20.02.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

FDP sieht Nussbaum-Haus kritisch.

Thiele: Kein modernes Schuldenmanagement

FDP sieht Nussbaum-Haus kritisch

Osnabrück. Der Crash an der Mittelstandsbank IKB mache deutlich, dass Kommunen nicht spekulieren sollten, schreibt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele in einer Pressemitteilung und spannt den Bogen zum Felix-Nussbaum-Haus.
Die IKB hatte sich mit US-Immobilienkrediten schwer verspekuliert. Die bundeseigene KfW-Bank müsse jetzt den Schaden begrenzen und über 1, 2 Milliarden Euro investieren.
Thiele warnt vor dem sogenannten " modernen Schuldenmanagement". Es dürfe nicht zu einer Dauereinrichtung werden, Zinsgeschäfte zu tätigen. Kommunen hätten eine Selbstverpflichtung zu rechtlich einwandfreier Verwaltungsführung. Deshalb sollte alle Energie für den Schuldenabbau aufgewandt werden. Dafür sei nach wie vor der einzig richtige Weg die Ausgabenreduzierung. Deshalb müsse sich die Stadt auf ihre originären Aufgaben besinnen und endlich eine Kostenbremse einbauen.
Vor diesem Hintergrund müssten alle größeren freiwilligen Ausgaben wie die Erweiterung des Nussbaum-Hauses, die Schülerbeförderung und die Weiterentwicklung des Landschaftsparks Piesberg überprüft werden.
" Solche Ausgaben können wir dann vornehmen, wenn unser Haushalt zumindest eine schwarze Null zeigt", warnt Thiele. Weitere Belastungen seien nicht tragbar.