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1
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1.
Erscheinungsdatum:
19.12.2007
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Ein
Bericht,
bestehend
aus
mehreren
Einzelberichten
zum
Haushaltsplan
2008
Überschrift:
Dafür will die Stadt Geld ausgeben
Zwischenüberschrift:
Haushaltsplan 2008 liegt vor - Überraschung 2007: Kein echtes Defizit
Artikel:
Originaltext:
Pistorius:
Die
Fesseln
sprengen
Neuer
Vorstand,
neues
Denken
hin
Osnabrück.
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
will
mit
einer
neuen
Verwaltungsspitze
und
einem
neuen
Denken
"
die
fatale
Tendenz"
in
die
roten
Zahlen
stoppen.
Dafür
wurden
gestern
Abend
die
Weichen
gestellt
–
allerdings
erst
für
das
übernächste
Jahr.
Seine
Rede
zur
Einbringung
des
Haushaltsplanes
2008
in
den
Rat
nutzte
Pistorius,
um
für
sein
neues
Verwaltungsmodell
zu
werben,
das
er
im
Sommer
2008
umsetzen
will.
Der
Stadtrat
–
genauer
gesagt:
die
CDU-
Fraktion
und
Teile
der
SPD
–
stimmten
seinem
Vorschlag
zu,
die
Stellen
von
Dezernent
Reinhard
Sliwka
(Kultur,
Familie,
Schule,
Sport,
Soziales)
und
Finanzdezernent
Karl-
Josef
Leyendecker
auszuschreiben.
Pistorius
will
einen
insgesamt
vierköpfigen
Verwaltungsvorstand,
der
stärker
als
heute
die
Fäden
des
Konzerns
Stadt
in
der
Hand
hält.
Pistorius
räumte
ein,
dass
die
strukturellen
Probleme,
des
Haushalts,
"
die
uns
Fesseln
anlegen"
,
nicht
gelöst
werden
konnten.
Er
beobachte
eine
Verselbststständigung
der
städtischen
Tochtergesellschaften,
die
inzwischen
ein
schwer
steuerbares
Eigenleben
führten.
Das
soll
der
neue
Finanzvorstand
in
die
Hand
nehmen.
Als
weiteres
Ziel
nannte
Pistorius,
"
die
traditionell
geübte
und
gewollte
Ressort-
Betrachtung
zu
verändern"
.
Die
Beurteilung
ende
leider
zu
oft
an
der
Grenze
des
jeweiligen
Fachbereichs,
sagte
Pistorius.
Deshalb
will
er
zum
Haushalt
2009
ein
anderes
Verfahren
einführen:
Der
neue
Verwaltungsvorstand
werde
die
Schwerpunkte
bei
Investitionen,
Personaleinsatz
und
den
Konsumausgaben
festlegen
und
dann
im
Einzelnen
mit
den
Fachbereichen
durcharbeiten.
Der
Oberbürgermeister
ließ
durchblicken,
wo
er
Sparpotenzial
sieht:
Muss
die
Stadt
wirklich
Institutionen
und
Veranstaltungen
subventionieren,
die
gut
besucht
sind
und
auf
eigenen
Beinen
stehen
könnten?
Muss
die
Stadt
Veranstaltungen
stützen,
die
die
Zielgruppe
kaum
oder
gar
nicht
nutzt?
Pistorius
forderte,
die
Kulturausgaben
stärker
auf
Einrichtungen
mit
besonderer
Strahlkraft
zu
bündeln.
"
Warum
nicht
den
Takt
des
einen
oder
anderes
Festivals
verlangsamen,
dafür
den
Rhythmus
erhöhen?
",
fragte
er.
"
Die
Besucherzahlen
sind
ja
nicht
überall
so,
wie
wir
sie
gern
hätten."
Jährliche
Veranstaltungen
könnten
alle
zwei
Jahre
stattfinden
und
damit
besser
ausgestattet
werden.
Pistorius
warb
für
eine
"
stärkere
Kultur
des
Hinschauens"
auch
bei
vermeintlich
kleinen
Entscheidungen,
die
aber
finanzielle
Nachwirkungen
haben.
Er
nannte
als
Beispiel
den
"
eigenwilligen
Ausbau"
des
Mittelstreifens
auf
der
Hannoverschen
Straße.
Die
Straße
sei
unübersichtlicher
geworden,
die
Autofahrer
würden
verwirrt,
und
die
Pflege
der
Beete
verursache
zusätzliche
Kosten.
Leyendecker:
Weiter
in
rauer
See
Gute
Zahlen,
schlechte
Aussichten
hin
Osnabrück.
Der
heftige
Sturm
ist
vorüber,
aber
die
See
weiterhin
rau.
Das
Schiff
in
der
Haushaltsplanung
2008
auf
Kurs
zu
halten
ist
nach
den
Worten
von
Kämmerer
Karl-
Josef
Leyendecker
sehr
schwer.
Das
Schiff
habe
immer
noch
Löcher,
und
Wassereinbrüche
erschwerten
die
Weiterfahrt.
Im
Klartext:
Der
Herr
der
Zahlen
warnte
gestern
Abend
die
Kommunalpolitiker
eindringlich
davor,
aufgrund
des
gutes
Ergebnisses
2007
leichtfertig
mit
dem
Geld
umzugehen.
Erstmals
seit
dem
Jahr
2000
hat
Osnabrück
in
einem
Jahr
nicht
mehr
ausgegeben
als
eingenommen
(siehe
gelber
Kasten
unten)
.
Doch
im
nächsten
Jahr
sieht
es
schon
wieder
anders
aus.
Leyendecker
hat
dem
Rat
einen
Etatentwurf
mit
einem
Minus
von
6,
1
Millionen
Euro
vorgelegt.
Die
Stadt
überzieht
wieder
ihr
Girokonto,
um
die
laufenden
Ausgaben
etwa
für
Personal,
Heizung
oder
Büroausstattung
bezahlen
zu
können.
Beim
ersten
Rechnen
im
Mai
war
Leyendecker
noch
auf
ein
"
Horrordefizit"
von
über
16
Millionen
gekommen.
Nach
mehreren
intensiven
Arbeitssitzungen
schrumpfte
die
rote
Zahl
auf
jetzt
6,
1
Millionen.
Doch
Leyendecker
mahnte:
Die
Finanzverwaltung
habe
aufgrund
der
positiven
Steuerschätzungen
(vor
allem
bei
der
Einkommensteuer)
optimistischer
kalkuliert
als
gewohnt.
Besonders
im
Blick
steht
das
Budget
für
Kinder,
Jugend
und
Familie.
Der
Zuschuss
aus
der
Stadtkasse
wird
im
kommenden
Jahr
auf
47
Millionen
Euro
steigen,
das
sind
sieben
Millionen
Euro
mehr
als
2005
und
entspricht
einer
Steigerung
von
16,
3
Prozent
in
vier
Jahren.
Das
ist
der
Preis
für
den
Ausbau
der
Betreuungsangebote
für
unter
Dreijährige
und
den
wachsenden
Bedarf
an
erzieherischen
Hilfen.
Die
Kommune
werde
immer
mehr
"
zum
Reparaturbetrieb
für
Erziehungsdefizite
und
zerrüttete
Familienverhältnisse"
,
sagte
Leyendecker.
Zur
Finanzierung
der
Investitionen
von
insgesamt
51,
9
Millionen
(siehe
die
Bilder
links)
müsste
die
Stadt
im
nächsten
Jahr
5,
3
Millionen
Euro
neue
Schulden
machen.
Leyendecker
warf
Bund
und
Land
vor,
finanzielle
Belastungen
auf
die
Kommunen
abzuwälzen.
Er
nahm
aber
auch
die
Kommunalpolitiker
ins
Gebet:
Die
Senkung
der
Kita-
Beiträge
oder
der
geplante
70
000-
Euro-
Zuschuss
zum
Morgenlandfestival
seien
allein
die
Entscheidung
der
Kommunalpolitik,
hätten
mit
konsequenter
Haushaltskonsolidierung
aber
wenig
zu
tun.
Er
wünsche
sich,
dass
neben
der
Kultur-
,
Bildungs-
und
Familienpolitik
"
auch
die
Haushaltspolitik
wieder
eine
Lobby
hat"
und
dass
"
nicht
in
jeder
Sitzung
des
Rates
eine
neue
teure
Sau
durchs
Dorf
getrieben
wird"
.
So
geht′s
weiter
Haushaltsberatungen
in
den
Fachausschüssen
und
Fraktionen.
Verabschiedung
des
Etats:
1.
April
2008.
Bilduntertitel
10,
3
Mio.
Euro:
Sanierungsgebiete
Lotter
Straße,
Rosenplatz,
Westumgehung.
10,
3
Mio.
Euro:
Neubau
und
Sanierung
von
Turnhallen
und
Schulen.
8,
7
Mio.
Euro:
Straßensanierung
und
-
neubau.
3,
5
Mio.
Euro:
Längere
Startbahn
Flughafen
FMO.
650
000
Euro:
Wanderweg
auf
dem
Piesberg.
600
000
Euro:
Ausbau
von
Kindertagesstätten.
450
000
Euro:
Neugestaltung
Rosenplatz.
250
000
Euro:
Erweiterung
Felix-
Nussbaum-
Haus.
Autor:
hin