08.03.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Haushaltsplan 2008 enthält offene Fragen, die hier vorgestellt werden.

Große Fragezeichen im Haushalt

Weniger Geld für Kulturnacht, Schülerverkehr, Computer?

Osnabrück. Der Haushaltsplan 2008 enthält ein Fragezeichen weniger: Die Sportvereine müssen keine Kürzungen mehr befürchten. Andere große Fragen wie die Zukunft des Nussbaum-Hauses, der Kulturnacht, des Ossensamstags und des Schülerverkehrs sind knapp drei Wochen vor der entscheidenden Ratssitzung noch unbeantwortet.
Dem Finanzausschuss ist es am Donnerstagabend in stundenlanger Kleinarbeit zwar gelungen, Einigkeit über einige hundert Einzelpositionen herzustellen. Doch auch das wird kaum reichen, das Millionen-Minus auszugleichen. Nach dem Entwurf, den die Verwaltung Mitte Dezember dem Rat zur Beratung vorgelegt hatte, fehlten der Stadt sechs Millionen Euro, um die laufenden Ausgaben zu bezahlen. Inzwischen ist dieses Defizit auf 7, 3 Millionen Euro angewachsen. Ein Grund ist, dass der Bund 800 000 Euro weniger an Unterbringungskosten für Hartz-IV-Empfänger überweist, die die Stadt ausgleichen muss.
Hinzu kommen die Altlasten aus den Vorjahren. Seit einem Jahrzehnt überzieht die Stadt ständig ihr Girokonto. Bis Ende dieses Jahres wird das Minus auf dem Konto die gewaltige Summe von 106 Millionen Euro erreicht haben. Die langfristigen Darlehen, die die Stadt für Investitionen in Anspruch genommen hat, sind darin noch gar nicht enthalten. Und es kommt noch schlimmer: In diesem Jahr müsste die Stadt (einschließlich der Eigenbetriebe) 3, 9 Millionen Euro neue Schulden machen, um alle bislang geplanten Investitionen bezahlen zu können.
Die Verwaltung hat den Politikern eine Liste mit Sparvorschlägen im Umfang von rund zwei Millionen Euro vorgelegt. Darüber zerbrechen sich die Politiker zurzeit den Kopf. Geklärt ist, dass die Zuschüsse für die Sportvereine nicht gekürzt werden, Die Verwaltung hatte eine Reduzierung um 175 000 Euro jährlich vorgeschlagen. Eine Aussprache war darüber im Finanzausschuss nicht nötig. Der Vorsitzende Burkhard Jasper (CDU) schaute in die Runde: " Das hat sich erledigt, oder möchte noch jemand was dazu sagen?"
Vom Tisch ist auch die Schließung der Stadtteilbibliothek Neustadt an der Iburger Straße. Durch bessere Mietkonditionen würden die Kosten deutlich gesenkt, sagte Oberbürgermeister Boris Pistorius. Sicher ist, das die Friedhofsgebühren steigen werden. Art und Umfang sind noch offen. Auch die Standards in der Grünpflege werden niedriger gelegt. Erhoffte Ersparnis in diesem Jahr: 50 000 Euro. Das Morgenlandfestival wird mit 70 000 Euro bezuschusst.
Für Diskussionen dürfte eine Anregung der SPD sorgen: Man könne sich vorstellen, die Kulturnacht nur noch alle zwei Jahre durchzuführen, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD, Nils Peters. Kulturdezernent Reinhard Sliwka warnte eindringlich: Die Kulturnacht erreiche Menschen, sie sonst niemals ins Museum gingen. " Außerdem ist es relativ leicht, Sponsoren zu finden."
Die Kommunalaufsicht im Innenministerium beobachtet die Finanzplanung in Osnabrück genau. Seit 2005 gibt es eine Zielvereinbarung zwischen der Stadt und dem Ministerium über die Finanzpolitik bis 2008. Ziel war der ausgeglichene Haushalt in diesem Jahr. Es wird wahrscheinlich verfehlt.
Immerhin: Dank der guten Wirtschaftsentwicklung schaffte die Stadt im Vorjahr die schwarze Null – wenn man den " Sondereffekt Koch" vernachlässigt: Osnabrück musste nachträglich 8, 5 Millionen Euro abschreiben, die in dem Finanzkarussell des mutmaßlichen Betrügers Hans-Jürgen Koch versickert waren. 2007 gelang es Osnabrück sogar, 3, 2 Millionen Euro langfristiger Schulden (für Investitionen ) abzubauen.
Es gilt in diesem Jahr wieder eine zehnprozentige Sachkostensperre. Das führt erfahrungsgemäß nicht zu einer Einsparung in gleicher Höhe, weil manche Ausgaben (zum Beispiel für Heizöl oder Strom) unvermeidlich sind. Immerhin führt die Sperre zu geringeren Ausgaben von zwei bis drei Prozent. Das entspricht etwa 1, 8 Millionen Euro in diesem Jahr. 7 Bildtext: Offene Fragen in der Haushaltsplanung (von oben): die Spielplätze, Straßenbeleuchtung, Computerausstattung in der Verwaltung, Halle Gartlage, der Schülerverkehr, das Mitarbeiter-Parken, das Nussbaum-Haus, die Kulturnacht, das OS-Team-Büro, der Ossensamstag. Fotos: Archiv

Wilfried Hinrichs