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1.
Erscheinungsdatum:
07.03.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Stadtverwaltung
sieht
Nichtraucherschutz
weitgehend
eingehalten.
Überschrift:
Vier Qualm-Wirten droht Bußgeld
Zwischenüberschrift:
Stadt: Nichtraucherschutz wird weitgehend eingehalten
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Stadt
hat
fünf
Bußgeldverfahren
gegen
Osnabrücker
Wirte
eingeleitet,
die
gegen
das
Rauchverbot
verstoßen
haben.
Ein
Verfahren
wurde
inzwischen
wegen
Geringfügigkeit
ohne
Geldbuße
eingestellt.
Die
Verstöße
gegen
das
Niedersächsische
Gesetz
zum
Schutz
vor
den
Gefahren
des
Passivrauchens
waren
bis
auf
eine
Ausnahme
von
Bürgern
angezeigt
worden,
teilte
der
zuständige
Fachbereich
Bürger
und
Ordnung
bei
der
Stadtverwaltung
jetzt
mit.
Die
betroffenen
Wirte
waren
in
diesen
Fällen
schon
vorher
ermahnt
worden.
In
diesen
vier
Fällen
werden
die
Gastronomen
jetzt
angehört.
Ob
hier
am
Ende
ein
Bußgeld
fällig
werde,
müsse
sich
danach
zeigen.
Nachdem
das
im
August
in
Kraft
getretene
Gesetz
seit
November
auch
mit
Bußgeldern
durchgesetzt
wird,
hat
es
in
Osnabrück
20
Ermahnungen
gegeben.
Bußgeldverfahren
wurden
nicht
eingeleitet,
weil
es
sich
unter
anderem
um
Erstverstöße
gehandelt
hat.
In
weiteren
Fällen
wurden
Betreiber
auf
die
neuen
Regelungen
hingewiesen
und
beraten.
Fazit
des
Ordnungsamtes:
Inzwischen
werden
die
neuen
Regelungen
im
Wesentlichen
beachtet.
Einige
Wirte
hätten
sich
über
Umsatzeinbußen
beklagt.
Objektiv
sei
der
Zusammenhang
mit
dem
Rauchverbot
jedoch
nicht
nachprüfbar,
so
die
Stadtverwaltung.
Autor:
swa