09.03.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Dieser Artikel ist Teil einer ganzen Zeitungsseite in bezug auf die Bundesgartenschau in Pye.

Artikel in Bezug auf die Rechnung zur Bundesgartenschau. Die Zeitung kommt zu Schönrechnerei.

Keiner weiß wirklich, was die Buga kostet

Vom Schönrechnen und Schlechtreden - Eine Analyse

Keiner weiß wirklich, was die Buga kostet

Vom Schönrechnen und Schlechtreden - Eine Analyse

Von Witfried Hinrichs

OSNABRÜCK. Dies ist nicht der Versuch, die Kosten einer Bundesgartenschau zu kalkulieren. Dies ist der Versuch, bisherige Berechnungen auf ihre Stichhaltigkeit zu überprüfen. Wir stellen fest: Manches wird schöngerechnet.

Grundlage aller Überlegungen war bisher die Machbarkeitsstudie des Büros Herbstreit, das die Kosten auf mindestens 175 Millionen Euro taxierte. Dagegen setzt die Initiative Bürgerbuga, die das Bürgerbegehren in Gang gesetzt hat, auf eine abgespeckte Variante für maximal 90 Millionen Euro (Eintrittsgelder von 20 Millionen abgezogen). Ein Irrtum? Die Initiative Bürgerbuga geht von EU- und Landes mittein in Höhe von 75 Millionen Euro aus. Ministerpräsident Christian Wulff hat in der vergangenen Woche noch einmal bekräftigt, dass das Land im Falle einer erneuten Bewerbung Osnabrücks prüfen werde, ob von 2008 bis 2013 jährlich 15 Millionen Euro (also 75 Millionen) zur Verfügung gestellt werden können.

Das Geld soll aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kommen, das zur Überraschung vieler Experten auch Deutschland ab 2008 berücksichtigt. Das Programm gliedert die Fördergebiete in Niedersachsen in zwei Zielgebiete unterschiedlicher Bedürftigkeit. Zielgebiet l ist die Region Lüneburg, alle anderen Regionen sind als " Ziel 2" eingestuft. Der Unterschied: Im Zielgebiet werden die Projekte zu 80 Prozent von der EU gefördert, 20 Prozent muss die Region gegenfinanzieren. Im Zielgebiet 2 - also auch in Osnabrück - muss die Region 50 Prozent aufbringen. Konkret heißt das: Für jeden Euro aus Brüssel muss ein Euro aus einer anderen Kasse kommen.

Zurück zur Buga: In vielen Diskussionen ist der Eindruck entstanden, die 75 Millionen würden komplett von Brüssel spendiert und von Hannover gleichsam nur nach Osnabrück durchgereicht. Ein Irrtum. Andere müssten die Hälfte, also 37, 5 Millionen Euroüber fünf Jahre, aus eigener Tasche beisteuern. Das können Bund, Land, die Stadt Osnabrück oder Sponsoren sein.

Die Initiative Bürgerbuga setzt ihre Hoffnung darauf,

dass das land die Gegenfinanzierung komplett übernimmt. Darüber könnte der Landtag frühestens im Frühjahr 2008 entscheiden. Wulff hat die Buga auf eine Stufe gestellt mit Großprojekten wie der Expo und dem Tiefwasserhafen in Wilhelmsha-ven. Ein jährlicher Beitrag des Landes in Höhe von rund fünf Millionen wäre vor diesem Hintergrund zumindest denkbar. " Das Entscheidende ist, in das EU-Pro-gramm zu kommen", sagte gestern ein Sprecher der Landesregierung, " die Gegenfinanzierung werden wir dann schon hinbekommen." Die SPD-Landtagsabge-ordnete Alice Graschtat bleibt dagegen skeptisch und sieht sich in der Antwort der Landesregierung auf ihre kleine Anfrage im Landtag bestätigt. Sie wollte von Wulff wissen, ob es Zusagen über 75 Millionen Euro gibt. Gestern kam die Antwort: DerMinisterpräsident werde sich " dafür einsetzen, die Bereitstellung von Landes- und EU-Mitteln zu prüfen". Graschtat zieht daraus den Schluss: " Der angebliche Kostendecku ngsvorsch l ag des Bürgerbegehrens ist nichts als heiße Luft." Ein Vergleich: Die Förderung von 75 Millionen bei 90 Millionen Euro Kosten wäre die höchste, die jemals für eine Bundesgartenschau ausgeschüttet würde. Selbst die Bundesgartenschauen in den neuen Bundesländern lagen deutlich darunter. Das Land Bayern beteiligte sich mit 7, 5 Millionen an der Buga in München 2006. Spitzenreiter bei den Geförderten ist Koblenz 2011: 49 Millionen gibt das Land Rheinland-Pfalz bei Kosten von 100 Millionen.

Eine Hoffnung: Die Initiative Bürgerbuga rechnet mit 7, 5 Millionen von Sponsoren und Stiftungen. Das ist, wie die Beispiele München und Rostock zeigen, mutig kalkuliert. Das wirtschaftlich starke München hat fünf Millionen Euro Sponsorengelder eingeworfen. Rostock hat nur geldwerte Vorteile, aber kein echtes Geld von Sponsoren eingenommen. Ein von den Buga-Freunden vorgeschlagenes Sponsoringkonzept steht auf wackeligen Beinen: Gartenbaubetriebe sollen die Möglichkeit bekommen, sich auf der Buga mit eigenen Flächen zu präsentieren. Das haben schon andere Städte versucht und sind am Widerstand der Buga GmbH gescheitert, die die Schau auf keinen Fall zur Produktmesse machen will.

Eine Unsicherheit: Einige spektakuläre Bestandteile der Buga-Konzepte sind noch in keinem Kostenplan eingearbeitet. Die Millionenaufwendungen für Hängebrücke, Energiekompetenzzentrum oder den Geysir müssten nachträglich einkalkuliert werden - wenn man sie denn will. Ein (vorläufiges) Fazit: Der von der Initiative Bürger-buga vorgelegte Kostendeckungsvorschlag gründet auf äußerst optimistischen Annahmen und Hoffnungen und setzt voraus, dass das Land allein die Gegenfinan-zicrung zu den EU-Mitteln übernimmt. Ob der Eigenanteil der Stadt von 7, 5 Millionen ausreicht, ist sehr zweifelhaft.

Wilfried Hinrichs