24.11.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Gerichtsentscheid über Schafstoffmessungen in der Eisengießerei Borgelt steht an. Bürger hatten sich über Lärm, Staub und Erschütterungen durch die Eisengießerei beschwert.

Muss Eisengießerei Messungen zulassen?

Gerichtsentscheid steht an – Thema im Bürgerforum

Von Anne Reinert Osnabrück. Spätestens Ende nächster Woche wird das Verwaltungsgericht entschieden haben, ob Lärm- und Schadstoffmessungen in der Eisengießerei Borgelt durchgeführt werden dürfen. Die Anwohner des Industriegeländes an der Triftstraße warten bereits voller Ungeduld auf das Ende des Eilverfahrens.
" Mitte oder Ende nächster Woche liegt eine Entscheidung vor", kündigte Gerichtssprecher Michael Mädler an. Das Verwaltungsgericht muss über die Rechtmäßigkeit der Messungen entscheiden, weil das Unternehmen dagegen Widerspruch eingelegt hatte. Das Gewerbeaufsichtsamt, das einen unabhängigen Gutachter in das Unternehmen schicken wollte, ordnete daraufhin sofortigen Vollzug an. Dagegen wiederum legte Borgelt Rechtsmittel ein.
Hintergrund des Konfliktes sind Beschwerden von Anwohnern über Lärm, Staub und Erschütterungen durch die Eisengießerei. 2006 hatten sich die Klagen gehäuft. Das Gewerbeaufsichtsamt hatte zunächst versucht, den Betrieb dazu zu bringen, seine Produktion vorzeitig einzustellen. Das gelang aber nicht.
Auch im Bürgerforum Eversburg und Hafen war die Firma Borgelt erneut ein Thema. Dieses Mal waren auch zwei Vertreter des Gewerbeaufsichtsamtes anwesend. Denn die Anwohner befürchten, dass die Verzögerung der Messungen durch das Gerichtsverfahren dem Unternehmen Vorteile verschafft. Ein Teilnehmer des Bürgerforums berichtet etwa, er habe den Eindruck, dass es freitags in der Eisengießerei " schon ein wenig positiver" zugehe. Damit spielte er auf den wöchentlichen Gießtag des Unternehmens an, an dem Lärm und Staub nach draußen dringen. Der Mann sowie andere Forumsteilnehmer befürchten, dass Borgelt die gewonnene Zeit nutzen wird, um die Lärm- und Schadstoffwerte zu regulieren.
Eine Frau berichtete zudem, dass Anwohner Aufnahmen von den Stellen des Unternehmens gemacht hätten, an denen mögliche Schadstoffe nach außen dringen. Seit sie die Bilder aber dem Gewerbeaufsichtsamt übergeben hätten, komme der Rauch aus einer anderen Stelle des Gebäudes, das sich nicht aufnehmen lasse, erklärte die Anwohnerin.
Die Vertreter des Gewerbeaufsichtsamtes erklärten den Forumsteilnehmern noch einmal den Ablauf des Verfahrens. Ohne Messungen gebe es keine verwertbaren Daten vor Gericht, betonte einer von ihnen. Ein Lärmgutachten könne relativ schnell erstellt werden, sagte er. Anders sei das aber mit Messungen von Schadstoffbelastungen. Um hier Emissionswerte zu bekommen, müsse ein Jahr lang Staub gesammelt werden. Dabei wiegen mögliche Schadstoffbelastungen vor Gericht schwerer. Denn während zu hohe Lärmwerte als Belästigung gelten, werden überschrittene Grenzen bei den Schadstoffwerten als gesundheitsgefährdend eingestuft.

Anne Reinert