristig
aus
und
seien
daher
unbedingt
nötig.
Autor:
hin