27.10.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Gespräch mit Oberbürgermeister Pistorius, der am 1. November ein Jahr im Amt ist über die bisherige und künftige Arbeit

Die Region muss zupacken

Boris Pistorius über Karmann-Krise und Geldsorgen

Von Wilfried Hinrichs
Osnabrück. Herr Pistorius, am 1. November sind Sie ein Jahr Oberbürgermeister – wie war′s denn bislang?
Ein tolles Jahr. Anstrengend, abwechslungsreich, Es hat mir viel Spaß gemacht.

Dabei hat es in letzter Zeit einige schlechte Nachrichten geben. Stichwort Karmann. Wie sehen Sie die Aussichten, eine Beschäftigungsgesellschaft zu gründen?
Das ist eine Option, die verfolgt werden muss. Wir haben damit gute Erfahrungen gemacht. Aber viel wichtiger ist, dass wir regional etwas machen . . .

Was denn?
Ich will mit dem Landrat und den Wirtschaftsförderungsgesellschaften von Stadt und Landkreis eine Initiative starten. Der Arbeitstitel ist Personalkompetenznetzwerk. Darin wollen wir alle wichtigen Personalchefs der Unternehmen aus der Region, die infrage kommen, mit den Personalfachleuten von Karmann und auch Schoeller zusammenbringen, um zu sehen, welches Qualifikationsprofil die Leute haben, die im nächsten Jahr entlassen werden, und was zurzeit bei den regionalen Unternehmen nachgefragt wird. Die Zielsetzung ist klar: qualifiziertes Personal und Know-how in der Region halten.

Wie weit sind Sie damit?
Das läuft jetzt an.

Kann der Arbeitsmarkt die 870 Leute aufnehmen?
Das weiß ich nicht. Im Zweifel nicht alle, aber es sind ja nicht alle 870 im gleichen Qualifikationsprofil. Ziel muss es sein, so viele wie möglich in der Region zu halten.

Was tun Sie persönlich, um den Fahrzeugbau in Osnabrück zu retten?
Ich kann nicht viel dazu beitragen. Ich kann die Gespräche führen, die notwendig sind, ich kann mit dem Ministerpräsidenten sprechen, aber ich kann nicht zum VW-Vorstand gehen und ihn bitten, Aufträge nach Osnabrück zu geben. Da muss man einfach realistisch bleiben.

Hätte Wulff mehr tun können?
Ich gehe davon aus, dass er sich mit ganzer Kraft einsetzt. Aber er steht vor dem gleichen Dilemma, das alle Politiker betrifft, die von außen Einfluss nehmen wollen. Es gibt Konzernstrategien, nach denen alles, was früher ausgegliedert wurde, wieder in die eigenen Standorte zurückgeholt wird. Ich kann nicht beurteilen, ob das immer betriebswirtschaftlich sinnvoll ist, aber es ist so gewollt. Ein Problem sehe ich darin, dass die Fachkompetenz in den Regionen zerschlagen wird. Und wenn dann die großen Unternehmen eines Tages in die Situation kommen, wieder in der Fläche produzieren zu müssen oder zu wollen, werden Know-how und Technik fehlen.

Wie schlimm ist die Karmann-Krise für Osnabrück?
Es ist zunächst mal schlimm für die Betroffenen und deren Familien. Keine Frage. Für die Region ist es schlecht, weil ein starkes Unternehmen geschwächt wird – wobei man hinzufügen muss, dass Karmann dadurch nicht als Unternehmen gefährdet ist. Karmann gehört in den spezialisierten Bereichen weiterhin zur Spitze. Außerdem liegt die Ursache nicht in der Wirtschaftsstruktur der Region, sondern in der Frage, wie Konzerne ihre Aufträge vergeben. Alle sagen über Karmann: Beste Qualität, alles großartig, aber wir produzieren an anderen Standorten, zum Beispiel in Osteuropa, billiger.

Oder im eigenen Werk.
Genau, zur Auslastung des eigenen Werks.

Was können Sie für Schoeller tun?
Da gilt das Gleiche wie für Karmann. Wir können den Auftrag nicht ersetzen, den Fuji abgezogen hat. Beide Betriebe kann man nicht als Signal nehmen, dass die Wirtschaftsregion schlecht aufgestellt wäre. Ganz im Gegenteil, die Wirtschaftsregion ist stark und dynamisch.

Eine Entwicklungsperspektive bieten die Briten-Flächen. Wie laufen die Gespräche mit der Bundesimmobilienanstalt Bima?
Im Wesentlichen gut. Es braucht noch etwas mehr Dynamik, aber wir sind erst am Anfang des Prozesses.

Wie groß ist die Nachfrage nach den Flächen?
Sehr rege, aber von sehr unterschiedlicher Art. Manche fragen allgemein nach, andere haben konkrete Vorstellungen. Auch die Standorte werden unterschiedlich nachgefragt. Am Westerberg ist sie sehr hoch, anders ist es zum Beispiel am Limberg.

Das Land will die Finanzverwaltung in der Kaserne An der Netterheide konzentrieren. Welche weiteren Pläne gibt es, die ähnlich konkret sind?
Die Pläne des Landes sind auch nur eine Interessenanmeldung. Das Land will dort den Behördenstandort bündeln. Das ist ein Option, die nicht uninteressant ist. Ob wir das wollen, wissen wir noch gar nicht. Wir sind dabei, alle möglichen Planungsalternativen zu erörtern. Wir müssen sehr darauf achten, wie weit uns das in der Entwicklung des übrigen Areals behindern würde. Es wird Solitärentscheidungen nur geben, wenn sicher ist, dass wir damit nicht andere Entwicklungen beeinträchtigen.

Sie wollen also ein grobes Gesamtkonzept, bevor es in die Einzelprojekte geht. Wann ist der Zeitpunkt gekommen, die Weichen zu stellen?
Die entscheidenden Weichenstellungen erwarte ich für 2008, wobei wir das differenzieren müssen. Nicht alle Flächen werden zu diesem Zeitpunkt reif zur Vermarktung sein müssen.

Reden wir über den Neumarkt. Haben Sie die Eigentümer der Wöhrl-Immobilie schon kennengelernt?
Nein, aber Anfang November wird es endlich einen Termin geben, und dann werde ich den maßgeblichen Personen unsere Sicht der Dinge darstellen.

Haben Sie auch das Gefühl, dass die Manager des Immobilienfonds die ganze Dramatik am Neumarkt nicht verstehen oder zur Kenntnis nehmen wollen?
Ich kann mir vorstellen, dass der Neumarkt nicht im Fokus ihrer Betrachtung liegt. Sie verwalten ein riesiges Immobilienvermögen in Europa, und darin steht eine relativ kleine Immobilie wie die am Neumarkt nicht an erster Stelle. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, die Interessenlage der Stadt und die Entwicklungspotenziale am Neumarkt zu schildern.

Bleibt es bei kosmetischen Korrekturen am Neumarkt?
Nein, gewiss nicht. Wir können alles anfassen, was auf der nördlichen Seite des Neumarktes liegt, Die Fläche vor H & M kann bebaut werden, sobald der Bebauungsplan in Kraft tritt. Theoretisch könnte auch die Randbebauung zwischen Großer Straße undÖver de Hase angepackt werden, wenn es entsprechende Investoren geben sollte. Auch der Busbahnhof kann umgestaltet werden.

Wenn vor H & M gebaut wird, muss der Eingang zur Passage verschwinden. Was mache wir mit dem Neumarkttunnel?
Das muss letztendlich der Rat entscheiden. Schon vor drei Jahren habe ich mich zur Zukunft des Tunnels äußerst skeptisch geäußert.

Wie viel kostet der Leerstand im Tunnel die Stadt?
Die Zahl habe ich nicht im Kopf. Aber es sind Beträge, die durchaus wehtun.

Wäre es billiger, den Tunnel zu schließen?
Wenn ich die Vorlage der OPG( Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft) richtig verstanden habe, ja.

Können Sie Weltstädtchen eigentlich noch hören?
Absolut. Ich habe die Aufregung über die Kampagne verstanden. Sie ist etwas unglücklich gestartet, weil die Leute nur die Transparente an den Gebäuden gesehen haben. Dadurch musste der Betrachter den Eindruck gewinnen, wir veräppeln die Stadt. Das war natürlich das Letzte, was wir wollten. Inzwischen ist, glaube ich, aber klar geworden, worum es geht und dass die Kampagne mit Sympathie und Humor Punkte macht. Ich finde die Werbekampagne nach wie vor richtig. Dass sie richtig ist, können Sie auch daran sehen, dass alle Unternehmen, die die Aktion von Anfang an unterstützten, die firmenspezifischen Anzeigenmotive aus der Kampagne begeistert aufgegriffen haben. Zur Klarstellung: Es ist eine Werbekampagne und keine Imagekampagne. Unser Image ist davon nicht berührt. Wir wollen erreichen, dass man sich an Osnabrück erinnert, wenn der Name fällt.

Glauben Sie, dass die Kampagne den Standort stärkt?
Das war nicht beabsichtigt. Die Kampagne soll nicht den Standort stärken, sie soll vielmehr helfen, die Aufmerksamkeit von Externen auf den Standort zu lenken. Von daher war die Fragestellung in der veröffentlichten Umfrage auch falsch.

Es war anfangs viel mehr geplant: T-Shirts, Aufkleber und anderes. Das wird nicht mehr umgesetzt. Haben Sie weiche Knie bekommen?
Das waren Ideen-Module, die frei verfügbar sind. Es war nicht vorgesehen, die Dinge tatsächlich auf den Markt zu bringen, sondern nur eine Option.

Warum soll Reinhard Sliwka gehen?
Wer sagt das?

Nun, der Schluss liegt nahe, wenn die Stelle ausgeschrieben werden soll, die er fast 20 Jahre bekleidet hat.
Die Diskussion, die darum geführt wird, mutet schon ein wenig merkwürdig an. Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass Dezernentenstellen grundsätzlich auszuschreiben sind. Und ich halte das auch für richtig. Wenn der Gesetzgeber gewollt hätte, dass Dezernenten auf Lebenszeit gewählt werden, dann hätte er es so geregelt.

Und was machen Sie mit dem Riesenressort von Sliwka mit Kultur, Schule, Soziales, Sport?
Ich überlege derzeit, ob ich den Verwaltungsvorstand neu strukturiere. Wenn ja, werde ich das zunächst mit den Ratsfraktionen besprechen, bevor ich damit in die Öffentlichkeit gehe.

Welche Rolle spielt Sliwkas FDP-Parteibuch?
Überhaupt keine.

Warum liegt noch kein Haushaltsentwurf 2008 vor?
Ich war mit den Zahlen nicht zufrieden.

Mit welchen?
Das Haushaltsdefizit war mir zu hoch. 11, 5 Millionen Euro, das ist viel, sehr viel. Wir haben eine Klausurtagung aller Dezernenten und Fachbereichsleiter gemacht und uns die Finger wund gerechnet. Das Ergebnis war aus meiner Sicht nicht zufriedenstellend. Ich möchte dem Rat einen Haushaltsvorschlag unterbreiten, der mit einem deutlich einstelligen Defizit auskommt. Dabei wird es Punkte geben, die nicht gerne beschlossen werden.

Zum Beispiel?
Darüber möchte ich jetzt nicht öffentlich reden, um nicht jetzt schon eine Diskussion auszulösen.

Haben Sie selbst Sparvorschläge gemacht.
Ja. Ich habe auch meine Erwartungshaltung formuliert. Die Fachbereiche sind gefordert, Einsparungsvorschläge zu unterbreiten und zusätzliche Ausgabepositionen sorgfältig und kritisch zu prüfen und zu hinterfragen.

Wann schreiben wir die schwarze Null?
Ich glaube, dass 2009 ein ehrgeiziges, aber erreichbares Ziel ist

Wilfried Hinrichs