07.03.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadtverwaltung sieht Nichtraucherschutz weitgehend eingehalten.

Vier Qualm-Wirten droht Bußgeld

Stadt: Nichtraucherschutz wird weitgehend eingehalten

Osnabrück. Die Stadt hat fünf Bußgeldverfahren gegen Osnabrücker Wirte eingeleitet, die gegen das Rauchverbot verstoßen haben. Ein Verfahren wurde inzwischen wegen Geringfügigkeit ohne Geldbuße eingestellt. Die Verstöße gegen das Niedersächsische Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens waren bis auf eine Ausnahme von Bürgern angezeigt worden, teilte der zuständige Fachbereich Bürger und Ordnung bei der Stadtverwaltung jetzt mit. Die betroffenen Wirte waren in diesen Fällen schon vorher ermahnt worden. In diesen vier Fällen werden die Gastronomen jetzt angehört. Ob hier am Ende ein Bußgeld fällig werde, müsse sich danach zeigen.
Nachdem das im August in Kraft getretene Gesetz seit November auch mit Bußgeldern durchgesetzt wird, hat es in Osnabrück 20 Ermahnungen gegeben. Bußgeldverfahren wurden nicht eingeleitet, weil es sich unter anderem um Erstverstöße gehandelt hat. In weiteren Fällen wurden Betreiber auf die neuen Regelungen hingewiesen und beraten.
Fazit des Ordnungsamtes: Inzwischen werden die neuen Regelungen im Wesentlichen beachtet. Einige Wirte hätten sich über Umsatzeinbußen beklagt. Objektiv sei der Zusammenhang mit dem Rauchverbot jedoch nicht nachprüfbar, so die Stadtverwaltung.

swa